Ukraine-Krise: Aktuelles Geschehen am Donnerstag

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Macron und Netanjahu reden über Iran und Krieg in der Ukraine

PARIS: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben bei einem Treffen in Paris über den Iran und den Krieg in der Ukraine beraten. Präsident Macron habe die Notwendigkeit eines entschiedenen Auftretens angesichts des iranischen Vorantreibens des Atomprogramms betont, das bei einer Fortdauer unweigerlich Konsequenzen nach sich ziehen werde, teilte der Élyséepalast nach dem Treffen am Donnerstagabend mit. Außerdem beklagte er die mangelnde Transparenz des Landes gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde.

Netanjahu und Macron hätten sich außerdem zutiefst besorgt über die destabilisierenden Aktivitäten des Iran in der gesamten Region geäußert, hieß es in Paris. Macron erinnerte daran, dass die iranische Unterstützung für die russische Aggression in der Ukraine den Iran zunehmend Sanktionen und Isolation aussetze. Beide Staatschefs sprachen auch über die Bemühungen, die internationalen Folgen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zu bewältigen.

Von israelischer Seite hieß es vor dem Abendessen im Élyséepalast, die beiden Staatsoberhäupter würden insbesondere die internationalen Bemühungen zur Beendigung des iranischen Atomprogramms erörtern. Thema seien auch die Möglichkeiten zur Ausweitung und Stärkung der Abraham-Abkommens, mit denen mehrere arabische Staaten eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Israel vereinbart hatten.

Das Treffen stand vor dem Hintergrund wachsender Spannungen in Nahost. Macron sicherte Netanjahu die volle Solidarität Frankreichs mit Israel nach den Angriffen von palästinensischer Seite zu, hieß es in Paris. Es müsse alles vermieden werden, was die Spirale der Gewalt anheizen könne, die bereits zu viele unschuldige Opfer unter der palästinensischen und israelischen Zivilbevölkerung gefordert habe. Macron erinnerte daran, dass Frankreich am historischen Status quo der Heiligen Stätten in Jerusalem festhalte und sich entschieden gegen die Fortsetzung des Siedlungsbaus ausspreche, der die Aussicht auf einen künftigen palästinensischen Staat ebenso untergrabe wie die Hoffnungen Israels auf Frieden und Sicherheit, teilte der Élyséepalast mit.


Bundesregierung will Weitergabe von Leopard-1-Panzern freigeben

BERLIN: Die Bundesregierung will die Weitergabe von Leopard-1-Kampfpanzern aus Industriebeständen an die Ukraine freigegeben. Das berichtete die «Süddeutsche Zeitung» am Freitag. Formal ist die Genehmigung aber noch nicht erteilt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr.

Nach Angaben der «Süddeutschen Zeitung» wollen Rheinmetall und die Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft (FFG) Dutzende Panzer vom Typ Leopard 1 aufbereiten und könnten diese der Ukraine für den Kampf gegen Russland liefern. Dem Bericht zufolge gibt es bisher allerdings Probleme bei der Beschaffung von Munition.

Vergangene Woche hatte die Bundesregierung bereits entschieden, 14 Leopard-Kampfpanzer aus Bundeswehr-Beständen an die Ukraine zu liefern. Zusätzlich erlaubte sie anderen Staaten die Lieferung solcher Kampfpanzer aus deutscher Produktion.


Selenskyj: Ukraine hat konkrete EU-Beitrittsperspektive verdient

KIEW: Mit Blick auf den EU-Ukraine-Gipfel an diesem Freitag hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine konkrete Beitrittsperspektive für sein Land gefordert. «Ich glaube, dass es die Ukraine verdient hat, bereits in diesem Jahr Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft aufzunehmen», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Ansprache am Donnerstag. Eine weitere Integration in die Europäische Union würde den Ukrainern «Energie und Motivation geben, trotz aller Hindernisse und Bedrohungen zu kämpfen».

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel wollen an diesem Freitag in Kiew mit Selenskyj zusammenkommen. Die Ukraine hat seit Juni bereits den Status eines Beitrittskandidaten. Bis zu einer Mitgliedschaft dauert es in der Regel dann aber noch viele Jahre. Weiteres Thema des Gipfels, der unter strengen Sicherheitsvorkehrungen stattfindet, ist zusätzliche europäische Unterstützung im Krieg gegen Russland.

Angesichts der schwierigen Lage - insbesondere im Osten - bekräftigte Selenskyj seine Forderung nach einer Erhöhung des Drucks auf Russland. Strategisch sei Russlands Niederlage schon absehbar. «Aber taktisch haben sie noch Ressourcen für Offensivversuche. Sie suchen nach Möglichkeiten, den Verlauf des Krieges zu ändern.»

Verteidigungsminister Olexij Resnikow forderte nach einem Bericht der Agentur Ukrinform einmal mehr Raketen mit größerer Reichweite für sein Land. Die Ukraine sei auch bereit zu Garantien, dass damit keine Angriffe auf russisches Staatsgebiet ausgeführt würden. Der Krieg dauert inzwischen schon mehr als elf Monate.


EU-Spitze trifft sich in Kiew mit Präsident Selenskyj

KIEW: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel kommen an diesem Freitag in Kiew mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj zusammen. Thema soll neben der Unterstützung im Krieg gegen Russland der Wunsch des Landes nach baldiger Aufnahme in die Europäische Union sein. Die Ukraine hofft, dass noch in diesem Jahr Verhandlungen beginnen. Die 27 EU-Staaten haben sich allerdings darauf verständigt, dass zuvor Reformversprechen eingelöst werden müssen.

Dabei es geht unter anderem um das Auswahlverfahren von Verfassungsrichtern und die Bekämpfung von Korruption - insbesondere auf hoher Ebene. Auch fordert die EU, dass Standards im Kampf gegen Geldwäsche eingehalten werden und ein Gesetz gegen den übermäßigen Einfluss von Oligarchen umgesetzt wird. Der EU-Ukraine-Gipfel in Kiew ist der erste seit dem russischen Einmarsch am 24. Februar vergangenen Jahres. Er wird unter strengen Sicherheitsvorkehrungen organisiert.

Von der Leyen ist bereits seit Donnerstag in Kiew. Die frühere deutsche Verteidigungsministerin kündigte bereits weitere finanzielle, militärische und humanitäre Hilfe an. So sollen 150 Millionen Euro für den Wiederaufbau der von Russland zerstörten Energie-Infrastruktur bereitgestellt werden. Zudem wird die EU weitere 2400 Stromgeneratoren zur Verfügung stellen. Bis zum ersten Jahrestag des Kriegsbeginns soll auch ein neues Paket mit Russland-Sanktionen beschlossen werden.


London schließt Kampfjets für Kiew nicht aus

PORTSMOUTH: Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht ausgeschlossen. Gleichzeitig mahnte Wallace am Donnerstag aber zur Geduld. «Eine Sache, die ich im vergangenen Jahr gelernt habe, ist nichts einzubeziehen und nichts auszuschließen», sagte der Minister am Donnerstag in Portsmouth. «Das ist die einfache Realität. Wir antworten auf die jeweiligen Bedürfnisse der Ukrainer, basierend auf dem, was die Ukrainer sagen, was unsere Geheimdienste erkennen, und was wir über die Russen auf dem Schlachtfeld wissen.»

Derzeit benötige die Ukraine vor allem Artillerie, um die russischen Truppen zurückzudrängen, sagte Wallace. «Wir dürfen uns nicht mitreißen lassen. Vorige Woche haben wir Panzer gegeben, was kommt als nächstes?» Es werde Monate dauern, ukrainische Piloten an britischen Kampfjets auszubilden, sagte der Minister. Vorrang müsse haben, die Truppen für eine Rückeroberung ukrainischen Gebiets auszubilden. Es gebe leider keinen Zauberstab, um die Kämpfe zu beenden.

Großbritannien hatte als erstes Land der Ukraine die Lieferung von Kampfpanzern zugesagt. Allerdings fordern einige Politiker wie der frühere Premierminister Boris Johnson von Regierungschef Rishi Sunak bereits vehement, auch Flugzeuge zur Verfügung zu stellen.

Gemeinsam mit Außenminister James Cleverly sowie den jeweiligen Kollegen aus Australien hatte Wallace am Mittwoch eine Ausbildungsstätte für ukrainische Soldaten in Südengland besucht.


Republik Moldau fordert von Russland Akzeptanz gegenüber EU-Kurs

CHISINAU: Die in die EU strebende frühere Sowjetrepublik Moldau hat Russland aufgefordert, ihre Entscheidung für einen prowestlichen Kurs des Landes zu akzeptieren. Das Außenministerium in der Hauptstadt Chisinau wies am Donnerstag Äußerungen des russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow über den Weg des Landes als «aggressiv» zurück. Die geplante Mitgliedschaft in der EU sei eine Entscheidung der Bürger des Landes. Es sei ein Weg für Frieden, Freiheit und Demokratie, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums.

«Wir wären allen Staaten der Welt, einschließlich der Russischen Föderation, dankbar für die Wertschätzung der Wahl unseres Volkes», sagte Ministeriumssprecher Daniel Voda. Die zwischen Rumänien und der Ukraine gelegene Republik Moldau hatte im vergangenen Jahr den Status einer EU-Beitrittskandidatin erhalten.

Zuvor hatte Lawrow im Interview des russischen Staatsfernsehens behauptet, Moldau werde nach dem Vorbild der Ukraine vom Westen zu einem «neuen Anti-Russland» aufgebaut. Russland führt seit knapp einem Jahr einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der russische Minister kritisierte, dass Moldaus Präsidentin Maia Sandu zu «allem bereit» sei, auch zu einer gewaltsamen Lösung der Krise um die von Chisinau abtrünnige Region Transnistrien.

Der moldauische Regierungsberater Alexandru Flenchea forderte im Gespräch mit der Tageszeitung «Die Welt» einen russischen Truppenrückzug aus Transnistrien. In der Region sind 1500 russische Soldaten stationiert, die offiziell den Frieden überwachen sollen. Laut Flenchea sind sie aber mit 10.000 bis 15.000 prorussischen Paramilitärs eher ein Sicherheitsrisiko in der Region.


Von der Leyen will neue Russland-Sanktionen bis zum 24. Februar

KIEW: Zum ersten Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine sollen nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weitere Sanktionen verhängt werden. Das mittlerweile zehnte Paket mit Strafmaßnahmen gegen Russland solle bis zum 24. Februar beschlossen sein, kündigte von der Leyen am Donnerstag bei einem Besuch in Kiew an. «Wir werden weiter Druck machen», sagte sie. Russland zahle bereits heute einen hohen Preis. Allein die mit internationalen Partnern beschlossene Preisobergrenze für russische Rohöllieferungen in Drittstaaten koste Russland rund 160 Millionen Euro pro Tag.

Zum Inhalt des zehnten Sanktionspakets äußerte sich von der Leyen in Kiew nicht. Nach Angaben von EU-Diplomaten in Brüssel sind unter anderem weitere Handelsbeschränkungen und eine Erweiterung der Liste mit Personen und Organisationen geplant, von denen Vermögenswerte eingefroren werden müssen.


Selenskyj: Traum von friedlichem Europa ist nur mit Ukraine möglich

KIEW: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei dem Besuch der EU-Kommission in Kiew für weitere Unterstützung geworben. «Jetzt ist offensichtlich, dass man den Traum von einem friedlichen Europa nur zusammen mit der Ukraine verwirklichen kann und nur, indem man Russland besiegt», sagte der Staatschef am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dem 45-Jährigen zufolge ist die Gewährung des EU-Kandidatenstatus als Motivation für die gegen Moskau kämpfenden Ukrainer sehr wichtig gewesen. «Die Ukraine verteidigt auf dem Schlachtfeld gerade die Werte, wegen denen sich Europa vereinigt hat und vereinigt», hob der Präsident hervor.

Selenskyj dankte insbesondere für von Brüssel finanzierte und bereits gelieferte fünf Millionen LED-Lampen. «Das wird das Stromdefizit in der Ukraine spürbar senken», sagte der Staatschef. Weitere 30 Millionen sollen folgen. Bei den Gesprächen seien ebenso Möglichkeiten für eine Erhöhung des Stromimports aus der Europäischen Union diskutiert worden. Das russische Militär versucht seit Oktober die Energieversorgung der Ukraine mittels gezielter Raketen- und Drohnenangriffe zu schädigen.

Thema der Gespräche war zudem das angestrebte zehnte Sanktionspaket der EU gegen Russland. «Gerade sehen wir, dass das Sanktionstempo in Europa sich etwas verlangsamt und der Terrorstaat (Russland) erhöht im Gegensatz dazu sein Anpassungstempo an die Sanktionen», stellte Selenskyj fest. Kiew hoffe darauf, dass dies korrigiert werde. Die Ukraine wehrt seit über elf Monaten eine russische Invasion ab.


BBC: Russischer Ex-Offizier bezeugt Folter ukrainischer Gefangener

LONDON: Ein ehemaliger russischer Offizier hat im Gespräch mit der BBC schwere Folter und Misshandlung ukrainischer Gefangener durch Kameraden bezeugt. Der Mann namens Konstantin Jefremow war nach eigenen Angaben Leutnant in der russischen Armee und kurz nach dem Beginn des Angriffskriegs im vergangenen Jahr in der Ukraine stationiert. Später schied er aus der Armee aus und verließ Russland.

In dem BBC-Interview berichtete er unter anderem von einem Verhör, bei dem einem Kriegsgefangenen in Arme und Beine geschossen worden sei. In einem anderen Fall sollen bei Scheinhinrichtungen Schüsse nahe am Kopf eines Gefangenen abgefeuert worden sein, nachdem ihm angekündigt worden sei, dass ihm in den Kopf geschossen werde. Einem weiteren Mann sei angedroht worden, seine Geschlechtsteile zu verstümmeln.

Die BBC prüfte die Angaben des Mannes zu seiner Einsatzzeit in der Ukraine unter anderem anhand von Dokumenten und Fotos, die er vorlegte und hält den Bericht für glaubhaft. Es gebe auf beiden Seiten im Ukraine-Krieg Folter und Misshandlungen, sagte die Leiterin eines Beobachtungsteams der Vereinten Nationen in der Ukraine, Matilda Bogner. Besonders schlimm seien die Verhältnisse aber in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine oder in Russland selbst.


Ukraine-Krieg: Von der Leyen kündigt neues Zentrum für Beweise an

KIEW: Um Russland für den Krieg gegen die Ukraine zur Verantwortung zu ziehen, wird in Den Haag ein Zentrum für Beweismittel eingerichtet. «Russland muss für seine abscheulichen Verbrechen vor Gericht zur Rechenschaft gezogen werden», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Staatsanwälte aus der Ukraine und der Europäischen Union sammelten schon jetzt Beweise. Das neue internationale Zentrum in den Niederlanden solle diese Arbeit koordinieren. Es werde in ein Ermittlungsteam integriert, das unter anderem Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit untersucht und von der EU-Justizbehörde Eurojust unterstützt werde.

«Dies ist ein Kampf der Demokratien gegen autoritäre Regime», sagte von der Leyen über den Krieg in der Ukraine. Der russische Präsident versuche, die Existenz des Landes zu leugnen, riskiere aber stattdessen die Zukunft Russlands. Der Ukraine bescheinigte von der Leyen «legendäre Tapferkeit».


London: Russlands Waffenexporte durch Krieg beeinträchtigt

LONDON: Russlands Rolle als verlässlicher Waffenexporteur ist nach Ansicht britischer Militärexperten durch den Angriffskrieg auf die Ukraine und internationale Sanktionen beeinträchtigt. Das ging am Donnerstag aus dem täglichen Geheimdienst-Update des Verteidigungsministeriums in London hervor. «Eine Knappheit an Komponenten wird sich wahrscheinlich auf die Produktion von Ausrüstung für den Export wie gepanzerte Fahrzeuge, Kampfhubschrauber und Luftabwehrsysteme auswirken», hieß es in der Mitteilung. Russlands Fähigkeit, Ersatzteile und Dienstleistungen für existierende Exportverträge bereitzustellen, sei wahrscheinlich für mindestens drei bis fünf Jahre eingeschränkt.

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar vergangenen Jahres unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Damit will die britische Regierung sowohl der russischen Darstellung entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor.


Kiew: Russland bereitet neuen massiven Raketenangriff vor

KIEW: Russland bereitet nach Ansicht ukrainischer Militärs einen neuen schweren Raketenangriff auf die Ukraine vor. Die meisten Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte seien in ihre Stützpunkte zurückgekehrt, was auf die Vorbereitung eines neuen Schlags hindeute, sagte die Sprecherin der Kommandostelle Süd in den ukrainischen Streitkräften, Natalja Humenjuk, am Donnerstag im Fernsehen. Russland überzieht seit Oktober ukrainische Städte und Infrastruktur mit schweren Raketenangriffen. Die meisten Marschflugkörper werden von Schiffen aus dem Schwarzen oder Kaspischen Meer und von strategischen Bombern abgefeuert.

Nach Angaben Humenjuks sind nur noch zehn Schiffe auf dem offenen Meer, die meisten davon U-Boote. Normalerweise seien es deutlich mehr. «Sie lassen für einige Zeit ihre Muskeln im Meer spielen, demonstrieren ihre Präsenz und Kontrolle über die Situation und fahren dann zu den Stützpunkten, wo sie sich normalerweise auf Manöver für einen massiven Raketenangriff vorbereiten», begründete sie ihren Verdacht auf eine bevorstehende Attacke mit Erfahrungen früherer Angriffe.

Der russische Raketenbeschuss hat die Energieversorgung der Ukraine schwer in Mitleidenschaft gezogen. Millionen Ukrainer sind während der kalten und dunklen Wintertage über einen längeren Zeitraum von der Strom-, und teilweise auch von der Wärme- und Wasserversorgung abgeschnitten. Die Angriffe treffen auch immer wieder Wohnhäuser, wie zuletzt in der Millionenstadt Dnipro, als bei einem Einschlag 45 Menschen getötet und rund 80 verletzt wurden.


Von der Leyen trifft mit EU-Kommission zu Gesprächen in Kiew ein

KIEW: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und 15 andere Kommissionsmitglieder sind am Donnerstagmorgen zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen. «Wir sind zusammen hier, um zu zeigen, dass die EU so fest wie eh und je zur Ukraine steht», schrieb von der Leyen auf Twitter. Ein Foto zeigte sie nach der Ankunft mit dem Nachtzug. Themen der Beratungen in Kiew sollten insbesondere weitere Unterstützungsmöglichkeiten und die EU-Beitrittsperspektive für das von Russland angegriffene Land sein.

Die Reise von der Leyens in die Ukraine ist schon ihre vierte seit dem russischen Einmarsch in das Land im Februar vergangenen Jahres. Es ist jedoch das erste Mal, dass die frühere deutsche Verteidigungsministerin von mehreren Kommissarinnen und Kommissaren begleitet wird. Mit dabei war unter anderem der Außenbeauftragte Josep Borrell. Höhepunkt der Reise soll ein EU-Ukraine-Gipfel am Freitag werden. Zu ihm wird auch EU-Ratspräsident Charles Michel erwartet, nicht aber die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten.


Acht tote Arbeiter bei Brand in Krim-Hafenstadt Sewastopol

SEWASTOPOL: Acht Männer sind bei einem Brand in einer Unterkunft für Bauarbeiter in der Hafenstadt Sewastopol auf der von Russland annektierten ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim ums Leben gekommen. Die Leichen der Männer aus verschiedenen Regionen Russlands seien nach den Löscharbeiten entdeckt worden, teilte der Gouverneur Michail Raswoschajew am Donnerstag mit. Zwei Männer mussten im Krankenhaus behandelt werden. Zunächst war von fünf Toten die Rede gewesen. Nach ersten Erkenntnissen wurde ein Kurzschluss in einem Elektroteil als Brandursache vermutet.

In der Bauarbeiter-Unterkunft waren nach Angaben des Zivilschutzes mehr als 100 Menschen untergebracht. Sie bauen an den Resten der 250 Kilometer langen Autobahntrasse Tawrida, die Sewastopol mit der Krim-Hauptstadt Simferopol und der Hafenstadt Kertsch verbindet, von wo aus eine Brücke zum russischen Festland führt. Sewastopol und andere Orte der Krim waren im Ukraine-Krieg zuletzt immer wieder mit Drohnen angegriffen worden. Die Krim-Brücke war nach einem Sprengstoffanschlag im vorigen Jahr schwer beschädigt worden.

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