US-Handelsministerium gewährt Aufschub bei Maßnahmen gegen Huawei

Foto: epa/Daniel Dal Zennaro
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WASHINGTON (dpa) - Die USA haben die strengen Maßnahmen gegen den chinesischen Telekom-Ausrüster Huawei zum Teil vorerst gelockert.

Das US-Handelsministerium teilte am Montagabend (Ortszeit) in Washington mit, ab sofort gelte für 90 Tage eine Regelung, die bestimmte Geschäfte mit Huawei erlaube. Dies solle den Beteiligten die Zeit geben, um andere Vorkehrungen zu treffen und sich auf die Änderungen einzustellen. Das Ministerium werde auswerten, ob die Regelung über 90 Tage hinaus verlängert werde.

Die USA haben den chinesischen Konzern und etliche seiner Tochtergesellschaften weltweit auf eine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern strengen Kontrollen unterliegen. Wer US-Technik an Huawei verkaufen oder transferieren will, muss demnach eine Lizenz erwerben. Diese kann laut US-Regierung verweigert werden, wenn Sicherheitsinteressen berührt seien. Die Maßnahmen waren erst am vergangenen Freitag in Kraft getreten.

Huawei ist ein führender Ausrüster von Mobilfunk-Netzen unter anderem in Europa und der zweitgrößte Smartphone-Anbieter der Welt. Mit den Sanktionen verliert die Firma auch den Zugang zu Chips aus den USA. Große Halbleiteranbieter wie Qualcomm, Broadcom und Xilinx hätten ihren Mitarbeitern mitgeteilt, dass Huawei bis auf Weiteres nicht beliefert werde, berichtete der Finanzdienst Bloomberg am Montag. Wegen der Sanktionen wird Huawei zukünftige Smartphone-Modelle auch nicht mehr mit vorinstallierten Google-Diensten verkaufen können.

Huawei wird von den US-Behörden verdächtigt, seine unternehmerische Tätigkeit zur Spionage für China zu nutzen. Beweise dafür wurden bislang nicht öffentlich gemacht. Die USA drängen aber auch andere westliche Länder wie Deutschland, Huawei von den Netzen für den neuen superschnellen Mobilfunk-Standard 5G fernzuhalten.

Huawei wies die US-Vorwürfe stets zurück. Das Unternehmen ist auch als Smartphone-Anbieter aktiv und ist in diesem Geschäft die weltweite Nummer zwei nach Samsung und vor Apple.

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