China peilt Wachstum von rund fünf Prozent an

Eröffnungssitzung der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (CPPCC) in Peking. Foto: EPA-EFE/epa-efe/mark R. Cristino
Eröffnungssitzung der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (CPPCC) in Peking. Foto: EPA-EFE/epa-efe/mark R. Cristino

PEKING: Die strikte Null-Corona-Politik hat der zweitgrößten Volkswirtschaft schwer zugesetzt. In diesem Jahr soll nun die Erholung im Vordergrund stehen. Dafür werden auch wieder mehr Schulden gemacht.

Chinas Wirtschaft soll in diesem Jahr um «rund fünf Prozent» wachsen. Dieses Ziel nannte Ministerpräsident Li Keqiang in seinem Rechenschaftsbericht zu Beginn der diesjährigen Sitzung des chinesischen Volkskongresses am Sonntag in Peking.

Nach dem Ende der strikten Null-Corona-Politik soll in diesem Jahr die Erholung der Wirtschaft im Vordergrund stehen. Zur Ankurbelung der Konjunktur ist daher auch eine etwas höhere Neuverschuldung geplant. Wie aus dem ebenfalls am Sonntag veröffentlichten Haushaltsentwurf der Regierung hervorging, soll das Defizit bei rund drei Prozent der Wirtschaftsleistung liegen. 2022 stand ein Defizit von 2,8 Prozent im Plan.

Das Wachstumsziel von fünf Prozent liegt am unteren Ende der Erwartungen von Analysten. Sie hatten zum Teil damit gerechnet, dass China sogar ein Ziel von sechs Prozent anstreben könnte. Peking plant damit eher vorsichtig.

«In diesem Jahr ist es wichtig, der wirtschaftlichen Stabilität Priorität einzuräumen», sagte Li Keqiang in seinem Arbeitsbericht. Insbesondere müssten Maßnahmen ergriffen werden, um den Konsum anzukurbeln.

So sollen Großprojekte, die bereits im laufenden Fünfjahresplan der Regierung beschlossen wurden, schneller vorangetrieben werden. Auch zusätzliche Stadterneuerungsprojekte sind im Haushalt vorgesehen. Außerdem soll es zusätzliche Transferzahlungen von Peking an die Lokalregierungen geben.

Li Keqiang kündigte zudem an, dass in diesem Jahr zwölf Millionen neue Arbeitsplätze in den Städten geschaffen werden sollen - eine Million mehr als im Vorjahresplan vorgesehen. Die Regierung strebt eine Arbeitslosenquote von etwa 5,5 Prozent an. Die Inflation soll bei etwa drei Prozent liegen.

Im Vorjahr hatte China ein Wachstum von 5,5 Prozent angestrebt, dies in der Corona-Pandemie aber wegen der Belastungen durch Lockdowns, Zwangsquarantänen und Massentests letztlich verfehlt. So konnten 2022 nur drei Prozent erreicht werden - die zweitschlechteste Wachstumsrate seit 1976 und nur wenig mehr als 2020 zu Beginn der Pandemie mit 2,2 Prozent.

Die Aufhebung der strengen Corona-Maßnahmen hat bei vielen Unternehmen in China kurzfristig eine regelrechte Euphorie ausgelöst. Der chinesische Einkaufsmanagerindex stieg im Februar auf den höchsten Stand seit mehr als zehn Jahren. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet für dieses Jahr mit einem Wachstum von 5,2 Prozent.

Die Liste der Baustellen und Probleme bleibt jedoch lang: Zwar zeichnet sich zumindest für dieses Jahr eine kräftige Erholung ab. Doch der für China so wichtige Immobilienmarkt kommt nach den Turbulenzen des Vorjahres nur langsam wieder auf die Beine. Die Regierung sicherte am Sonntag eine «effektive Risikoprävention» für den Sektor zu. Gleichzeitig müsse aber versucht werden, eine «unregulierte Expansion» des Immobilienmarktes zu verhindern.

Eine der größten langfristigen Sorgen für die chinesische Wirtschaft ist auch die demografische Situation des Landes. Die Bevölkerung ist im vergangenen Jahr zum ersten Mal seit Jahrzehnten geschrumpft. Modelle sagen voraus, dass Indien in diesem Jahr zum bevölkerungsreichsten Land aufsteigen wird.

Für Li Keqiang war es der letzte Rechenschaftsbericht in seiner Funktion als Premierminister. Er soll bei der Regierungsumbildung in der kommenden Woche von Li Qiang, dem bisherigen Parteichef von Shanghai, abgelöst werden. Der 63-Jährige gilt nicht als Ideologe oder einfacher Ja-Sager, sondern eher als pragmatischer Manager.

Traditionell liegt die Wirtschaftsplanung in China beim Premierminister. Diese Aufteilung hat unter Xi Jinping gelitten, der die Macht stärker auf sich konzentriert hat. Er trifft längst alle wichtigen Entscheidungen selbst.

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Jürgen Franke 06.03.23 17:30
Michael, wenn alle Anwesenden Deiner
Meinung waren, konnte die Stimmung nur super sein. Deine Phantasie ist schon faszinierend, was Du aus den Beiträgen der Leser alles entnehmen kannst.
michael von wob 06.03.23 15:30
@ Ole
Anti D , anti TH und anti gegen alles . Gottseidank war keiner dieser Miesmacher bei unserem Treffen in Pattaya dabei um die super Stimmung zu versauen :-))
Hans-Dieter Volkmann 06.03.23 15:20
Ingo Kerb 06.03.2023 13:30
"Das chinesische Wirtschaftswachstum, von denen Europa nur träumen kann". Vergessen Sie bitte nicht, von welchem Ausgangspunkt die chinesische Wirtschaft sich in den letzten 50 Jahren entwickelt hat. Ab einem bestimmten Niveau werden die Zuwachsraten auch nicht mehr so hoch sein.
Ole Bayern 06.03.23 14:40
Herr Kerp……
….. Sie müssen aber in Ihre antideutschen Betrachtung mit einbeziehen, dass beim BIP Inlandsprodukt / Einwohner das gemeldete Wirtschaftswachstum in China von ca. 5 % und erst recht das von Thailand von ca. 3 % in Summe , d.h. in „ Geld „ viel weniger erreicht als Deutschland mit den prognostizierten 2 % p.a. . Thailand z.B. müsste mindestens 15 % p.a. erreichen , um mit D hier mitzuhalten . In China ist dies nicht ganz soviel, aber nahezu 10 % müsste auch die Chinesen erreichen , um geldwert das BIP im gleichen Maße zu D zu steigern . Die Angabe von Prozenten ist halt immer eine Krux , ohne die dazugehörende Basis mit zu betrachten. Deutschland ist im guten Fahrwasser nach Corona, wie zum Beispiel VW , trotz China Flaute , Diesel Skandal, Porsche - Probleme ein Rekordwert mit 16,5 Mrd € Gewinn vermeldete. Das ist schon mal eine Ansage, denke ich ….. aber vielleicht denke ich auch falsch…. VG Ole
Ingo Kerp 06.03.23 13:30
Das chines. Wirtschaftswachstum schwebt in Sphären, von denen Europa nur träumen kann. Selbst TH hat bessere Zahlen vorzuweisen, zumindest besser als DE.