UN-Menschenrechtsrats tagt ab Montag

Von US-Austrittsdrohung überschattet

Foto: epa/Salvatore Di Nolfi
Foto: epa/Salvatore Di Nolfi

GENF (dpa) - Der UN-Menschenrechtsrat kommt am Montag in Genf zu einem dreiwöchigen Treffen zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Bericht zur Lage in Syrien. Eine Untersuchungskommission trägt Beweismittel zusammen, um im Falle eines Tribunals eines Tages Anklagen erheben zu können. Ein solches Tribunal wegen Kriegsverbrechen ist allerdings nicht in Sicht.

Überschattet wird die Sitzung von der Austrittsdrohung der USA. Vor gut einem Jahr hatte Washington dringend Reformen verlangt. Versuche, diese durchzusetzen, waren in den vergangenen Wochen gescheitert. Das provozierte Spekulationen über einen Austritt der USA. Dazu wollten sich US-Diplomaten in Genf vor dem Treffen nicht äußern.

Die USA wollten unter anderem die nötige Stimmzahl reduzieren, um Mitglieder bei eklatanten Menschenrechtsverstößen auszuschließen. Auch auf diesem Feld gab es keine Reformen. Mitglieder sind zur Zeit unter anderem Kuba, der Kongo und Venezuela, wo Menschenrechtler immer wieder Verstöße anprangern. Die UN-Vollversammlung wählt die 47 Mitglieder jeweils für drei Jahre. Deutschlands Mitgliedschaft geht in diesem Jahr zu Ende.

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