Selenskyj spricht von «besonders schwierigen Schlachten»

KIEW: Unter dem Eindruck von Berichten über die möglicherweise gestartete ukrainische Gegenoffensive hat Präsident Wolodymyr Selenskyj von «besonders schwierigen Schlachten» gesprochen. Er habe am Freitag ein Treffen mit der Stawka, dem Oberkommando der Ukraine, abgehalten, sagte Selensykj in seiner abendlichen Videoansprache. «Wir fokussieren unsere Aufmerksamkeit auf alle Richtungen, wo unsere Handlungen gebraucht werden und wo der Feind Niederlagen erleiden kann», fügte er hinzu. Es sei um «unsere Defensivhandlungen, unsere Offensivhandlungen, unsere Gewinne an den Frontlinien» gegangen.

Dann dankte Selenskyj allen Soldaten, «die sich in diesen Tagen in besonders schwierigen Schlachten befinden». Darüber hinaus berichtete der ukrainische Staatschef über die weiter anhaltenden Rettungsaktionen nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms im südlichen Gebiet Cherson.

Früher am Tag hatte Russlands Präsident Wladimir Putin gesagt, dass die ukrainische Gegenoffensive vor einigen Tagen begonnen habe. Auch einige internationale Medien haben unter Berufung auf ukrainische Militärvertreter bereits berichtet, dass die Aktion zur Befreiung besetzter Gebiete wohl seit einigen Tagen laufe. Offiziell hält Kiew sich derzeit bedeckt, hatte allerdings auch vorab immer betont, dass es sich nicht zum Beginn der eigenen Offensive äußern werde.

Weiteres milliardenschweres Militär-Paket der USA für Ukraine

WASHINGTON: Die US-Regierung stellt der Ukraine weitere milliardenschwere Militärhilfen zur Abwehr des russischen Angriffskrieges zur Verfügung. Das US-Verteidigungsministerium kündigte am Freitag in Washington ein neues Paket mit militärischer Ausrüstung im Umfang von 2,1 Milliarden US-Dollar (1,95 Milliarden Euro) an. Darin enthalten ist nach Pentagon-Angaben unter anderem Munition für diverse Waffensysteme, die die USA bereits an die Ukraine geliefert haben.

Die Vereinigten Staaten gelten als wichtigster Verbündeter der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion und stellten in den vergangenen Monaten in rasanter Abfolge Pakete mit militärischer Ausrüstung in gewaltigem Umfang bereit. Nach Pentagon-Angaben haben die USA seit dem Kriegsbeginn Ende Februar 2022 militärische Hilfe im Umfang von mehr als 39,7 Milliarden US-Dollar (rund 36,9 Milliarden Euro) für Kiew bereitgestellt oder zugesagt.

Slowakische Parlamentswahl findet am 30. September statt

BRATISLAVA: Der slowakische Parlamentspräsident Boris Kollar hat endgültig den 30. September als Termin für eine vorgezogene Parlamentswahl festgelegt. Dies ging aus einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung auf der Internetseite des Parlaments hervor. Bis zuletzt hatten Teile der Opposition einen früheren Wahltermin gefordert, weil das an die Ukraine grenzende EU- und Nato-Land schon seit mehreren Monaten keine voll handlungsfähige Regierung habe. Seit 15. Mai amtiert in Bratislava eine von Präsidentin Zuzana Caputova ernannte Beamtenregierung unter dem parteilosen Finanzexperten Ludovit Odor.

Vorausgegangen war eine monatelange innenpolitische Krise. Die konservativ-populistische Regierungskoalition von Ministerpräsident Eduard Heger konnte sich wegen interner Dauerstreitigkeiten nicht auf konkrete Maßnahmen gegen eine der höchsten Inflationsraten der Eurozone und steigende Armut einigen. Obwohl sie im Dezember ein Misstrauensvotum des Parlaments verlor, konnte sie Neuwahlen hinauszögern und bis Mai kommissarisch im Amt bleiben.

Nach Umfragen drohen den ehemaligen Koalitionsparteien schwere Verluste. Heger käme mit seiner Partei «Demokraten» nicht einmal mehr ins Parlament. Er selbst begründete seine schlechten Umfragewerte zuletzt mit «russischer Desinformation».

Oppositionsführer Robert Fico, dessen Partei «Richtung-Sozialdemokratie» in den Umfragen führt, warf wiederum Heger und dessen Gefolgsleuten vor, die Opposition in Brüssel in ein falsches Licht zu rücken. Mit der Warnung, im Falle eines Wahlsiegs der Opposition drohe ein Nato-Austritt der Slowakei, wolle man politische Interventionen der Bündnispartner bewirken. Tatsächlich bekennt sich Fico zur Nato-Mitgliedschaft, will aber an die Ukraine nur mehr humanitäre statt militärische Hilfe leisten.

US-Regierung: Iran unterstützt Russland bei Bau von Drohnenfabrik

WASHINGTON: Die USA gehen davon aus, dass der Iran Russland mit Materialien zum Bau einer Drohnenfabrik versorgt. «Diese Anlage könnte Anfang nächsten Jahres voll betriebsbereit sein», sagte der Kommunikationsberater des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Freitag. Demnach wird diese Fabrik in der russischen Sonderwirtschaftszone Alabuga gebaut. Die US-Regierung beruft sich dabei unter anderem auf Satellitenbilder. «Die Unterstützung fließt in beide Richtungen: von Iran nach Russland und von Russland nach Iran», so Kirby.

Russland biete dem Iran eine beispiellose Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich an, unter anderem bei Raketen, Elektronik und Luftabwehr. Die Partnerschaft zwischen Teheran und Moskau scheine sich zu vertiefen, mahnte Kirby. Seit Mai habe Russland Hunderte Drohnen sowie aus Ausrüstung für die Fabrik aus dem Iran erhalten. Diese Drohnen würden vom russischen Militär im Angriffskrieg gegen die Ukraine eingesetzt. Die Drohnen würden über das Kaspische Meer nach Russland verschifft, sagte Kirby weiter.

Russischer Besatzungschef: Acht Tote im gefluteten Kriegsgebiet

CHERSON: Nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms sind in dem von Moskau kontrollierten Teil der überfluteten Region Cherson nach Angaben der Besatzungsbehörden bisher acht Menschen gestorben. «Leider gibt es Opfer, das ist unausweichlich bei einer Katastrophe diesen Ausmaßes», teilte der von Moskau eingesetzte regionale Statthalter Wladimir Saldo am Freitag im Telegram-Nachrichtenkanal mit. Zuvor war von fünf Toten die Rede.

Das nach dem Dammbruch aus dem Kachowka-Stausee abfließende Wasser hat weite Teile des teils russisch besetzten Gebiets Cherson im Süden der Ukraine überschwemmt. Die von der Ukraine befreite Gebietshauptstadt Cherson ist ebenfalls von Hochwasser betroffen. Auf der von Kiew kontrollierten Uferseite des Dnipro meldeten die Behörden mit Stand Freitag fünf Tote. Es gab mehrere Vermisstenfälle.

Die russischen Besatzer brachten laut Saldo inzwischen etwa 5800 Menschen aus den von ihnen kontrollierten Flutgebieten in Sicherheit. 62 von ihnen seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das russische Zivilschutzministerium informierte zudem über die Rettung von weiteren 1534 Menschen aus den besetzten Gebieten. Dort sollen mehr als 22.000 Häuser unter Wasser stehen in 17 Ortschaften. Saldo schätzte den dabei entstandenen Schaden an den Gebäuden auf mehr als 1,5 Milliarden Rubel (etwa 17 Millionen Euro).

Die Angaben der russischen Besatzer lassen sich von unabhängiger Seite nicht überprüfen. Russland hatte die Ukraine am 24. Februar 2022 überfallen und kurz danach weite Teile des Gebiets Cherson besetzt. In der Nacht zum Dienstag war der Staudamm gebrochen. Die Ukraine beschuldigt russische Truppen, das Wasserkraftwerk vermint und dann in die Luft gesprengt zu haben. Dagegen behauptet Russland, der Staudamm sei durch ukrainischen Beschuss zerstört worden.

Estland verhängt Einreiseverbot gegen russischen Patriarchen Kirill

TALLINN: Estland hat ein Einreiseverbot gegen das putintreue Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Kirill, verhängt. Der Geistliche steht auf einer erneuerten schwarzen Liste mit den Namen von insgesamt 58 Personen, die nicht mehr in das baltische EU- und Nato-Land einreisen dürfen. Nach Angaben des Außenministeriums in Tallinn vom Freitag seien sie an schweren Menschenrechtsverletzungen mitschuldig oder beteiligt. Weitere Personen wurden wegen der Verhaftung und Verurteilung des in Russland inhaftierten Kremlgegners Wladimir Kara-Mursa zu unerwünschten Personen erklärt. Der Oppositionelle war im April 25 Jahren Haft in einem Straflager mit besonders harten Haftbedingungen verurteilt worden.

«Patriarch Kirill ist einer der größten Anhänger und Befürworter von Putins Ideologie», begründete Estlands Außenminister Margus Tsahkna die Entscheidung. «Er hat den Krieg gegen die Ukraine gerechtfertigt und gefördert.» Das Kirchenoberhaupt gilt international als glühender Befürworter des von Russlands Präsidenten Wladimir Putin befohlenen Angriffskrieg gegen die Ukraine - und verteidigte diesen in der Vergangenheit immer wieder unter anderem in Predigten.

Scholz, Duda und Macron treffen sich zu Dreier-Gipfel in Paris

BERLIN/PARIS: Der französische Präsident Emmanuel Macron empfängt am kommenden Montag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den polnischen Staatschef Andrzej Duda zu einem Dreier-Gipfel in Paris. Geplant ist ein gemeinsames Abendessen, bei dem es um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die weitere Unterstützung der Ukraine und die Vorbereitung des Nato-Gipfels im Juli gehen soll, wie der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte.

Die Dreier-Treffen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen werden «Weimarer Dreieck» genannt. Das Gesprächsformat wurde im August 1991 von den damaligen Außenministern Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski im thüringischen Weimar gegründet. Es diente zunächst vor allem der Heranführung Polens und anderer osteuropäischer Staaten an die Europäische Union und an die Nato. Zwischenzeitlich hatte das Dreieck deutlich an Bedeutung verloren. Im Februar 2022 fand erstmals seit vielen Jahren wieder ein Spitzentreffen statt, ein weiteres dann am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2023.

Polens Bauern blockieren Grenzübergang zur Ukraine

WARSCHAU: Aus Protest gegen Marktverzerrungen durch günstige Agrarimporte aus der Ukraine haben polnische Bauern einen Grenzübergang zum östlichen Nachbarland blockiert. Der Grenzübergang Dorohusk sei derzeit für den Güterverkehr aus der Ukraine nicht passierbar, teilte die Straßenverkehrsdirektion am Freitag mit. Nach Angaben der Organisatoren soll die Blockade bis Sonntagabend anhalten.

Sie wollen damit gegen den Preisverfall protestieren, die durch den Import von Getreide und anderen Agrarprodukten aus der Ukraine entstanden sind. «Viele Landwirtschaftsbetriebe sind in einer dramatischen Situation», sagte Organisator Bartlomiej Szajner von der Initiative Geeintes Dorf dem Portal «Super Tydzien Chelmski». Auch die von der polnischen Regierung versprochenen Finanzhilfen seien bei den betroffenen Landwirten noch nicht eingegangen.

Die Ukraine ist einer der weltweit größten Getreideexporteure. Nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten Polen und andere Länder in der Region angeboten, beim Transit des ukrainischen Getreides in Drittländer zu helfen, da Russland die traditionellen Handelsrouten blockierte. Doch der Weitertransport stockte, auch weil die Kapazität der Häfen nicht ausreichte.

Ein Teil des für den Transit bestimmten Getreides gelangte zudem auf den polnischen Markt, was dort zu einem Preisverfall führte. Bereits im April hatten Polens Landwirte deshalb protestiert. Polens Regierung verfügte zunächst einen Importstopp, einigte sich später aber mit der Ukraine darauf, dass der Getreidetransit mit einem Überwachungssystem kontrolliert wird.

Niederlande: «Krim-Gold» gehört der Ukraine - Rechtsstreit beendet

DEN HAAG: Ein rund 2000 Jahre alter Goldschatz aus vier Museen auf der Krim gehört nach einem richterlichen Urteil der Ukraine. Der Hohe Rat der Niederlande entschied am Freitag in Den Haag, dass die kostbaren Kulturgüter an die Ukraine zurückgegeben werden müssen. Damit ist der Rechtsstreit nach etwa sieben Jahren beendet. Der Goldschatz war zwischen die Fronten des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine geraten.

Die Kulturschätze der Krim waren 2014 nach Amsterdam gekommen und wurden dort im Allard Pierson Museum gezeigt. Zu den Hunderten Objekten gehörte auch das «Skythen-Gold», Juwelen, Waffen und Masken. Doch 2014 war die Halbinsel im Schwarzen Meer von Russland annektiert worden. Das Amsterdamer Museum schickte nach Ende der Ausstellung die kostbaren Objekte nicht dorthin zurück, da es nicht wusste, wer nun rechtmäßiger Eigentümer war.

Sowohl die vier Museen, die nun unter russischer Verwaltung stehen, als auch der ukrainische Staat erhoben Ansprüche. Doch die Gerichte entschieden in allen Instanzen, dass die Ukraine rechtmäßiger Eigentümer sei. «Der Staat Ukraine hat ein legitimes Interesse beim Schutz seines kulturellen Erbes», entschied der Hohe Rat.

Das «Krim-Gold» ist in Obhut des Amsterdamer Museums an einem geheim gehaltenen Ort. Zu den Prunkstücken gehört ein 2400 Jahre alter Helm des Reitervolks der Skythen ebenso wie 2000 Jahre alte chinesische Lackkästchen der Han-Dynastie, filigrane Broschen und eine goldene Schwertscheide.

Wasserstand sinkt weiter im Kachowka-Stausee

KIEW: Nach der Zerstörung des Kachowka-Damms im Kriegsgebiet Cherson im Süden der Ukraine sinkt der Wasserstand im Stausee weiter. Seit der Katastrophe am Dienstag sei der Stand um fast fünf Meter auf 11,7 Meter Stand Freitagmorgen gesunken, teilte der staatliche Wasserkraftwerksbetreiber Ukrhydroenergo in Kiew mit. Das Wasser sinke um etwa einen Meter innerhalb von 24 Stunden. Das Staatsunternehmen wies auch darauf hin, dass die bisher nicht komplett eingestürzte Staumauer weiter berste. Ziel sei es nun, in den oberhalb der Kachowka-Station gelegenen Stauseen das Wasser des Dnipro zu stauen, um Reserven für den Sommer zu haben.

In dem von der Ukraine kontrollierten Teil des Gebiets Cherson sank indes das Hochwasser um 20 Zentimeter im Vergleich zum Vortag, wie der ukrainische Militärgouverneur des Gebiets, Olexander Prokudin, mitteilte. Der Pegel zeigte am Freitag 5,38 Meter an. 32 Ortschaften und mehr als 3600 Häuser stünden unter Wasser. Mehr als 2000 Menschen und Hunderte Tiere seien in Sicherheit gebracht worden. Prokudin rief die Menschen auf, ihre überschwemmten Häuser zu verlassen.

Der Sekretär des Rats für nationale Sicherheit und Verteidigung, Olexij Danilow, verglich die Zerstörung des Staudamms angesichts der katastrophalen Folgen mit dem «Einsatz einer taktischen Atomwaffe». Er machte im ukrainischen Radio Kremlchef Wladimir Putin persönlich für das Kriegsverbrechen verantwortlich. «Solche Entscheidungen werden nur im Kreml getroffen und nur von Putin», sagte Danilow. Auch die Folgen für Russland seien katastrophal, weil das Land für die Schäden werde bezahlen müssen.

Die Ukraine beschuldigt russische Truppen, das Wasserkraftwerk vermint und dann in die Luft gesprengt zu haben. Der ukrainische Geheimdienst SBU veröffentlichte am Freitag eine Tonaufnahme eines Gesprächs, in dem ein russischer Soldat die Tat zugeben soll. Zu hören ist ein Mann, der sagt, eine russische Sabotagegruppe sei verantwortlich für den Anschlag. Ob die Aufnahme echt ist, war von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. Dagegen behauptet Russland, der Staudamm sei durch ukrainischen Beschuss zerstört worden. Russland hatte die Ukraine am 24. Februar 2022 überfallen und kurz danach weite Teile des Gebiets Cherson besetzt.

«Aktualne.cz»: Ukraine muss in die Nato

PRAG: Zur Frage einer künftigen Nato-Mitgliedschaft der Ukraine schreibt das Nachrichtenportal «Aktualne.cz» aus Tschechien:

«Die Regel, dass die Nato kein Land aufnimmt, das in einen Krieg verwickelt ist, sollte aufgehoben werden. Schließlich kämpft die Ukraine auch für uns. Und der russische Präsident Wladimir Putin behauptet ohnehin, dass er mit der Nordatlantischen Allianz kämpft. Die Aufnahme der Ukraine in die Nato würde den Rückzug Russlands beschleunigen. Und wir wissen alle, dass eine russische Niederlage absolut notwendig ist. (...) Derzeit gibt es Pläne für eine Art Fake-Mitgliedschaft für die Ukraine. Doch die Nato sollte aufhören, Spiele zu spielen. Sie muss den Mut aufbringen, die Russen zu stoppen, solange dafür noch Zeit bleibt.»

Russland beschießt Ukraine mit Drohnen und Raketen

KIEW: Bei neuen Angriffen auf die Ukraine hat Russland das Land mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen angegriffen. Insgesamt seien 10 von 16 Drohnen und 4 Marschflugkörper abgeschossen worden, teilten die Luftstreitkräfte am Freitagmorgen in Kiew mit. Im ganzen Land hatte es zuvor Luftalarm gegeben. Im Raum Schytomyr gab es einen Toten und drei Verletzte nach dem Abschuss einer Rakete, die Trümmer stürzten zu Boden und trafen mehrere Wohnhäuser, teilte die Gebietsverwaltung mit. In der Stadt Uman im zentralukrainischen Gebiet Tscherkassy schlugen laut Behörden zwei Raketen in ein Industrieobjekt und eine Autowaschanlage ein. Acht Menschen seien verletzt worden, zwei von ihnen schwer, hieß es.

In der Region Dnipropetrowsk beschädigten Trümmer abgeschossener Drohnen und Raketen zwei Wohnhäuser, eine Gasleitung und ein Auto, wie der Militärgouverneur des Gebiets, Serhij Lyssak, mitteilte. Es gebe keine Verletzten, sagte er. Russland überzieht die Ukraine immer wieder mit Drohnen- und Raketenangriffen. Auch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew gab es am Donnerstagabend und in der Nacht zum Freitag wieder Luftalarm. Über Schäden wurde nichts bekannt.

In der russischen Grenzregion Belgorod, die seit Tagen von ukrainischer Seite beschossen wird, meldeten die Behörden am Freitagmorgen erneut nächtliche Angriffe. Die Flugabwehr habe im Gebiet und in der Stadt Belgorod gearbeitet, sagte Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow, in einer Videobotschaft. In einer Ortschaft seien Wohnhäuser zerstört worden. Er sprach von insgesamt drei Verletzten. Auch die Stadt Schebekino sei erneut beschossen worden, Wohnhäuser seien zerstört. Aber Inspektionen dort seien wegen des Beschusses derzeit nicht möglich, sagte er.

Russland hatte seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 begonnen und Tod und Zerstörung über das Land gebracht sowie zahlreiche Gebiete besetzt. Die Ukraine hat eine Großoffensive mit westlicher Militärhilfe zur Befreiung ihrer Territorien, darunter die schon 2014 von Russland annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim, in Aussicht gestellt. Das Kampfgeschehen hatte sich in den vergangenen Tagen deutlich intensiviert. Auch russische Grenzregionen wie Belgorod, Kursk und Brjansk klagten über vermehrten Beschuss. Offiziell hat Kiew den Beginn der Großoffensive aber nicht bestätigt.