UN-Erkenntnisse zu Sanktionen

Foto: dpa/Jon Chol Jin/AP
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NEW YORK (dpa) - Nordkorea hat nach einem neuen Bericht der Vereinten Nationen wiederholt internationale Sanktionen umgangen und Millionen durch illegale Exporte eingenommen.

Das meldeten US-Medien übereinstimmend in der Nacht zum Samstag unter Berufung auf das Dokument eines UN-Expertengremiums. Demnach habe das Land rund 200 Millionen Dollar (160 Mio Euro) mit dem verbotenen Export von Kohle und anderen Produkten verdient. Ein Großteil der Lieferungen sei über chinesische, malaysische, vietnamesische und russische Häfen erfolgt. Zudem habe Pjöngjang Waffen an Syrien und Myanmar geliefert.

Im vergangenen Jahr hatte es nach Medienberichten zahlreiche Fälle gegeben, in denen Schiffe heimlich Mineralölprodukte auf hoher See auf nordkoreanische Schiffe umgeladen haben sollen. Die USA warfen China im Dezember eine entsprechende Verletzung von UN-Sanktionen vor. Die Führung in Peking beteuerte dagegen, die Sanktionen gegen Nordkorea «strikt und umfassend» zu erfüllen. Eine UN-Resolution verbietet den Handel mit Nordkorea von Schiff zu Schiff.

Die UN hatten mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atom- und Raketentests verhängt. Ende Dezember 2017 hatte der UN-Sicherheitsrat einstimmig die Maßnahmen gegen Pjöngjang weiter verschärft, nachdem die bisherigen nicht die erhoffte Wirkung gezeigt und die Führung Nordkoreas auch nicht zum Einlenken gebracht hatten. Unter anderem wurden Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an das Land auf ein Viertel der erlaubten Menge begrenzt: Statt der ursprünglich von 2018 an erlaubten zwei Millionen Barrel sind nur noch 500.000 Barrel pro Jahr erlaubt.

Der Streit um das nordkoreanische Atomprogramm hatte sich im vergangenen Jahr nach zahlreichen Raketentests durch das Land und einem weiteren Atomtest zugespitzt. Die Spannungen überschatten auch die Olympischen Winterspiele in Pyeongchang vom 9. bis 25. Februar in der grenznahen südkoreanischen Provinz Gangwon.

Zuletzt hatten sich allerdings Süd- und Nordkorea nach langer Funkstille wieder langsam angenähert. Bei der Eröffnungsfeier wollen Süd- und Nordkorea unter einer Vereinigungsfahne gemeinsam einmarschieren. Zudem werden beide Länder mit einem gemeinsamen Frauen-Eishockeyteam am olympischen Turnier teilnehmen.

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Ingo Kerp 04.02.18 15:49
Allein die Tatsache, das N.Korea 200 Mio US$ durch seine (illegalen) Exporte verdienen konnte, das zeigt, das die UN Resolutionen, die von Trump so vehement gefordert werden, sich als total wirkungslos erwiesen haben. Die 200 Mio US$ sind der Gegenwert dessen, was die UN glaubt herausgefunden zu haben. Der tatsächliche Wert dürfte nach Schätzung unabhängiger Experten um einiges hoeher sein. Interessant dabei ist die Tatsache, das auch S.Korea Empfänger von Lieferungen war.