WASHINGTON: Der erste Besuch eines Ministers der neuen US-Regierung in Deutschland führt in das Verteidigungsministerium in Berlin. Dort sieht man dies als Signal, mit dem beide Staaten ihre Partnerschaft bekräftigen. Es gibt eine Fülle von Themen.
Der Besuch des neuen US-Verteidigungsministers Lloyd Austin am Dienstag in Berlin soll die Rückkehr zu einer engen militärischen Abstimmung mit dem Verbündeten einleiten. Von dem Treffen werde eine deutliche Annäherung zwischen beiden Ländern erwartet, hieß es im deutschen Verteidigungsministerium.
Austin reist als erster Minister im Kabinett des neuen US-Präsidenten Joe Biden nach Deutschland. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump waren die Beziehungen von Auseinandersetzungen und Alleingängen der USA geprägt, darunter auch ein Abzug von Soldaten aus dem gemeinsamen Nato-Einsatz in Afghanistan.
Unter Trump wollte die US-Regierung auch einen Teil der US-Truppen in Deutschland abziehen; das Vorhaben wurde jedoch von Biden zunächst gestoppt. Kritik und Drohungen aus Washington gab es zuletzt immer wieder wegen der dort als zu gering bewerteten deutschen Verteidigungsausgaben. Die deutsche Regierung hat Defizite anerkannt und erklärt, sie wolle das erklärte Ziel von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen. Dies gilt auch als Voraussetzung dafür, dass Deutschland mehr Aufgaben im Bündnis übernimmt und die USA entlastet («burden sharing»).
Austin wird Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und den außen- und sicherheitspolitischen Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Jan Hecker, treffen. Austin und Kramp-Karrenbauer wollten sich zu aktuellen Herausforderungen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik austauschen, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Genannt wurden Entwicklungen in der Nato, das transatlantische Verhältnis, das Engagement im Indopazifik, die Lage zwischen Russland und der Ukraine und konkrete Fragen zu Einsätzen im Ausland, insbesondere in Afghanistan.
«Deutschland und USA verbindet eine lange, intensive und gewachsene Partnerschaft und Freundschaft. In einer Vielzahl an Einsätzen stehen amerikanische und deutsche Soldatinnen und Soldaten Seite an Seite», hieß es.
Austins hatte zunächst Israel besucht. Nach dem Besuch in Deutschland reist er weiter nach Brüssel, wo er den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg treffen will. Zum Abschluss will er in Großbritannien seinen Amtskollegen Ben Wallace sprechen.
