Myanmar für Kriegsverbrechen beschuldigt

Foto: epa/Nyein Chan Naing
Foto: epa/Nyein Chan Naing

GENF (dpa) - Die Vertreibung und Ermordung vieler Rohingya aus Myanmar erfüllt nach Einschätzung einer UN-Kommission die Kriterien eines beabsichtigten Völkermords.

Die Streitkräfte des überwiegend buddhistischen Landes hätten die Muslime gefoltert, gemordet, Zivilisten angegriffen, Geiseln genommen und Menschen ohne Verfahren hingerichtet, heißt es in dem Bericht der so genannten Fakten-Findungs-Kommission des UN-Menschenrechtskommissars, der am Dienstag in Genf vorgelegt werden soll. Es sei zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit und zu Kriegsverbrechen gekommen. «Es ist nun Aufgabe von Strafverfolgungsbehörden und Gerichten, die Fälle genauer zu untersuchen und Verfahren gegen Beschuldigte einzuleiten, um ihre individuelle Schuld festzustellen», hieß es weiter.

Vor wenigen Wochen hatte das südostasiatische Land eine Untersuchung der Verbrechen gegen Zehntausende muslimische Rohingya durch den Internationalen Strafgerichtshof bereits abgelehnt. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte sich zuvor für die strafrechtliche Verfolgung für zuständig erklärt, weil viele Opfer ins benachbarte Bangladesch geflohen seien, das das Statut des Gerichts anerkannt hat.

Mehr als 700.000 meist muslimische Rohingya haben seit August 2017 ihre Heimat in Myanmar verlassen und sind nach Bangladesch geflüchtet. Viele berichten von Vergewaltigungen, Brandstiftungen, Tötungen und weiteren schweren Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte Myanmars.

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