Russland bringt Aufteilung der Ukraine mit der EU ins Gespräch

MOSKAU: Russland wäre zu einem dauerhaftem Frieden in der Ukraine nach eigenen Angaben erst dann bereit, wenn es sich den Großteil des angegriffenen Nachbarlands einverleibt hat. Der Vize-Chef des russischen Sicherheitsrates, Ex-Präsident Dmitri Medwedew, skizzierte am Donnerstag drei nach seiner Darstellung wahrscheinliche Szenarien für den Ausgang des Krieges. In der von ihm bevorzugten Variante würden westliche Regionen der Ukraine mehreren EU-Staaten zugeschlagen und die östlichen Russland, während die Einwohner der zentralen Gebiete für den Beitritt zu Russland stimmen.

Bei diesem Ausgang «endet der Konflikt mit ausreichenden Garantien, dass er auf lange Sicht nicht wieder aufgenommen wird», schrieb Medwedew im Online-Dienst Telegram. Wenn hingegen ein Teil der Ukraine der EU oder der Nato beitreten sollte, sei mit einem Wiederaufflammen der Kampfhandlungen zu rechnen, «mit der Gefahr, dass es schnell in einen vollwertigen dritten Weltkrieg übergehen kann», behauptete der Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin.

Bei einem für Moskau nach Medwedews Worten «temporär» annehmbaren Szenario würde die Ukraine vollständig zwischen EU-Ländern und Russland aufgeteilt, während in Europa eine ukrainische Exil-Regierung gebildet würde. Andere Varianten als diese drei seien nicht realistisch, behauptete Medwedew.

Russland führt seit mehr als 15 Monaten einen zerstörerischen Angriffskrieg in der Ukraine. Dabei erleiden die russischen Truppen nach westlicher Einschätzung hohe Verluste und konnten nur Regionen im Osten und Süden des Landes unter ihre Kontrolle bringen. Die vom Westen unterstützte Ukraine will kämpfen, bis russische Truppen aus den besetzen Gebieten vertrieben sind. Für die nächste Zeit wird eine ukrainische Gegenoffensive erwartet.

Selenskyj an Truppen: Mehr Kriegsgefangene für Austausch nehmen

KIEW: Der ukrainische Präsident Wolodymir Selenskyj hat seine Truppen aufgerufen, mehr russische Soldaten gefangen zu nehmen. «Jeder an der Front sollte daran denken: Je mehr russische Kriegsgefangene wir nehmen, desto mehr unserer Leute werden zurückkehren», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Donnerstag.

Er begrüßte einen Gefangenenaustausch am Donnerstag, bei dem 106 ukrainische Militärangehörige von der russischen Seite übergeben worden seien. Sie hätten im Gebiet der inzwischen fast völlig zerstörten Stadt Bachmut gekämpft, sagte Selenskyj. Darunter seien acht Offiziere. Viele der zurückgekehrten Militärs hätten zuvor als vermisst gegolten. Moskau behauptet seit dem Wochenende, Bachmut erobert zu haben. Kiew bestreitet dies.

Selenskyj machte keine Angaben dazu, wie viele Russen bei dem Austausch übergeben worden seien. Der Chef der russischen Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, veröffentlichte zuvor ein Video von einem Gefangenenaustausch. Russland führt seit mehr als 15 Monaten einen Angriffskrieg in der Ukraine.

US-Generalstabschef: F-16-Kampfjets keine «Wunderwaffen»

WASHINGTON: Die der Ukraine in Aussicht gestellten F-16-Kampfjets sind nach den Worten von US-Generalstabschef Mark Milley keine «Wunderwaffen». «Manchmal werden bestimmte Dinge mit dem Etikett versehen, dass dies oder jenes die Wunderwaffe sein wird. Es gibt keine Wunderwaffen», sagte Milley nach Video-Beratungen der internationalen Kontaktgruppe zur Koordinierung von Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land. Die Kampfjets des US-Typs F-16 seien dies nicht - und andere Waffen auch nicht.

US-Präsident Joe Biden hatte beim G7-Gipfel führender demokratischer Wirtschaftsmächte vergangene Woche in Japan den Weg dafür freigemacht, der Ukraine im Rahmen einer Koalition von Verbündeten F-16 zu liefern. Ukrainische Kampfpiloten sollen daran ausgebildet werden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, die Jets wären nicht nur eine Verstärkung zur Verteidigung seines Landes, sondern auch ein starkes Signal dafür, dass Russland mit seiner Aggression scheitern werde.

Milley bezeichnete die Entscheidung für die Kampfjets als «knallharte militärische Analyse», bei der Kosten, Nutzen und Risiken berücksichtigt würden. Zu Beginn des russischen Angriffskriegs vor 15 Monaten habe die Ukraine anderes benötigt als jetzt. Der Bedarf auf dem Schlachtfeld ändere sich ständig. Daher entscheide man schrittweise über die Art der Militärhilfe. «Das wird nicht leichtfertig gemacht», sagte der Generalstabschef.

Britisches Parlament stuft ukrainische Hungersnot als Völkermord ein

LONDON: Das britische Parlament hat die gezielt herbeigeführte Hungersnot in den 1930er Jahren in der Ukraine als Völkermord anerkannt. Das Unterhaus in London verabschiedete am Donnerstag einstimmig eine Entschließung, die die konservative Abgeordnete Pauline Latham eingebracht hatte. Die Entscheidung des Parlaments ist für die konservative britische Regierung nicht bindend.

Zuvor hatten schon der Bundestag sowie das EU-Parlament den sogenannten Holodomor («Mord durch Hunger») als Genozid anerkannt. Unter der Verantwortung des sowjetischen Diktators Josef Stalin starben 1932 und 1933 in der Ukraine bis zu vier Millionen Menschen.

Latham sieht in dem Beschluss eine Botschaft an den russischen Präsidenten Wladimir Putin angesichts des Angriffskriegs gegen die Ukraine. «Die Sowjetunion hat Millionen Ukrainer mit einer Politik des erzwungenen Hungerns und der erzwungenen Migration ermordet. Das erinnert an das, was heute in der Ukraine geschieht. Wie Stalin in den 1930er Jahren hat Putin heute das Ziel, die Nation der Ukraine und das Konzept der ukrainischen Identität zu zerstören.»

Der Staatssekretär im britischen Außenministerium, Leo Docherty, nannte die Entscheidung des Parlaments «völlig verständlich». Zugleich bestätigte er die Auffassung der britischen Regierung, dass eine solche Einstufung die Angelegenheit von Gerichten sei.

Scholz reist nach Estland zu Treffen mit baltischen Staaten

TALLINN: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Freitag nach Estland, um die Regierungschefs aller drei baltischen Staaten zu treffen. Dazu gehören auch Lettland und Litauen. Alle drei Länder grenzen an Russland. Gemessen an ihrer Wirtschaftskraft sind sie unter den stärksten Unterstützern der angegriffenen Ukraine. Neben der weiteren Unterstützung der Ukraine dürfte die militärische Stärkung der Nato-Ostflanke zum Schutz vor russischer Bedrohung wichtigstes Thema bei dem Treffen in der estnischen Hauptstadt Tallinn sein.

Scholz hatte Litauen vor einem Jahr bei einem Besuch eine Kampftruppen-Brigade der Bundeswehr mit 3000 bis 5000 Soldaten zum Schutz des Landes zugesagt. Es blieb aber unklar, ob wirklich alle Soldaten auf litauischem Boden stationiert werden sollen und wie schnell die Stationierung erfolgen soll. In Vilnius findet im Juli auch der Nato-Gipfel statt. Dabei wird es auch um die Verteidigungsausgaben der Nato-Mitgliedsstaaten und eine Perspektive für eine Aufnahme der Ukraine in das westliche Militärbündnis gehen.

USA loben Deutschland für Ukraine-Militärhilfe

WASHINGTON: US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat Deutschlands aufgestockte Militärhilfe für die Ukraine gelobt. Das Mitte Mai zugesagte Paket im Umfang von etwa 2,7 Milliarden Euro «spiegelt das Bestreben Deutschlands wider, den kurzfristigen Bedarf der Ukraine zu decken» und sei gleichzeitig eine langfristige Investition, sagte Austin am Donnerstag zu Beginn eines virtuellen Treffens der internationalen Kontaktgruppe zur Koordinierung von Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land.

Die Bundesregierung hatte der Ukraine das neue milliardenschwere Waffenpaket kurz vor einem Deutschland-Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zugesagt. Unter anderem wurde die Lieferung von 20 weiteren Marder-Schützenpanzern, 30 Leopard-1-Panzern und vier Flugabwehrsystemen Iris-T SLM von der deutschen Rüstungsindustrie in Aussicht gestellt.

Austin sagte, die 54 Mitgliedsländer der Kontaktgruppe hätten der Ukraine zusammen bereits militärische Unterstützung im Umfang von etwa 65 Milliarden Dollar (mehr als 60 Milliarden Euro) bereitgestellt.

Russland wirft Ukraine versuchten Anschlag auf Kernkraftwerke vor

MOSKAU: Der Kreml wirft der Ukraine Anschlagspläne gegen Hochspannungsleitungen zweier Atomkraftwerke im Norden Russlands vor. «Tatsächlich halten die feindseligen Handlungen des Kiewer Regimes gegen unser Land an», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Donnerstag. Damit kommentierte er Meldungen des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB über die Festnahme zweier Männer, die angeblich Hochspannungsleitungen zu Atomkraftwerken sprengen und damit die Nuklearanlagen außer Betrieb setzen wollten.

Nach Angaben des FSB gab es einen Sabotageversuch bereits vor dem 9. Mai, an dem Russland den Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg begeht. Die Täter hätten versucht, rund 30 Hochspannungsleitungen zu sprengen, die zu Kernkraftwerken im Leningrader Gebiet um St. Petersburg und im Gebiet Twer 350 nördlich von Moskau führten. Dies sollte einen Ausfall der Atomreaktoren und eine Notabschaltung provozieren. Zwei verdächtige Ukrainer seien festgenommen, ein weiterer zur Fahndung ausgeschrieben worden.

Der FSB berichtet immer wieder über angeblich vereitelte Terroranschläge, die auf das Konto ukrainischer Saboteure gehen sollen. Moskau begann vor 15 Monaten seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine und besetzte dabei unter anderem auch das Atomkraftwerk Saporischschja. Wegen der Kämpfe rund um die Anlage und mehrfachen Beschusses ist international die Sorge vor einem Atomunglück groß.

Selenskyj-Berater: Ukrainische Gegenoffensive läuft schon seit Tagen

KIEW/ROM: Die seit langem erwartete ukrainische Gegenoffensive gegen Russlands Truppen hat nach Auskunft des ukrainischen Präsidentenberaters Mychajlo Podoljak begonnen. «Die Gegenoffensive läuft schon seit Tagen», sagte er in einem Interview des italienischen Fernsehens am Mittwochabend. «Dies ist ein intensiver Krieg entlang einer Grenze von 1500 Kilometern. Unsere Aktionen haben bereits begonnen», ergänzte Podoljak, ein Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj, laut italienischer Übersetzung.

Zugleich bestritt er, dass Kiew an den Angriffen in der russischen Region Belgorod beteiligt sei. Russland und Kremlchef Wladimir Putin seien nicht mal in der Lage, ihr eigenes Territorium zu verteidigen, bemerkte Podolyak. Er meinte weiter: «Das, was in der Grenzregion passiert, ist ein Schock für Putin und wird zu seinem Ende führen.»

Der Berater sagte generell, dass die Ukraine russisches Gebiet nicht attackieren wolle. An die italienische Journalistin gerichtet sagte er: «Wir benutzen die Waffen, die ihr uns gegeben habt, um russische Stellungen in den von Moskau besetzten Gebieten zu zerstören, Donbass und Krim eingeschlossen.» Falls F16-Kampfflugzeuge geliefert würden, könnte «endlich» der Luftraum geschlossen werden, sagte Podolyak.

Zölle auf Importe aus der Ukraine bleiben ausgesetzt

STRAßBURG: Zölle auf Importe aus der Ukraine werden ein weiteres Jahr ausgesetzt. Die EU-Staaten stimmten am Donnerstag einer entsprechenden Verlängerung der Handelsmaßnahmen zu. Sie würden der Ukraine helfen, stabile Handelsbeziehungen mit der EU aufrechtzuerhalten und ihre Wirtschaft unter sehr schwierigen Bedingungen am Laufen zu halten, hieß es in einer Mitteilung.

Die Erleichterungen für die Ukraine waren Mitte vergangenen Jahres als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg eingeführt worden. Sie sollen nun bis Juni 2024 aufrecht erhalten werden. Über die Verlängerung gab es kontroverse Debatten, da östliche EU-Länder wie Bulgarien, Ungarn, Polen und Rumänien sich über einen deutlichen Zuwachs an Futter- und Lebensmittelimporten aus der Ukraine in ihre Länder beklagt hatten. Bauern dort sahen sich unverhältnismäßig großer Konkurrenz ausgesetzt. Die EU-Kommission kündigte daraufhin unter anderem weitere Finanzhilfen für die betroffenen Länder an.

Wolhynien-Massaker: Polen und die Ukraine streiten um Geschichte

WARSCHAU: Vor dem 80. Jahrestag der Massaker von Wolhynien ist zwischen Polen und der Ukraine ein Streit um ein düsteres Kapitel der gemeinsamen Geschichte ausgebrochen. Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk versuchte am Donnerstag, die Wogen zu glätten. «Wir verstehen Ihren Schmerz über den Verlust Ihrer Liebsten. Allen Familien und Nachkommen der Opfer der damaligen Ereignisse in Wolhynien spreche ich mein aufrichtiges Mitgefühl aus», sagte Stefantschuk bei einem Auftritt im polnischen Parlament. Zuvor hatte ein polnischer Regierungsvertreter eine öffentliche Entschuldigung von Präsident Wolodymyr Selenskyj gefordert.

Bei den Massakern in Wolhynien und Ostgalizien zwischen 1943 und 1945 ermordeten ukrainische Nationalisten der Aufstandsarmee UPA etwa 100.000 Polen. Sie hofften, durch einen Aufstand gegen die deutschen Besatzer und die Beseitigung der polnischen Zivilbevölkerung den ukrainischen Anspruch auf das Gebiet zu untermauern. Die Gewalt in der heutigen Westukraine erreichte im Juli 1943 ihren Höhepunkt. Viele Opfer wurden bei lebendigem Leib in den Kirchen ihrer Dörfer verbrannt. Bei Vergeltungsakten wurden Schätzungen zufolge bis zu 20.000 Ukrainer getötet.

Polen will im Juli zum 80. Jahrestag der Opfer des Massakers gedenken. In der vergangenen Woche hatte der Sprecher des polnischen Außenministeriums, Lukasz Jasina, in einem Interview gefordert, der ukrainische Präsident Selenskyj solle sich für die Massaker bei Polen entschuldigen. Der ukrainische Botschafter in Warschau, Wassil Schwarytsch, reagierte scharf: «Jeder Versuch, dem ukrainischen Präsidenten oder der Ukraine vorzuschreiben, was wir im Hinblick auf unsere gemeinsame Vergangenheit zu tun haben, ist inakzeptabel und unglücklich», schrieb er auf Twitter. Später löschte er den Tweet und schrieb stattdessen, die Ukraine sei offen für einen Dialog.

Das EU- und Nato-Land Polen hat knapp 1,6 Millionen Flüchtlinge aus der benachbarten Ukraine aufgenommen. Zudem hat sich Polen seit Beginn des russischen Angriffskriegs als einer der standhaftesten Unterstützer der Ukraine im Westen erwiesen.

London: Navigationsdaten für russische Propagandazwecke manipuliert

LONDON: Unterstützer Russlands im Krieg gegen die Ukraine haben laut britischen Geheimdienstexperten maritime Navigationsdaten für Propagandazwecke manipuliert. Das lege eine Analyse des Unternehmens Geollect nahe, hieß es im täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London am Donnerstag. Demnach wurden Signale an das Automatic Identification System (AIS) übermittelt, die den Eindruck erweckten, im Schwarzen Meer habe sich eine 65 Kilometer lange Formation von Wasserfahrzeugen in Form des Buchstabens Z gebildet. Der Buchstabe wird vom russischen Militär und Unterstützern als Propagandasymbol verwendet.

Dass es sich nicht um echte Daten handelte, sei unter anderem dadurch zu erkennen, dass sie nahelegten, die Schiffe seien mit einer Geschwindigkeit von bis zu 102 Knoten (188 Kilometer pro Stunde) unterwegs gewesen, hieß es in der Mitteilung der Briten. Hinter der Aktion seien vermutlich pro-russische Aktivisten, die vor der erwarteten Gegenoffensive der ukrainischen Armee die russische Moral heben wollten.

Die britischen Experten warnten, die Manipulation von AIS-Daten erhöhe die Gefahr maritimer Unfälle. Schiffe und Boote geben damit üblicherweise ihren Standort weiter, um Zusammenstöße zu verhindern. Die russische Schwarzmeerflotte sei weiterhin verwundbar, hieß es weiter. So habe es vermutlich am 24. Mai einen Angriff auf ein russisches Spionageschiff gegeben.

Das Verteidigungsministerium in London veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor.

Kiew: Alle russischen Drohnenangriffe in der Nacht abgewehrt

KIEW: Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben alle russischen Drohnenangriffe in der Nacht abgewehrt. «Ein hundertprozentiges Resultat. 36 von 36», schrieb der Kommandierende der ukrainischen Luftwaffe, Mykola Oleschtschuk, am Donnerstag auf seinem Telegram-Kanal. Er lobte die Flugabwehr für ihre Arbeit. In der Nacht hatte Russland erneut zahlreiche Drohnen gegen seinen Nachbarn losgeschickt. Angaben aus Kiew zufolge handelte es sich dabei um Shahed-Drohnen iranischer Bauart.

Die Drohnen wurden Medienberichten zufolge sowohl aus dem Norden als auch von Süden aus gestartet. Russland habe offenbar auf kritische Infrastruktur und Militärobjekte im Westen des Landes gezielt, teilte das ukrainische Militär mit.

Russland greift regelmäßig mit Drohnen und Raketen die Ukraine an. Speziell im vergangenen Herbst gelang es Moskau dabei, große Zerstörungen im Energieversorgungsnetz anzurichten. Bei den Drohnen setzt Russland dabei vor allem auf die im Iran gebauten Shahed-Flugkörper. Die meist mit Sprengladungen versehenen Flugroboter sind darauf ausgerichtet, ähnlich wie Raketen auf ihre Ziele hinabzustürzen. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vom Mittwoch wurden bereits etwa 1160 solcher Drohnen eingesetzt. Er rief daher die Iraner dazu auf, die Lieferung dieser Waffen an Russland einzustellen.