UN-Sonderbeauftragter begrüßt neuen EU-Marineeinsatz

GENF (dpa) - Der UN-Sonderbeauftragte für Libyen, Ghassan Salamé, hat die neue EU-Marinemission zum Kampf gegen Waffenschmuggel in das Bürgerkriegsland begrüßt.

«Jeder, der helfen kann, die Lieferung von Waffen zu überwachen, ist willkommen», sagte Salamé am Dienstag in Genf. Libyen - mit einer Fläche von 1,7 Millionen Quadratkilometern etwa dreimal so groß wie Frankreich - sei «gewaltig». Salamé sprach von Landesgrenzen und Küstenabschnitten über Tausende Kilometer sowie Dutzenden Flughäfen, über die Waffen ins Land gelangen könnten.

Die Europäische Union hatte am Montag die Einrichtung einer neuen EU-Mission beschlossen, um den Waffenschmuggel nach Libyen aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer zu überwachen. Die Einigung kam trotz der Bedenken Österreichs und anderer Länder, die vermuten, dass mit der Marinemission mehr Migranten nach Europa gelangen könnten.

«Ob diese Mission «Sophia» heißt oder anders, ist nicht mein Problem», sagte Salamé mit Blick auf den derzeit bis März laufenden EU-Einsatz. Der am Montag beschlossene Einsatz, der sich von «Sophia» deutlich unterscheiden soll, hat noch keinen Namen. Wichtig sei, dass die Einhaltung des seit 2011 geltenden Waffenembargos gegen Libyen so gut wie möglich kontrolliert würde.

In Genf laufen seit Dienstag erneut Verhandlungen über einen dauerhaften Waffenstillstand in Libyen. Dafür reisten ranghohe Militärs der Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und General Chalifa Haftar an. Zu direkten Treffen beider Seiten kam es Salamé zufolge nicht. Eine Einigung sei ihm auch wichtiger als «die Gelegenheit zu einem Foto» mit den Konfliktparteien, sagte Salamé.

Am 12. Januar war in Libyen eine Waffenruhe in Kraft getreten, gegen die beide Seiten seitdem aber regelmäßig verstoßen haben. Die Feuerpause sei «sehr brüchig», sagte Salamé. Noch am Dienstag habe es neue Angriffe im Hafen der Hauptstadt Tripolis gegeben.

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