Ungar Varhelyi zunächst nicht als EU-Kommissar angenommen

Foto: Pixabay/Jim Carter
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BRÜSSEL: In der neuen EU-Kommission soll der Ungar Varhelyi für Gesundheit zuständig sein. Die zuständigen Ausschüsse des Parlaments kann er in der ersten Anhörung nicht überzeugen.

Der designierte EU-Kommissar für Gesundheit und Tierwohl, Oliver Varhelyi, muss sich wegen Bedenken von Abgeordneten weiteren Fragen des EU-Parlaments stellen. Die Komitees für Umwelt und Landwirtschaft hätten entschieden, dem ungarischen Politiker zusätzliche schriftliche Fragen zu stellen, teilte eine Parlamentssprecherin mit. Für die Antworten habe Varhelyi 24 Stunden Zeit. Am kommenden Montag solle seine Anhörung dann erneut bewertet werden.

Varhelyi steht schon länger wegen seiner Loyalität gegenüber dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban in der Kritik. Von den 16 nominierten Kommissaren, die in dieser Woche bisher angehört wurden, war Varhelyi der einzige, der keine sofortige Zustimmung erhielt.

Alle 27 EU-Staaten durften Kandidaten nominieren

Die EU-Kommission schlägt Gesetze für die Staatengemeinschaft vor und überwacht die Einhaltung des EU-Rechts. Alle 27 EU-Staaten durften für die Neuaufstellung der Brüsseler Behörde mindestens eine Kandidatin und einen Kandidaten nominieren. Die designierten Kommissare werden von den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments angehört, bevor das Plenum über das gesamte Personalpaket abstimmt.

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