GENF: Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte kritisiert die Lockerung von Hassrede-Richtlinien in sozialen Medien. Wen er meint, sagt er nicht, aber das liegt der Hand.
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, äußert sich nach der Lockerung von Hassrede-Regeln beim Facebook-Konzern Meta kritisch. Ohne das Unternehmen beim Namen zu nennen, wirbt Türk für die klare Regulierung von Inhalten auf sozialen Medien.
«Das Zulassen von Hassreden und schädlichen Inhalten im Internet hat reale Folgen», schrieb Türk auf dem Kurznachrichtendienst X. «Die Regulierung solcher Inhalte ist keine Zensur. Mein Amt ruft zu Rechenschaftspflicht und Steuerung im digitalen Raum auf, im Einklang mit den Menschenrechten.»
Meta hat gerade für seine Dienste in den USA einige Regeln gegen Hassrede aufgeweicht und das Ende von Faktenchecks angekündigt. So dürfen Homosexualität und Transsexualität künftig wieder verunglimpft werden. Meta-Chef Mark Zuckerberg begründete dies mit zu vielen Einschränkungen, die zu Zensur geführt hätten. Zu Meta gehören neben Facebook unter anderem auch die Foto- und Video-App Instagram sowie WhatsApp und der Kurznachrichtendienst Threads.
