Ukraine-Krise: Aktuelles Geschehen am Freitag

Foto: epa/dpa
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Landesweit Luftalarm in der Ukraine ausgelöst

KIEW: In der von Russland angegriffenen Ukraine ist in der Nacht zum Samstag landesweit Luftalarm ausgelöst worden.

Das ging aus einer entsprechenden Übersicht zur Lage in dem Land hervor. Wie die ukrainische Nachrichtenseite 24tv berichtete, gab es Berichte über Explosionen aus der Stadt Saporischschja im Südosten des Landes - ebenso wie aus der zentralukrainischen Stadt Dnipro. Die genauen Hintergründe waren zunächst unklar. Russland hat seinen Angriff auf das Nachbarland Ukraine am 24. Februar gestartet.


Experte: Tausende Delfine im Schwarzen Meer wegen Kriegs verendet

ODESSA: Naturschützer bringen den Tod von Tausenden Delfinen im Schwarzen Meer mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in Verbindung. Mindestens 3000 Tiere seien verendet, schrieb Forschungsleiter Iwan Rusew bei Facebook. Der Einsatz von Sonar-Technik und Explosionen zerstörten das «empfindliche Navigationssystem» der Tiere. So könnten sie nicht mehr genug Fische fangen und seien deshalb anfälliger für Infektionskrankheiten. Die Folge sei, dass mehr Tiere sterben, erläuterte der Experte eines Nationalparks in der Nähe von Odessa im Süden der Ukraine.

Nach seinen Angaben gibt es zudem Berichte über verendete Tiere aus Bulgarien und Rumänien. «Wir bitten alle, die tote Delfine am Strand sehen, dies zu melden.» In den vergangenen Jahren hätten Fischfang und Wilderei die größten Gefahren für Delfine dargestellt.

Russland hat seinen Krieg gegen die Ukraine am 24. Februar begonnen und greift das Nachbarland auch über das Schwarze Meer an.


Zehntausende Menschen fordern EU-Beitritt

TIFLIS: Zehntausende Menschen haben in Georgien am Schwarzen Meer für einen EU-Beitritt der Südkaukasus-Republik demonstriert. Sie forderten am Freitagabend in der Hauptstadt Tiflis zugleich den Rücktritt von Regierungschef Irakli Garibaschwili. Seine Regierung habe sich nicht ausreichend dafür eingesetzt, dass Georgien EU-Beitrittskandidat werde, berichteten georgische Medien.

Die Organisatoren der Proteste vor dem Parlament verlangten demnach eine Übergangsregierung. «Wenn die Regierung den Willen des georgischen Volkes nicht hören will, werden wir (...) ihr die Wut des georgischen Volkes zeigen, wie sie ihn noch nie zuvor gesehen hat», rief ein Redner bei der Protestaktion. Erst Montag hatten Demonstranten mehr Anstrengungen für einen EU-Beitritt gefordert.

Am Donnerstag hatte der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU der Ukraine und der Republik Moldau den Status eines EU-Beitrittskandidaten zugestanden. Georgien sollte zunächst Reformen erfüllen, ehe es so weit ist. Das Land hatte Anfang März einen Antrag in Brüssel eingereicht. «Die Bewerbung für eine EU-Mitgliedschaft ist ein weiterer Meilenstein auf Georgiens Weg der europäischen Integration», hatte Garibaschwili gesagt.


Moskau: Mögliche EU-Erweiterung ist gegen Russland gerichtet

MOSKAU: Das russische Außenministerium sieht in der Entscheidung für einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine und der Republik Moldau eine gegen Moskau gerichtete Politik. Die Europäische Union setze damit ihre Linie fort, in die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zum Zweck der Eindämmung Russlands weiter vorzudringen, teilte Sprecherin Maria Sacharowa am Freitagabend in Moskau mit.

«Dabei werden alle Mittel eingesetzt, vom finanziellen und wirtschaftlichen Druckmittel bis zur militärischen Unterstützung.» Sacharowa erklärte, die EU habe zudem die sonst strengen Kriterien für einen Beitritt wie Korruptionsbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Justiz beiseitegeschoben.

Am Donnerstag hatte der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU der Ukraine, die seit vier Monaten russische Angriffe abwehrt, in einer außerordentlichen Entscheidung den Status eines EU-Beitrittskandidaten zugestanden - ebenso wie Moldau.


Russland: Teile der Großstadt Lyssytschansk blockiert

KIEW/MOSKAU: Im Osten der Ukraine gibt es widersprüchliche Angaben zur Lage in der umkämpften Großstadt Lyssytschansk. Russische Truppen haben nach eigenen Angaben die Stadt von Süden her blockiert. Das teilte das russische Verteidigungsministerium am Freitagabend in Moskau mit. Die Verteidigungsstellungen ukrainischer Truppen seien durchbrochen worden, hieß es.

Zuvor hatte der Generalstab der ukrainischen Armee von Luftangriffen durch Russland auf Lyssytschansk am Westufer des Flusses Siwerskyj Donez gesprochen. «Die ukrainischen Verteidiger haben erfolgreich einen Sturm am südlichen Stadtrand Lyssytschansk abgewehrt.» Alle Angaben lassen sich nicht oder nur schwer unabhängig überprüfen.

Laut russischem Verteidigungsministerium wurden in den vergangenen Tagen elf Siedlungen erobert, darunter Loskutivka südlich von Lyssytschansk und Ustyniwka nördlich von Mykolajiw.


US-Außenminister: Werden Ukraine helfen solange wie nötig

BERLIN: US-Außenminister Antony Blinken hat der Ukraine die weitere militärische Hilfe seines Landes gegen den russischen Angriff zugesichert.

«Sie kämpfen nicht nur für sich, sondern für uns alle», sagte Blinken am Freitag in Berlin. Seit dem Beginn des Krieges habe sein Land der Ukraine Hilfen zur Verteidigung im Wert von etwa 6,1 Milliarden US-Dollar (rund 5,8 Milliarden Euro) geleistet. «Wir werden dies fortsetzen, solange es dauert», sagte er. Zugleich seien die USA bereit, jede diplomatische Lösung zu unterstützen, doch habe Russland daran kein Interesse gezeigt. Er sei überzeugt, dass die gegen Russland verhängten Sanktionen das Land wirtschaftlich hart träfen, auch wenn einige Auswirkungen noch eine Zeit lang von der Führung in Moskau kaschiert würden.


«Nicht auf die lange Bank schieben» - Scholz für schnelle EU-Reformen

BRÜSSEL: Bundeskanzler Olaf Scholz dringt auf baldige EU-Reformen - auch um die angestrebte Erweiterung der Europäischen Union nicht zu verzögern. «Wir sollten das jetzt nicht auf die lange Bank schieben», sagte der SPD-Politiker am Freitag nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Reformen zur leichteren Aufnahme neuer Mitglieder würden zwar eine Weile dauern. Sein Eindruck sei aber, dass niemand an der Notwendigkeit institutioneller Reformen zweifele. Deswegen gebe es auch eine Chance, dass man sich auf die notwendigen Schritte einige.

Die EU hatte am Donnerstag die Ukraine und Moldau zu Beitrittskandidaten erklärt, womit die Zahl der formellen Anwärter auf eine EU-Mitgliedschaft auf sieben stieg. Drei weitere Länder sind potenzielle Beitrittskandidaten.

Viele Entscheidungen der EU müssen gerade im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik einstimmig beschlossen werden. Das bedeutet: Je mehr Mitglieder es gibt, desto schwieriger wird es, zu einer Einigung zu kommen. Deswegen gibt es seit Jahren eine Diskussion darüber, das Einstimmigkeitsprinzip aufzuweichen. Auch Scholz hatte sich vor dem EU-Gipfel dafür ausgesprochen. Das Problem: Auch das müsste einstimmig beschlossen werden.


Macron setzt bei EU-Gipfel Vorbereitungen für neue Gemeinschaft durch

BRÜSSEL: Länder wie die Ukraine könnten bis zum erhofften EU-Beitritt Teil einer neuen «europäischen politischen Gemeinschaft» werden. Der französische Präsident Emmanuel Macron setzte beim EU-Gipfel in Brüssel durch, dass seine Idee für ein solches Projekt weiter verfolgt wird. Ihm zufolge sollen sich alle europäischen Partner von der Ukraine bis hin zu Island daran beteiligen.

Nach Angaben von EU-Ratspräsident Charles Michel ist konkret vorgesehen, Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs zu organisieren, um die «Sicherheit und Stabilität» in Europa zu gewährleisten. Der erste Gipfel könnte bereits in der zweiten Jahreshälfte in der tschechischen Hauptstadt Prag organisiert werden.

Macron betonte, dass es nicht darum gehe, den EU-Erweiterungsprozess zu ersetzen, sondern darum, einen neuen Rahmen für die Kooperation in strategischen Fragen zu schaffen. Der Erweiterungsprozess erlaube es wegen seiner Geschwindigkeit und Länge nicht, alles zu tun, was notwendig sei. Als konkrete Themenbereiche für die Zusammenarbeit nannte Macron Sicherheit und Verteidigung, Energie, Gesundheit und Wirtschaft.

Macron hatte seine Idee für eine neue «europäische politische Gemeinschaft» am 9. Mai bei einer Rede im Europaparlament präsentiert. Etliche Partner hatten damals den Eindruck, dass er die Gemeinschaft als Alternative zur EU-Erweiterung aufbauen will. Später sprach sich allerdings auch Macron klar dafür aus, die Ukraine und Moldau zu EU-Beitrittskandidaten zu machen. Die Entscheidung dafür wurde beim EU-Gipfel am Donnerstagabend einstimmig getroffen.


Deutschland erwägt weitere Panzerhaubitzen für die Ukraine

BERLIN: Die deutsche Regierung will der Ukraine weitere Panzerhaubitzen zur Abwehr des russischen Angriffs überlassen. Dazu laufen Gespräche mit den Niederlanden sowie einem weiteren europäischen Partner, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Kreisen des Verteidigungsministeriums in Berlin erfuhr.

Die Ukraine hat bisher sieben Stück der Panzerhaubitze 2000 aus Deutschland erhalten sowie fünf dieser Waffensysteme aus den Niederlanden. Aus Kiew war erklärt worden, dass man mit insgesamt 18 Haubitzen - also sechs weiteren Modellen - ein komplettes ukrainisches Artilleriebataillon ausrüsten könne.

In Berlin gebe es den festen Willen, die Bitte zu erfüllen, wenn auch Partner lieferten, so dass Deutschland drei oder nur zwei weitere Waffensysteme liefern würde, wurde der dpa erklärt. Russland hatte die Ukraine am 24. Februar militärisch angegriffen.


Lawrow wirft EU und Nato Kriegsvorbereitungen vor

BAKU: Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat der Europäischen Union und der Nato vorgeworfen, Kräfte zu einem Krieg gegen Russland zu bündeln. «Wir machen uns wenig Illusionen darüber, dass sich die derzeitige russenfeindliche Aufgeladenheit der EU auf absehbare Zeit und - um ehrlich zu sein - auch langfristig irgendwie auflösen oder ändern wird», sagte Lawrow am Freitag bei einem Besuch in der ehemaligen Sowjetrepublik Aserbaidschan.

Zudem verwies er nach einem Bericht der Agentur Ria Nowosti darauf, dass Nazi-Deutschland unter Adolf Hitler zu Beginn des Zweiten Weltkriegs andere europäische Länder zum Angriff auf die Sowjetunion um sich versammelt habe. Lawrow fügte hinzu: «Jetzt stellt auch die EU zusammen mit der Nato eine solche moderne Koalition zusammen für einen Kampf und letztendlich für einen Krieg gegen die Russische Föderation. Wir werden das alles sehr aufmerksam beobachten.»

Zum Beschluss des EU-Gipfels, der Ukraine den Status eines EU-Kandidaten zu geben, sagte Lawrow, dies bedeute für Russland keine Bedrohung. Die EU sei im Unterschied zur Nato kein militärisches Bündnis. Russland führt seit Ende Februar Krieg gegen das Nachbarland Ukraine.


Selenskyj: Ukraine hat keine Angst auf Weg zu EU-Mitgliedschaft

KIEW: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zuversichtlich, dass sein von Russland angegriffenes Land die Kriterien für einen EU-Beitritt erfüllen wird. Die Ukraine konzentriere sich nun auf die Anforderungen der EU, sagte das Staatsoberhaupt in seiner abendlichen Videoansprache. «Aber macht uns das Angst? Nein. Weil wir davor Hunderte erfolgreich abgeschlossen haben.» Zu den Kriterien für einen Beitritt gehören unter anderem Rechtsstaatlichkeit, Kampf gegen Korruption, Garantie der Grundrechte und eine funktionierende Marktwirtschaft.

Selenskyj rief seine Landsleute auf, sich über den Beschluss des EU-Gipfels, der Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten zu geben, zu freuen. Er verglich den Weg hin zu einer Mitgliedschaft mit dem Besteigen des Mount Everests. Wer auf den letzten 1848 Metern darüber rede, wie schwierig die weitere Strecke werde, entwerte seinen Erfolg, den Berg bereits auf 7000 Metern bezwungen zu haben.

Die Ukraine habe den Kandidatenstatus erworben, sagte Selenskyj. «Das ist nicht vom Himmel gefallen. Dafür hat die Ukraine viel getan.»


Russland kündigt Antwort auf «feindliche Handlungen» der USA an

MOSKAU: Russland hat den USA «feindliche Handlungen» vorgeworfen und Gegenmaßnahmen angekündigt. Die USA betonten zwar stets ihr Interesse an der Aufrechterhaltung diplomatischer Beziehungen, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Freitag in Moskau. «Auf der anderen Seite kommt man nicht umhin festzustellen, dass solche Äußerungen durch immer feindlichere Handlungen der amerikanischen Seite durchkreuzt werden.»

Sacharowa behauptete, dass die - zu Moskaus Ärger - vom EU-Land Litauen verhängten Transitbeschränkungen für Russlands Ostsee-Exklave Kaliningrad auf «offensichtliche Anregung und Vorgabe» der USA erlassen worden seien. Erneut verwies sie darauf, dass einem Flugzeug mit ausgewiesenen russischen Diplomaten in Washington die Starterlaubnis verweigert werde. Das US-Außenministerium hatte diese Darstellung bereits zurückgewiesen.

Ebenso wie die EU haben auch die USA nach Russlands Angriff auf die Ukraine Ende Februar weitreichende Sanktionen verhängt. Insgesamt gebe es allen Grund zur Annahme, dass die USA «aus einer Position der Stärke heraus» mit Russland zu sprechen versuchten, kritisierte Sacharowa. «Wir werden entsprechende Schlussfolgerungen ziehen und notwendige Maßnahmen ergreifen», sagte sie. Details nannte sie nicht.


Russische Truppen erobern ukrainische Siedlungen bei Lyssytschansk

LYSSYTSCHANSK: Im ostukrainischen Gebiet Luhansk haben russische und prorussische Kämpfer nach eigenen Angaben mehrere Siedlungen erobert. In den vergangenen Tagen seien zehn Ortschaften «befreit» worden, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Freitag in Moskau. Die Luhansker Separatisten zeigten zugleich das Hissen einer sowjetischen Flagge auf dem Gebäude der Stadtverwaltung von Solote, das südlich der umkämpften Großstadt Lyssytschansk liegt. Ihren Angaben nach wurden die ukrainischen Truppen, die sich im Kessel Hirske-Solote befanden, «liquidiert». Eine Bestätigung von ukrainischer Seite gab es zunächst nicht.

Auch die Militärführung in Moskau hat die vollständige Eroberung dieser beiden Ortschaften noch nicht gemeldet. Nach Angaben Konaschenkows wurden dort etwa 2000 ukrainische Kämpfer eingekesselt und liegen unter Dauerfeuer. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass russische Truppen das Gebiet rund um die beiden Siedlungen eingeschlossen haben.

Russland war vor vier Monaten in die Ukraine einmarschiert und hat seitdem weite Teile des Ostens und Südens des Landes erobert. Im Gebiet Luhansk kontrollieren ukrainische Truppen nach dem Rückzug aus dem benachbarten Sjewjerodonezk nur noch die Großstadt Lyssytschansk. Auch dort sind russische Soldaten allerdings schon bis an den Stadtrand vorgedrungen.


Widerstand gegen russische Besatzung: Mann in Südukraine getötet

CHERSON: Im südukrainischen Gebiet Cherson ist ein Mitarbeiter der russischen Besatzungsverwaltung bei einem Anschlag getötet worden. Russischen Medienberichten vom Freitag zufolge detonierte eine Bombe im Auto des Mannes. Details waren zunächst nicht bekannt. In dem besetzten Gebiet kam es in den vergangenen Tagen mehrfach zu Anschlägen auf ukrainische Überläufer.

Angaben des Chefs des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanow, zufolge war etwa am Mittwoch der Parlamentsabgeordnete Olexij Kowaljow Ziel eines Anschlags geworden. Der 33-Jährige war Ende April aus der Fraktion der ukrainischen Präsidentenpartei wegen des Verdachts der Zusammenarbeit mit den russischen Besatzern ausgeschlossen worden. Über seinen Verbleib wurde nichts bekannt.

Nach dem Einmarsch in die Ukraine vor vier Monaten besetzten russische Truppen im Süden den Großteil der Gebiete Cherson und Saporischschja. Darüber hinaus konzentrieren sich Russlands Truppen derzeit auf Kämpfe in den ostukrainischen Gebieten Donezk und Luhansk, deren vollständige Eroberung zu den Hauptzielen des Kreml zählt.


London: Russische Luftwaffe dürfte Mangel an Personal haben

LONDON: Die russische Luftwaffe dürfte nach Ansicht britischer Geheimdienstexperten unter Personalmangel leiden. Das legten Äußerungen eines kürzlich in Gefangenschaft geratenen russischen Kampfflugzeug-Piloten nahe, der angab, im Dienst der Söldnertruppe Wagner zu stehen, hieß es in einer Mitteilung auf der Webseite des Verteidigungsministeriums am Freitag in London.

«Der Einsatz von bereits ausgeschiedenem Personal bei der engen Luftunterstützung, das nun bei Wagner unter Vertrag steht, zeigt, dass die russische Luftwaffe wahrscheinlich Schwierigkeiten hat, die Invasion in die Ukraine mit ausreichender Flugzeugbesatzung zu unterstützen», hieß es in der Mitteilung.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor rund vier Monaten veröffentlicht die britische Regierung regelmäßig Geheimdienstinformationen zum Verlauf. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor.


Ukrainische Truppen und Zivilisten noch in Sjewjerodonezk verschanzt

SJEWJERODONEZK: Trotz der Grundsatzentscheidung Kiews, das schwer umkämpfte Verwaltungszentrum Sjewjerodonezk im Osten der Ukraine aufzugeben, hängen in der früheren Großstadt immer noch regierungstreue Truppen, aber auch Zivilisten fest. Das geht aus dem Lagebericht des Generalstabs und aus Aussagen der Kreisverwaltung am Freitag hervor. Die russischen Truppen «haben Sturmaktivitäten in der Industriezone von Sjewjerodonezk durchgeführt», teilte der Generalstab mit.

Laut dem Chef der Kreisverwaltung, Roman Wlassenko, wird der Abzug der ukrainischen Truppen noch einige Tage in Anspruch nehmen. Zudem sagte er im Interview mit dem US-Sender CNN, dass sich noch 568 Zivilisten in der Chemiefabrik «Azot» vor den Angriffen versteckten. Diese könnten die Anlage verlassen, sobald das Feuer eingestellt sei, allerdings dann nur noch in Richtung russisch besetzter Gebiete, sagte Wlassenko.

Heikel für die ukrainischen Truppen ist die Lage demnach auch in der benachbarten Stadt Lyssytschansk am Westufer des Flusses Siwerskyj Donez. Die Russen hätten mehrere Luftangriffe auf die Stadt geflogen, heißt es im Lagebericht. «Die ukrainischen Verteidiger haben erfolgreich einen Sturm am südlichen Stadtrand von Lyssytschansk abgewehrt», so der Generalstab weiter. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Im Ballungsraum Sjewjerodonezk - Lyssytschansk lebten vor dem Krieg etwa 380.000 Menschen. Es ist der letzte Flecken im Gebiet Luhansk, auf dem sich noch ukrainische Truppen halten. Die Einnahme des Gebiets Luhansk war von Moskau als eins der Hauptziele des Kriegs genannt worden.


Ukrainische Politikerin warnt Flüchtlinge vor übereilter Rückkehr

BERLIN: Aus der Ukraine kommen Warnungen vor einer übereilten Rückkehr der etwa fünf Millionen Kriegsflüchtlinge, die in Europa aufgenommen wurden. «Es gibt zwei wesentliche Voraussetzungen: Wir müssen Mittel und Wege finden, die zerstörte Infrastruktur zumindest teilweise wieder aufzubauen. Und es braucht da, wo sie hingehen, ein funktionierendes Raketenabwehrsystem - so wie es jetzt mehr oder weniger für Kiew existiert», sagte Olena Sotnyk, Beraterin von Vize-Regierungschefin Olha Stefanischyna, nach Gesprächen in Berlin.

Als weitere Voraussetzung nannte Olena Haluschka, Vorstandsmitglied der ukrainischen Organisation Anticorruption Action Center, die Räumung von Minen und versteckten Sprengfallen in Gebieten, die die ukrainische Seite von der russischen Armee wieder zurückerobert hat. Bei ihren Treffen mit deutschen Politikern hätten sie vor allem auf eine rasche Lieferung weiterer Waffen gedrungen, berichteten die beiden Frauen. Dass die von Deutschland versprochenen Panzerhaubitzen nun an der Front angekommen seien, bezeichneten sie als «Wendepunkt».

Positiv äußerten sich die beiden Treffen mit Abgeordneten des Bundestags und Vertretern der Bertelsmann Stiftung über die Unterstützung aus Berlin für einen Status der Ukraine als EU-Beitrittskandidat. Der Kampf gegen Korruption in ihrer Heimat gehe trotz des Kriegs weiter, versicherte Haluschka. Seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar seien neun Urteile ergangen und umgerechnet mehr als 14 Millionen Euro eingezogen worden.

Im Ausländerzentralregister wurden im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine bisher 875.000 Neuankömmlinge erfasst. Die Zahlen sind nicht ganz zuverlässig, weil einige inzwischen wieder zurückgekehrt sind. Außerdem können ukrainische Flüchtlinge visafrei einreisen uns müssen sich nicht sofort bei den Behörden melden. In den vergangenen Tagen stellte die Bundespolizei täglich etwa 1000 Einreisen fest. Im März und April kamen an manchen Tagen zehn Mal so viele Flüchtlinge aus der Ukraine nach Deutschland.

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Jürgen Franke 24.06.22 14:30
Interesse an einem Kriegsgeschehen wächst
offensichtlich wieder, da Vietnam zu lange her ist.