Ukraine-Krise: Aktuelles Geschehen am Sonntag

Foto: epa/dpa
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UNHCR: Mehr als 100 Millionen Menschen durch Gewalt vertrieben

GENF: Durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sowie andere tödliche Konflikte ist die Zahl der durch Gewalt vertriebenen Menschen weltweit erstmals seit Beginn der Aufzeichnungen auf mehr als 100 Millionen angestiegen. Das teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) am Montag in Genf mit. «Hundert Millionen ist eine krasse Zahl - ernüchternd und alarmierend zugleich. Es ist ein Rekord, den es niemals hätte geben dürfen», sagte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi. Die Zahl sei ein Weckruf, dass Konflikte gelöst und verhindert werden müssten.

Laut neuen Angaben des UNHCR war die Zahl der gewaltsam Vertriebenen weltweit bis Ende 2021 auf 90 Millionen angestiegen. Grund dafür seien unter anderem Wellen der Gewalt oder Konflikte in Äthiopien, Burkina Faso, Myanmar, Nigeria, Afghanistan und in der Demokratischen Republik Kongo gewesen. Zusätzlich dazu seien durch den Krieg in der Ukraine in diesem Jahr 8 Millionen Menschen innerhalb des Landes vertrieben worden, mehr als 6 Millionen Menschen seien aus der Ukraine geflohen.

Die Zahl der gewaltsam Vertriebenen enthält den Angaben zufolge Flüchtlinge und Asylsuchende sowie 53,2 Millionen Menschen, die innerhalb der Grenzen ihrer Länder ihr Zuhause verlassen mussten.


Johnson schreibt an ukrainische Kinder: Vorbild für Mut und Kraft

LONDON: In einem offenen Brief hat der britische Premierminister Boris Johnson den Mut und die Kraft ukrainischer Kinder im Krieg gegen Russland gewürdigt. Sie sollten stolz auf ihr Land, ihre Eltern, Familien und Soldaten sein, vor allem aber auf sich selbst, schrieb Johnson. «Viele von Euch haben Dinge gesehen oder erlebt, die kein Kind erleben sollte. Dennoch lehren uns die ukrainischen Kinder jeden Tag, was es bedeutet, stark und würdevoll zu sein, den Kopf selbst in den härtesten Zeiten hochzuhalten», hieß es in dem Schreiben weiter, das Downing Street in der Nacht zum Montag veröffentlichte. Sie hätten weltweit Millionen Freunde.

«Als Euer Präsident (Wolodymyr Selenskyj) mich vergangenen Monat durch Kiew führte, hat mich die Abwesenheit von Kindern und Jugendlichen auf den Straßen und in den Parks sehr traurig gemacht», betonte Johnson. Viele hätten fliehen, Familie, Freunde und Spielzeuge zurücklassen müssen und in fremden Städten und Ländern Unterschlupf gefunden. «Ich kann mir nicht vorstellen, wie schwierig dieses Jahr für Euch gewesen sein muss.»

Johnson versicherte den ukrainischen Kindern die britische Unterstützung. «Wir lassen die ukrainische Flagge von unseren Häusern, Büros, Kirchen, Geschäften und Spielplätzen wehen», schrieb er. Junge Leute würden die Fahne in Klassenzimmern malen und blau-gelbe Armbänder als Zeichen der Unterstützung basteln.

Der Premier zeigte sich erneut überzeugt, dass die Ukraine den Krieg gewinnen werde. «Ich hoffe von ganzem Herzen, dass Ihr schon bald zurückkehren könnt in Eure Häuser, Schulen und Familien.»


Putin trifft Lukaschenko in Sotschi - Fragen der Zusammenarbeit

SOTSCHI: Russlands Präsident Wladimir Putin will sich an diesem Montag in Sotschi mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko treffen. Dabei soll es um Fragen der weiteren Zusammenarbeit gehen, wie die Agentur Interfax in der Nacht zum Montag mitteilte. Zentrales Thema sei die Integrationszusammenarbeit der beiden Länder in einem Unionsstaat. Weiterhin könnten Industriekooperationen und eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raketenwissenschaft Teil des Gesprächs sein wie auch der Umschlag belarussischer Waren in russischen Häfen sowie der Bau eines belarussischen Hafens in der Nähe von St. Petersburg.

Seit der umstrittenen Präsidentenwahl 2020, bei der sich Lukaschenko ohne Anerkennung des Westens zum Sieger erklärte, gerät Minsk zunehmend in Abhängigkeit von Moskau. Lukaschenko betont zwar, Belarus bleibe unabhängig. Doch ein lange Zeit nur auf dem Papier geführter Unionsstaat der beiden Länder nimmt zunehmend Konturen an. Internationale Politikbeobachter schätzen die Möglichkeit eines Anschlusses von Belarus an Russland als durchaus real ein.


Putins Berater: Russland weiter bereit für Verhandlungen mit Ukraine

MOSKAU: Russland ist nach Angaben eines Beraters von Kremlchef Wladimir Putin bereit, die Gespräche mit Kiew wieder aufzunehmen. Er sehe jedoch die Ukraine in Zugzwang, sagte Wladimir Medinski am Sonntagabend der Agentur Interfax zufolge im belarussischen Staatsfernsehen. Medinski, der zuvor die Verhandlungen für die russische Seite geleitet hatte, schloss auch ein Treffen zwischen Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht aus. Doch dafür werde eine «ernsthafte Vorbereitung» benötigt, wie etwa ausgearbeitete Dokumente, die die Präsidenten dann unterschreiben könnten. Von ukrainischer Seite gab es zunächst keine Reaktion auf die Aussagen.

Die Ukraine hatte die Verhandlungen zur Beendigung des Krieges am Dienstag ausgesetzt. Die Gespräche sollten nur bei konkreten Vorschlägen wieder aufgenommen werden, hatte Kiews Unterhändler Mychajlo Podoljak gesagt. Eine gesichtswahrende Lösung für Kremlchef Wladimir Putin lehnt Kiew demnach ab. Zudem könne man über einen Waffenstillstand nur nach einem vollständigen Rückzug russischer Truppen diskutieren. «Der Krieg endet nicht, wenn wir irgendetwas aufgeben», so Podoljak. Nur eine vollständige Befreiung aller besetzten Territorien sei akzeptabel.

Russland hat am 24. Februar einen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Mehrere Verhandlungsrunden blieben bisher erfolglos.


Russland will rund 50 neue Interkontinentalraketen in Dienst nehmen

MOSKAU: Russland will bis zum Ende des Herbstes etwa 50 neue Interkontinentalraketen vom Typ Sarmat in den Dienst nehmen. Die Raketen (Nato-Codename: SS-X-30 Satan 2) sollen im sibirischen Krasnojarsk hergestellt werden, wie der Chef der Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, der Agentur Interfax zufolge am Sonntagabend mitteilte.

Ende April hatte Russland auf dem nordrussischen Weltraumbahnhof Plessetzk einen Testabschuss mit der Interkontinentalrakete durchgeführt. Die Sarmat hat eine Reichweite von 18.000 Kilometern und ist mit atomaren Sprengköpfen bestückbar. Damit kann Russland sowohl über den Nord- als auch über den Südpol angreifen und Ziele weltweit erreichen. Die ersten Einheiten sollen im sibirischen Großbezirk Krasnojarsk stationiert werden.

Präsident Wladimir Putin hatte vor dem Hintergrund des Kriegs gegen die Ukraine den Raketenstart im April zu Drohungen gegen den Westen genutzt. Die Waffe könne alle Arten der Raketenabwehr überwinden und zwinge «jene zum Nachdenken, die im Feuereifer einer abgebrühten, aggressiven Rhetorik versuchen, unser Land zu bedrohen», sagte er.


Ramelow reist als Bundesratspräsident nach Rumänien

ERFURT: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) reist in seinem Amt als Präsident des Bundesrates nach Rumänien. Er werde bei der dreitägigen Reise, die an diesem Montag beginnt, von einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation aus Thüringen begleitet, teilte die Staatskanzlei am Sonntag in Erfurt mit.

Anlass für den seit längerer Zeit geplanten Besuch in Bukarest sei die Unterzeichnung des deutsch-rumänischen Freundschaftsvertrages vor 30 Jahren. Vorgesehen seien Treffen unter anderem mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Nicolae Ciuca. Dabei gehe es um das bilaterale Verhältnis der beiden Länder.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will Ramelow nach Angaben der Staatskanzlei auch ein Zeichen der Solidarität mit Rumänien setzen, das als direktes Grenzland seit Beginn des Krieges einige Hunderttausend Flüchtlinge aufgenommen habe. Bei den Gesprächen gehe es um den Zusammenhalt aller demokratischer Staaten in Krisenzeiten.


Ukraine verlängert Kriegsrecht um 90 Tage

KIEW: Die Ukraine hat das seit Ende Februar geltende Kriegsrecht um weitere 90 Tage verlängert. Das Parlament in Kiew stimmte angesichts des russischen Angriffskriegs auch für eine Verlängerung der Generalmobilmachung bis zum 23. August, wie mehrere Abgeordnete am Sonntag im Nachrichtendienst Telegram schrieben. Einen Tag später, am 24. August, feiert die Ukraine traditionell ihren Unabhängigkeitstag.

Das Kriegsrecht gibt dem Militär erweiterte Rechte und schränkt bürgerliche Freiheiten wie das Demonstrationsrecht ein. Die Dauer des Kriegszustands sehen viele Experten als einen Indikator dafür, für wie lange sich Kiew derzeit noch auf mögliche Kämpfe einstellt.

Der entsprechende Gesetzesentwurf war bereits in der vergangenen Woche auf Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj veröffentlicht worden. Selenskyj hat den Kriegszustand erstmals am 24. Februar, einige Stunden nach Russlands Angriff, verhängen und anschließend zwei Mal um jeweils 30 Tage verlängern lassen. Die Generalmobilmachung hingegen galt sofort für 90 Tage.

Der ukrainische Präsidentenberater Oleksiy Arestowytsch rechtfertigte die dieses Mal verhältnismäßig langfristige Ausdehnung des Kriegsrechts schon am vergangenen Mittwoch: Der von Russland begonnene Krieg werde bin in den Herbst dauern, sagte er. Man mache der ukrainischen Bevölkerung nur falsche Hoffnung, wenn das Kriegsrecht wie bisher immer nur um 30 Tage verlängert werde. Im Krieg sei eine ehrliche Kommunikation mit der Gesellschaft notwendig, meinte der Berater, der sich vor allem zu Militärfragen äußert.


Ukraine meldet schwere Kämpfe um Sjewjerodonezk im Luhansker Gebiet

SJEWJERODONEZK: In der Ostukraine gibt es weiter schwere Kämpfe um die Städte Sjewjerodonezk und Lyssytschansk im Luhansker Gebiet. Positionen ukrainischer Truppen würden in dem Bereich entlang der gesamten Frontlinie mit russischer Artillerie beschossen, teilte der Generalstab in Kiew am Sonntag mit. Russische Truppen versuchten demnach erfolglos, Ortschaften nördlich, östlich und südlich von Sjewjerodonezk zu stürmen. Ebenso hart werde um Dörfer südlich der Trasse von Lyssytschansk nach Bachmut im Donezker Gebiet gekämpft.

Die russische Armee versucht seit Tagen, die ukrainischen Gruppen rund um Sjewjerodonezk und Lyssytschansk vom Nachschub aus dem Donezker Gebiet abzuschneiden. Am Vortag wurde dabei ukrainischen Angaben zufolge gezielt eine Brücke über den Siwerskyj Donez zwischen den Zwillingsstädten Lyssytschansk und Sjewjerodonezk mit 240-Millimeter Mörsern zerstört. Artilleriegefechte und Bombardements habe es auch im Donezker Gebiet gegeben.

Russlands Verteidigungsministerium teilte unterdessen mit, in den vergangenen 24 Stunden seien insgesamt knapp 40 Ziele aus der Luft angegriffen worden, darunter fünf Waffenlager im Donbass. Zudem seien landesweit mehr als 580 Ziele mit Raketen und Artillerie beschossen worden.


Polens Präsident bekommt viel Applaus bei Rede im Parlament in Kiew

KIEW: Als erster ausländischer Staatschef seit Beginn des russischen Einmarsches hat der polnische Präsident Andrzej Duda eine Rede im ukrainischen Parlament gehalten. «Die freie Welt hat das Gesicht der Ukraine», sagte Duda in seiner Ansprache am Sonntag.

Immer wieder erhoben sich die Parlamentarier, um dem Gast aus Polen zu applaudieren. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj war anwesend. Niemand könne die polnisch-ukrainische Einheit stören, sagte Duda. «Polen wird alles in seiner Macht stehende tun, um der Ukraine zu helfen, Mitglied der Europäischen Union zu werden.»

Der polnische Staatschef sprach zudem von der Absicht, ein polnisch-ukrainisches Freundschaftsabkommen zu schließen. Details waren dazu zunächst nicht bekannt. Dudas Solidaritätsbesuch wurde überraschend erst am Sonntagmorgen bekannt. Der 50-Jährige reiste bereits zum zweiten Mal seit Kriegsausbruch in die Ukraine.

Nach Polen sind seit Beginn des russischen Angriffskriegs Ende Februar knapp 3,5 Millionen ukrainische Flüchtlinge eingereist. Polen hat zudem mit Abstand den meisten der insgesamt rund 6,5 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine Zuflucht gewährt. In der Ukraine lebten vor Kriegsbeginn rund 44 Millionen Menschen.


Heil will «konkrete Veränderungen» für gerechtere Arbeitswelt

BERLIN/WOLFSBURG: Vor einem Arbeitsminister-Treffen der sieben führenden Industriestaaten (G7) in Wolfsburg hat sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine sozial gerechte Gestaltung des Arbeitsmarktwandels ausgesprochen. «Wolfsburg steht wie kaum eine andere Stadt in Deutschland für Industrie, für Arbeit, für Wertschöpfung», sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Zugleich kann man in der Autostadt hautnah erleben, was der Wandel der Arbeitswelt konkret bedeutet.» Die G7-Arbeits- und Beschäftigungsministerinnen und -minister kommen am Dienstag in Wolfsburg zusammen.

Er wolle, dass die Chancen für neue Arbeitsplätze und Arbeitsformen genutzt werden, so Heil. «Es geht darum, dass die Beschäftigten von heute die Chance haben, die Arbeit von morgen zu machen.» Auch im Job sei regelmäßige Fort- und Weiterbildung gefragt. Solche Strategien für den Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit sollten Thema der G7-Gespräche werden. Dabei habe er vor allem die formal weniger Qualifizierten im Blick, sagte Heil.

Bei dem Treffen stehen auch die Folgen des Krieges in der Ukraine für die Arbeits- und Beschäftigungspolitik auf der Tagesordnung. Außerdem soll es um bessere internationale Standards für nachhaltige Lieferketten und Menschenrechte gehen.

Heil sagte ferner, er wolle zudem den Fokus darauf legen, «wie wir sicherstellen können, dass Klimaschutzmaßnahmen sozial gerecht sind und die Schutzbedürftigsten nicht überproportional belastet werden». Insgesamt sei bei den Themen Erfahrungsaustausch wichtig, um dann aber «konkrete Veränderungen» zu erreichen.


Selenskyj fordert weitere Sanktionen gegen Russland

KIEW: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat weitere Sanktionen gegen Russland gefordert. Darüber habe er auch mit Italiens Regierungschef Mario Draghi gesprochen, sagte das Staatsoberhaupt in einer in der Nacht zum Sonntag veröffentlichten Videobotschaft. Viele westliche Staaten haben bereits beispiellose Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt.

Die russische Armee habe seit Beginn des Kriegs vor gut drei Monaten 1873 Bildungseinrichtungen in der Ukraine zerstört, sagte Selenskyj. «Russland hat praktisch alle seine Ressourcen geschickt, um uns zu zerstören.»

Die Situation im Donbass sei äußerst schwierig, ergänzte der Präsident. Die russische Armee versuche die Städte Slawjansk und Sewerodonezk anzugreifen. «Die Streitkräfte der Ukraine halten diese Offensive zurück.» Jeder Tag, an dem die Verteidiger Pläne Russlands durchkreuzten, sei ein konkreter Beitrag auf dem Weg zum Sieg.

Zugleich warnte Selenskyj davor, dass der Krieg in jenen Landesteilen in Vergessenheit geraten könnte, in denen aktuell nicht gekämpft werde. Man dürfe nicht unvorsichtig sein, mahnte er. «Ukrainer sterben jeden Tag für unsere Unabhängigkeit.» Der Krieg sei noch nicht vorbei. «Wir müssen noch weiter kämpfen.»


Ukraine meldet acht Tote durch russische Angriffe

KIEW: Mindestens acht Menschen sind nach ukrainischen Angaben am Sonntag durch russischen Beschuss getötet worden. Im ostukrainischen Gebiet Donezk wurden nach Angaben des ukrainischen Militärs mindestens sieben Menschen getötet und acht verletzt. Bei einem Raketenangriff auf Malyn nordwestlich von Kiew wurde nach Angaben der Agentur Unian ebenfalls mindestens ein Mensch getötet.

Das ukrainische Militär meldete zudem am Sonntag elf abgewehrte Angriffe russischer Truppen im Osten der Ukraine. Im Lauf der Woche seien mehr als 200 russische Militärfahrzeuge zerstört worden sowie 3 Flugzeuge.

Nach Angaben des ukrainischen Innenministeriums wurde erneut eine Pontonbrücke des russischen Militärs über den Fluss Siwerskyj Donez in der ostukrainischen Region Luhansk zerstört. Dabei sei auch ein russischer Panzer zerstört worden.

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