Verteidigungsminister warnen Türkei vor Destabilisierung

RUKLA (dpa) - Die Verteidigungsminister Deutschlands und Litauens haben die Türkei aufgerufen, eine weitere Destabilisierung im Nahen Osten in Folge der Offensive gegen syrische Kurden zu unterlassen.

Zugleich warnten Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihr Amtskollege Raimundas Karoblis am Donnerstag auf einer Militärbasis in Rukla vor den Folgen des türkischen Militäreinsatzes für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien. Deutschland und Litauen sind Teil der internationalen Anti-IS-Koalition.

«Wir sehen, dass jede weitere Destabilisierung und Belastung der Region dazu führen wird, das zumindest die Gefahr besteht, dass der IS-Terror erstarkt und damit auch die Gefahr des Exportes von Terror und Terroristen auch hier nach Europa gegeben ist», sagte Kramp-Karrenbauer.

Eine Lösung müsse nun gefunden werden für Frage der von syrischen Kurden festgesetzten IS-Kämpfer. «Er wird ja jeder Einzelfall geprüft mit Blick auf die Nationalität, auch mit Blick auf die Sicherheitslage», sagte sie. «Und dort, wo die Voraussetzung gegeben ist, stehen wir auch zu unserer Verpflichtung, diese Kämpfer auch wieder zurückzunehmen.»

Karoblis bezeichnete den IS als «wirkliche Gefahr für die westliche Zivilisation» und die Sicherheitslage in Europa und den USA. «Der Kampf gegen Terrorismus muss fortgesetzt werden, ohne Zweifel», sagte er. Allerdings sei die türkische Offensive gegen kurdische Einheiten auch auf legitime Sicherheitsbedenken Ankaras gestützt. Wichtig sei, dass die Maßnahmen nicht exzessiv seien. Die mögliche Flucht von IS-Kämpfern aus kurdischen Gefangenenlagern sei eine Gefahr.

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