Untersuchung zu Rohingya durch Den Haag abgelehnt

 Myanmars Regierungssprecher Zaw Htay. Foto: epa/Hein Htet
Myanmars Regierungssprecher Zaw Htay. Foto: epa/Hein Htet

RANGUN (dpa) - Das südostasiatische Myanmar lehnt eine Untersuchung der Verbrechen gegen Zehntausende muslimische Rohingya durch den Internationalen Strafgerichtshof weiterhin ab. Das bestätigte Regierungssprecher Zaw Htay am Freitag während einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Naypyidaw. Im April und August hatte Myanmar die Zuständigkeit des Gerichtshofs bereits zurückgewiesen. Zur Begründung hieß es, Myanmar habe das Statut des Gerichts nicht anerkannt.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte sich am Donnerstag für die strafrechtliche Verfolgung für zuständig erklärt. Dabei geht es um den Vorwurf der Vertreibung von Rohingya nach Bangladesch und schwere Menschenrechtsverletzungen.

Das Gericht entschied mehrheitlich, dass es sich mit dem Schicksal der Rohingya befassen darf, obwohl Myanmar den Strafgerichtshof vertraglich nicht anerkannt hat. Durch die Flucht der Rohingya nach Bangladesch sei auch dieser Staat betroffen - das Land hat das Statut des Gerichts anerkannt. Das Gericht entschied auch, dass es selbst über die Auslegung seiner Kompetenzen befinden könne.

Mehr als 700 000 meist muslimische Rohingya haben seit August 2017 ihre Heimat in dem buddhistischen Myanmar verlassen und sind nach Bangladesch geflüchtet. Viele berichten von Vergewaltigungen, Brandstiftung, Tötungen und weiteren schweren Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte Myanmars.

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TheO Swisshai 14.09.18 16:04
Gefahr ISTG
Wieso soll Myanmar das ISTG anerkennen und Untersuchungen zu den Verbrechen gegen die Rohingyas zulassen, wenn die USA es auch nicht tut ? Es ist zwar ein Schuldeingeständnis, aber immerhin kein offizielles, so halten sich die Reaktionen und Sanktionen im gut erträglich Rahmen. Das gibt dazu mehr Zeit und Möglichkeiten um Spuren zu verwischen und auch mehr Spielraum um ungestraft weitere Menschenrechtsverletzungen zu begehen. Wie gesagt, darin unterscheidet sich Myanmar kein bisschen von den USA. Tragisch in beiden Fällen.
Jürgen Franke 14.09.18 10:14
Nicht nur Myanmar hat den Status des
Gerichtes nicht anerkannt. Möglicherweise muss auch erst hier wieder aus humanistischen Gründen eingegriffen werden.