Abrüstungsabkommen an neue Realität anpassen

US-Sicherheitsberater John Bolton(2-l.). Foto: epa/Maxim Shipenkov
US-Sicherheitsberater John Bolton(2-l.). Foto: epa/Maxim Shipenkov

MOSKAU (dpa) - US-Sicherheitsberater John Bolton bewertet den INF-Abrüstungsvertrag mit Russland als «veraltet und überholt». Das Abkommen sei ein bilateraler Vertrag zu Zeiten des Kalten Krieges gewesen, sagte Bolton am Dienstag nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau. «Es gibt eine neue strategische Realität.»

Der von der US-Regierung angekündigte Ausstieg aus dem Vertrag wäre keine Bedrohung - im Gegensatz zur Stationierung russischer Raketen auf europäischem Gebiet, gab Bolton zu bedenken. «Da ist der andere Aspekt, dass Staaten wir China, Nordkorea oder Iran nicht an den Vertrag gebunden sind», sagte er und befand: «Es wird nur ein Land eingeschränkt durch den Vertrag, und das sind die USA.»

Auf die Frage eines Journalisten, ob man das Verbot nuklearer Kurz- und Mittelstreckenraketen nicht auf andere Staaten ausweiten könne, sagte Bolton, solche Überlegungen gebe es seit 2004. «Aber bislang gibt es keine Möglichkeit, das umzusetzen.»

Präsident Donald Trump hatte angekündigt, aus dem Vertrag aussteigen zu wollen. Das Abkommen aus dem Jahr 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig vor, den Vertrag gebrochen zu haben.

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