Beziehungen zu Assad wiederherstellen

ISTANBUL (dpa) - Die größte türkische Oppositionspartei CHP hat die Regierung aufgefordert, sofort Beziehungen zu der syrischen Regierung aufbauen, um die Friedensbemühungen in dem dort seit acht Jahren andauernden Krieg voranzutreiben. «Die Weg zwischen Ankara und Damaskus ist der kürzeste Weg, der zum Frieden führt», sagte der CHP-Vorsitzende Kemal Kilicdaroglu am Samstag bei einer internationalen Syrienkonferenz seiner Partei in Istanbul.

Vertreter der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad nahmen nicht an der Veranstaltung teil. Das türkische Außenministerium habe ihnen die Visa verweigert, sagte ein Parteifunktionär der Deutschen Presse-Agentur.

Die Türkei hat unter Präsident Recep Tayyip Erdogan ihre Beziehungen zu Damaskus abgebrochen. In dem seit 2011 andauernden Syrienkrieg unterstützt die Türkei Rebellen.

Bei einem Syrien-Gipfel Mitte September in Ankara hatten die Türkei, Russland und der Iran baldige Gespräche über eine neue Verfassung für Syrien in Aussicht gestellt. Auf ein gemeinsames Vorgehen, um eine Eskalation in der Rebellenhochburg Idlib zu vermeiden, einigten sie sich aber nicht. Am Montag teilte UN-Generalsekretär António Guterres mit, die syrischen Konfliktparteien hätten sich auf einen Verfassungsausschuss geeinigt. Er werde unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen in den kommenden Wochen erstmals zusammenkommen.

Der Verfassungsausschuss war bereits im Frühjahr 2018 vereinbart worden. Mit ihm verbinden die UN die Hoffnung, nach mehr als acht Jahren Bürgerkriegs einen neuen politischen Prozess einzuleiten.

Die Türkei hat 3,6 Millionen syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen. Sie unterstützt in Syrien sunnitische Rebellengruppen und bekämpft dort Kurdenmilizen. Dabei argumentiert sie mit der Abwehr einer Bedrohung ihrer Grenzen. Ein besseres Verhältnis zu Assad könne Ankara helfen, die Ankunft weiterer Flüchtlinge zu vermeiden und den Terrorismus effektiver zu bekämpfen, sagte Kilicdaroglu.

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