BANGKOK: Nach der Entlassung von Srettha Thavisin als thailändischer Premierminister durch das Verfassungsgericht am Mittwoch (14. August 2024) steht das umstrittene digitale Geldbörsenprogramm der Regierung vor einer unsicheren Zukunft. Die Pheu Thai-Partei und das entlassene Kabinett senden widersprüchliche Signale über die Weiterführung des Projekts, das zentraler Bestandteil ihres Wahlkampfes war.
Die Registrierung für das 10.000-Baht-Geldbörsenprogramm hatte großes Interesse geweckt, doch nun fürchten Bürger um die Sicherheit ihrer persönlichen Daten. Die Bedenken wurden im Parlament von Romtham Kham-urak, einem Abgeordneten der Demokratischen Partei, aufgegriffen, der auf die Notwendigkeit hinwies, die Datenintegrität zu wahren.
Die Entlassung von Srettha resultierte aus seiner Entscheidung, den ehemaligen Sträfling Pichit Chuenban in das Kabinett zu berufen, was den sofortigen Rücktritt des gesamten Kabinetts zur Folge hatte. Die Pheu Thai-Partei schlägt nun Paetongtarn Shinawatra als Nachfolgerin vor.
Die Zukunft des digitalen Geldbörsenprogramms hängt nun vom neuen Kabinett ab, dessen Zustimmung für jegliche Änderungen am Programm erforderlich ist. „Wir müssen die politische Erklärung der neuen Regierung abwarten“, erklärte der stellvertretende Finanzminister Julapun Amornvivat.
Währenddessen wächst die Skepsis unter der Bevölkerung. Lert Abphakwan aus Nakhon Ratchasima und Arnon Inpanpanao, ein Motorradtaxifahrer in Korat, äußerten gegenüber Reportern der „Bangkok Post“ Bedenken über die Umsetzbarkeit des Plans und die Präferenz für Bargeld. Lokale Verkäufer in Buriram wie Ben und Ya hofften, das Programm würde ihre Schuldenlast verringern, sind nun jedoch verunsichert.
In Khon Kaen drückte Samrerng Rodthong die Befürchtung aus, dass das Programm mit der politischen Karriere von Srettha enden könnte, während Thatchanok Pimthong aus Sisaket kritisierte, dass das Programm primär Großunternehmen und nicht kleinen Händlern wie ihr nutzen würde.
Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten, während das Land auf die Bildung einer neuen Regierung und klare Richtlinien für das umstrittene Programm wartet.
