Venezuela verweigert spanischen EU-Politikern die Einreise

Foto: epa/Stephanie Lecocq
Foto: epa/Stephanie Lecocq

MADRID/CARACAS (dpa) - Venezuela hat sechs konservativen EU-Politikern aus Spanien die Einreise verweigert. Die Delegation der Europäischen Volkspartei (EVP) sei auf Einladung der von der Opposition kontrollierten Nationalversammlung nach Caracas geflogen, teilte der Delegationsleiter und stellvertretende Vorsitzende der EVP-Fraktion, Esteban González Pons, in der Nacht zum Montag auf dem Flughafen der venezolanischen Hauptstadt mit.

In einem auf Twitter geposteten Video erklärte González Pons: «In diesem Augenblick werden wir aus Venezuela ausgewiesen. Sie haben unsere Pässe einbehalten.» Den Grund des Einreiseverbots habe man nicht erfahren. «Die einzige Erklärung war, dass (Präsident Nicolás) Maduro uns hier nicht haben möchte.» Die Gruppe sei auf dem Flughafen Simón Bolívar «schlecht behandelt» worden. Am Montagvormittag landete die Gruppe wieder in Madrid.

Der Präsident der Nationalversammlung, Juan Guaidó, hatte sich im Januar zum Präsidenten des ölreichen, aber dennoch verarmten Krisenstaats in Südamerika ausrufen lassen. Er wurde inzwischen unter anderem von den USA und zahlreichen Ländern Europas und Südamerikas als legitimer Übergangspräsident anerkannt. Die Europäische Union hat in der Frage des Umgangs mit Guaidó bislang keine geschlossene Haltung. Deutschland und etliche andere europäische Staaten erkennen Guaidó als Übergangspräsident an, Italien aber zum Beispiel nicht.

Das Maduro-Regime habe Angst, was ausländische Beobachter sehen werden, schrieb EVP-Fraktionschef Manfred Weber bei Twitter. Weber, der auch Spitzenkandidat der EVP für die Europawahl ist, forderte, dass die EU unmittelbar reagieren und Guaidó als legitimen Präsidenten Venezuelas anerkennen müsse.

In einer ersten Reaktion der Regierung Maduros auf den Einreiseversuch der EU-Politiker schrieb Außenminister Jorge Arreaza auf Twitter: Venezuela werde nicht zulassen, dass «die extreme Rechte Europas den Frieden und die Stabilität des Landes mit einer weiteren ihrer plumpen Einmischungsaktionen stört».

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