Trump will US-Einreiseverbot für Bürger weiterer Staaten

Foto: epa/Gian Ehrenzeller
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DAVOS (dpa) - US-Präsident Donald Trump will den Bürgern weiterer Staaten die Einreise in die Vereinigten Staaten erschweren oder ganz verbieten.

Trump erklärte am Mittwoch in Davos, es sollten nun «einige weitere Länder« auf die Liste der Einreiseverbote gesetzt werden. Trump sagte jedoch nicht, welche Länder betroffen sein würden, sondern verwies auf eine baldige offizielle Mitteilung. Bislang waren von dem Einreiseverbot vor allem Länder mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit wie der Iran, der Jemen, Libyen und Somalia betroffen.

«Unser Land muss sicher sein. Man sieht, was in der Welt los ist. Unser Land muss sicher sein«, betonte Trump vor Journalisten am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos. Er nannte die bisherige Regelung «sehr wirkungsvoll«. Einem unbestätigten Bericht der Nachrichtenseite «Politico» zufolge sollen nun Weißrussland, Eritrea, Sudan, Tansania und Kirgistan mit einer Einreisesperre belegt werden. Es könnte aber auch nur die Herausgabe bestimmter Visa auf Eis gelegt werden, etwa jene für Regierungsvertreter, berichtete «Politico» weiter.

Das erste Einreiseverbot hatte Trump nur eine Woche nach seinem Amtsantritt im Januar 2017 verhängt und damit weltweit Entsetzen ausgelöst. Es kam zu Chaos an etlichen Flughäfen und massiven Protesten. Ein Bundesrichter stoppte Trumps Erlass schließlich vorläufig. In den folgenden Monaten sollte es zu einer zähen juristischen Auseinandersetzung kommen. Trumps Regierung überarbeitete das Einreiseverbot mehrfach - immer wieder legten Gerichte die verschiedenen Versionen aber auf Eis. Schließlich ließ jedoch der Supreme Court die jüngste Form der Visa-Sperren in Kraft treten. Trumps Regierung argumentiert, diese Länder genügten den Anforderungen der USA für ausreichende Sicherheitsüberprüfungen von Visa-Antragstellern und Informationsaustausch nicht.

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