Verfassungsgericht lehnt Entscheidung über Parteienliste ab

Foto: The Nation
Foto: The Nation

BANGKOK: Das Verfassungsgericht hat am Mittwoch eine Petition der Wahlkommission (EC) abgelehnt, die um eine Entscheidung über die Methode zur Berechnung von Parteiensitzen ersucht hatte.

Die Entscheidung des Gerichts wird als Rückschlag für die Wahlbehörde angesehen, da sie nun die Sitze nach einer Formel verteilen muss, ohne dabei gegen die Verfassung zu verstoßen. Dies könnte zu Verzögerungen bei der Bildung der neuen Regierung führen. Das Gericht entschied 7:2, es obliege der EC, die Sitze zu berechnen. Die EC wird heute zusammenkommen, um das Problem zu erörtern. Die Kommission hatte Anfang des Monats den Fall nach gerichtlichen Auseinandersetzungen und Debatten über die Berechnungsmethode, die für die Verteilung der 150 Sitze der Parteienliste verwendet wird, dem Verfassungsgericht vorgelegt.

Ãœberzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder

Es sind keine Kommentare zum Artikel vorhanden, bitte schreiben Sie doch den ersten Kommentar.