USA bei Nahost-Resolutionvollständig isoliert

Foto: epa/Jason Szenes
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NEW YORK (dpa) - Im UN-Sicherheitsrat sitzen 15 Mitglieder - dass bei einer Abstimmung nur ein einziger Staat für einen Vorschlag stimmt, ist extrem selten. Am Freitag erlebten das ausgerechnet die USA - mit einer Resolution zum Nahost-Konflikt.

Die Vereinigten Staaten haben im UN-Sicherheitsrat eine ungewöhnlich deutliche Abstimmungsniederlage hinnehmen müssen. Sie stimmten am Freitag (Ortszeit) als einziges Land für einen von ihnen selbst eingebrachten Resolutionsentwurf zum Nahostkonflikt.

Dieser verurteilt die Gewalt aus dem Gaza-Streifen und sieht die Verantwortung dafür kaum beim US-Verbündeten Israel, sondern bei der in Gaza herrschenden islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. Drei der 15 Ratmitglieder stimmten gegen den Entwurf, elf Staaten enthielten sich.

Zuvor hatten die USA bereits ihr Veto gegen einen von Kuwait eingebrachten Resolutionsentwurf eingebracht, der zu einem Ende der israelischen Gewalt aufrief, Maßnahmen zum Schutz der palästinensischen Zivilisten anregte und das Abfeuern von Raketen aus dem Gaza-Streifen bedauerte. Zehn Länder stimmten für diesen Entwurf, vier enthielten sich. Zwar stimmten nur die USA dagegen, doch das reichte zur Ablehnung.

Ein Resolutionsentwurf braucht die neun Stimmen von 9 der 15 Mitglieder des Sicherheitsrates, um angenommen zu werden; allerdings darf keines der fünf ständigen Mitglieder Großbritannien, China, Frankreich, Russland und USA - der Veto-Mächte - dagegen stimmen.

Der Entwurf Kuwaits sei «einseitig» gegen Israel, kritisierte die US-Botschafterin Nikki Haley. Dass der spätere Entwurf der USA nicht angenommen worden sei, zeige erneut, dass die Vereinten Nationen voreingenommen gegen Israel seien.

Haley erntete damit Widerspruch auch von der britischen UN-Botschafterin Karen Pierce. «Die heutigen Resolutionen enthalten Teile, die nicht praktikabel sind, weil sie entweder unausgewogen oder zu vage sind», erklärte sie zu ihrer Enthaltung. «Wir verurteilen Hamas, aber bedauern gleichzeitig, dass der amerikanische Text nicht ausreichend auf die Verantwortung und Pflichten Israels in Gaza eingeht.»

An der Grenze zwischen Israel und dem Gaza-Streifen war in den vergangenen Wochen erneut Gewalt ausgebrochen. Der Sicherheitsrat hatte sich bislang nicht auf eine gemeinsame Haltung dazu einigen können.

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