Tschechien kommt nicht zum Asyl-Sondergipfel

Der tschechische Regierungschef Andrej Babis. Foto: epa/Szilard Koszticsak
Der tschechische Regierungschef Andrej Babis. Foto: epa/Szilard Koszticsak

PRAG (dpa) - Der tschechische Regierungschef Andrej Babis hat einen Rückzieher gemacht und kommt nun doch nicht zum Asyl-Sondertreffen in Brüssel am Sonntag.

«Wir sind darin übereinkommen, dass es keinen Grund gibt, teilzunehmen», sagte der Gründer der populistischen ANO-Bewegung am Donnerstag in Budapest der Agentur CTK. Das Asyl-Sondertreffen sei ein Ausfluss der innenpolitischen Situation in Deutschland, erklärte er nach Beratungen mit den Regierungschefs der anderen Visegrad-Staaten Polen, Slowakei und Ungarn.

Am Vormittag hatte Babis noch gesagt, er «fliege mit Sicherheit dorthin, auch wenn es hauptsächlich Staaten betrifft, die in der ersten Linie sind, wenn es um illegale Migranten geht». Tschechien gehört zu den Staaten, die Quotenlösungen für die Verteilung von Schutzsuchenden in Europa entschieden ablehnen. Im vorigen Jahr erhielten in Tschechien nach Angaben des Innenministeriums 29 Menschen Asyl und 118 vorübergehenden Schutz.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte am Mittwoch in Brüssel gesagt, dass nicht nur die betroffenen, sondern «alle interessierten» Mitgliedsstaaten zu dem informellen Arbeitstreffen zur Migrationsfrage willkommen seien. Wie inzwischen bekannt wurde, sind neben Deutschland unter anderem auch Österreich, Italien, Frankreich, Griechenland, Bulgarien und Spanien dabei.

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Jürgen Franke 22.06.18 20:34
Es war voraussehbar, dass kein Land sich
noch zusätzlichen Ärger ins Haus holen will. Der Brexit der Engländer war ein deutliches Signal gegen die Zuwanderung.
Ingo Kerp 22.06.18 14:05
Von den insgesamt 28 EU Staten war angekuendigt worden, das sich lediglich 16 Staaten in Bruessel zum Asylgipfel treffen wuerden. Jetzt, so weiss man, treten nur 11 Staaten auf den Plan. Was soll das fuer eine europ. Loesung sein, die da angestrebt wird, wenn nicht mal 40 % der EU Staten etwas veinbaren oder auch nicht?