Amnesty wirft Facebook regierungskonforme Zensur vor

Eine junge Frau benutzt in einem Café in Hanoi die soziale Netzwerkseite Facebook auf ihrem Telefon. Foto: epa/Luong Thai Linh
Eine junge Frau benutzt in einem Café in Hanoi die soziale Netzwerkseite Facebook auf ihrem Telefon. Foto: epa/Luong Thai Linh

Hanoi (dpa) - Amnesty International hat Facebook vorgeworfen, sich Zensurforderungen der vietnamesischen Regierung gebeugt zu haben. «Facebook muss sich bei der Regulierung seiner Inhalte auf internationale Menschenrechtsstandards für die Meinungsfreiheit stützen und nicht auf die willkürlichen Launen einer Rechte missbrauchenden Regierung», sagte Menschenrechtsberater William Nee laut einer Mitteilung der Menschenrechtsorganisation vom Mittwoch.

Zuvor hatte Facebook eingeräumt, dass die Regierung das Unternehmen angewiesen habe, «den Zugang zu Inhalten einzuschränken, die sie in Vietnam als illegal erachtet». Das Unternehmen verteidigte jedoch seine Maßnahmen. «Wir glauben, dass die Meinungsfreiheit ein grundlegendes Menschenrecht ist (...) Wir haben diese Maßnahme jedoch ergriffen, um sicherzustellen, dass unsere Dienste für Millionen von Menschen in Vietnam verfügbar und nutzbar bleiben», hieß es in einer Stellungnahme, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Amnesty kritisierte, Facebook habe sich den Forderungen der Regierung gebeugt, nachdem staatliche Telekommunikationsunternehmen Beschränkungen für die lokalen Server der Plattform eingeführt hätten. Dies habe dazu geführt, dass die Website zeitweise so langsam geworden sei, dass sie fast unbenutzbar gewesen sei.

In den vergangenen Jahren sind in dem kommunistischen Einparteienstaat Dutzende Aktivisten inhaftiert worden, weil sie als «staatsfeindlich» eingestufte Inhalte auf Facebook gepostet haben sollen. Ein seit Januar 2019 geltendes Gesetz verpflichtet Technologieunternehmen wie Facebook und Google dazu, lokale Server einzurichten, auf Anfrage auch persönliche Daten an den Staat zu übergeben und beanstandete Nutzerbeiträge zu zensieren.

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