Militäreinsatz in Nordsyrien vereinbar mit Völkerrecht

Foto: epa/Str
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ISTANBUL (dpa) - Der Militäreinsatz in Nordsyrien ist nach Ansicht der Türkei mit internationalem Recht vereinbar.

Die Operation sei im Einklang mit dem Völkerrecht, dem Artikel 51 der UN-Charta sowie mit UN-Resolutionen zum Kampf gegen den Terrorismus, schrieb der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu auf Twitter.

Der Artikel 51 der UN-Charta regelt das «naturgegebene» Recht zur Selbstverteidigung, «bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat». Darauf beriefen sich die USA zum Beispiel, als sie nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 die Taliban und Al-Kaida in Afghanistan angriffen.

Cavusoglu schrieb weiter, die Region solle von «Terroristen gesäubert» werden, zugleich werde die territoriale Integrität Syriens gewährleistet. Vertriebene könnten in ihre Häuser zurückkehren.

Der Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu schrieb auf Twitter, er hoffe auf ein schnelles Ende des Einsatzes: «Wir beten, dass unsere heldenhaften Soldaten die «Operation Friedensquelle» so bald wie möglich und erfolgreich abschließen, ohne, dass ihnen auch nur die Nase blutet.»

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