UN-Hilfe für Millionen Syrer droht das Aus

Foto: epa/Mohammed Badra
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NEW YORK (dpa) - Einer UN-Hilfsmission für Millionen notleidende Menschen in Syrien droht das Aus. Das Mandat, das seit sechs Jahren den grenzüberschreitenden Zugang zu den Kriegsopfern in dem verheerenden Konflikt garantiert, endet am Freitagabend.

Bislang konnte der Sicherheitsrat sich nicht auf eine Verlängerung einigen. «Der Verlust der grenzüberschreitenden (Resolution) würde es den UN und unseren humanitären Partnern sehr viel schwerer machen, Millionen Syrer zu erreichen, die Zugang zu lebensrettender Hilfe benötigen», sagte der Sprecher von Generalsekretär António Guterres, Stéphane Dujarric, am Donnerstag in New York.

Hintergrund des Streits ist eine seit 2014 bestehende Resolution, die es den Vereinten Nationen erlaubt, wichtige Hilfsgüter über bislang vier Grenzübergänge in Teile des Landes zu bringen, die nicht von Machthaber Baschar al-Assad kontrolliert werden. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind drei Millionen Menschen von den Gütern abhängig.

Diplomaten zufolge verweigerte Russland als Assad-Verbündeter eine Verlängerung der Resolution unter gleichen Rahmenbedingungen. Nach wochenlangen Verhandlungen blockierten Russland und China im Dezember einen Kompromissvorschlag von Deutschland, Belgien und Kuwait mit ihrem Veto. Auch ein russisch-chinesischer Gegentext fand nicht die nötige Mehrheit, für die neun der 15 Mitglieder zustimmen müssen und es kein Veto geben darf.

Aus Diplomatenkreisen verlautete am Donnerstagabend (Ortszeit) in New York, dass einen Tag vor Auslaufen des Mandats noch immer kein Kompromiss gefunden sei. Die Gespräche zwischen den Sicherheitsratsmitgliedern dauerten aber an.

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