Trump verkündet neuen Chef des Stabes

Budgetchef folgt Kelly nach

Foto: epa/Michael Reynolds
Foto: epa/Michael Reynolds

WASHINGTON (dpa) - US-Präsident Trump hat sich Absagen für das Amt des Stabschef eingehandelt. Nun besetzt er den Posten mit einem kommissarischen Chef des Stabes. Unklar bleibt, ob das nur eine Übergangslösung sein soll - aus dem Weißen Haus heißt es, es gebe kein Zeitlimit.

Nach einer weiteren Absage eines möglichen Kandidaten besetzt US-Präsident Donald Trump den zentralen Job seines Stabschefs im Weißen Haus zunächst mit seinem bisherigen Budgetchef. Trump teilte am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter mit, er werde Budgetchef Mick Mulvaney zum kommissarischen Chef des Stabes ernennen. Trump hatte am vergangenen Samstag verkündet, dass er sich zum Jahresende von seinem derzeitigen Stabschef John Kelly trennen werde.

Ob Mulvaney nur eine Übergangslösung sein soll, blieb zunächst unklar. Aus dem Weißen Haus hieß es: «Es gibt kein Zeitlimit. Er ist kommissarischer Stabschef, was bedeutet, dass er der Stabschef ist. Auf die Frage, warum Trump Mulvaney dann nur als kommissarischen Stabschef verkündet habe, hieß es: «Weil das ist, was der Präsident möchte.»

Als Favorit für die Nachfolge des Ex-Generals Kelly galt der Stabschef von Vizepräsident Mike Pence, Nick Ayers. Ayers teilte aber am Sonntag mit, er werde das Weiße Haus verlassen. Als weiterer Kandidat wurde der frühere Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, gehandelt. Christie erteilte dem Präsidenten aber am Freitag eine Absage.

In einer Mitteilung Christies an die «New York Times» hieß es, es sei eine Ehre, dass Trump ihn für den Posten in Erwägung ziehe. «Allerdings habe ich dem Präsidenten gesagt, dass jetzt nicht die richtige Zeit für mich oder meine Familie ist, diese schwerwiegende Aufgabe zu übernehmen.»

Aus dem Weißen Haus hieß es, Mulvaney sei ausgewählt worden, «weil der Präsident ihn mag und sie miteinander auskommen». Mulvaney habe als früherer Abgeordneter im Repräsentantenhaus außerdem Erfahrung mit dem Kongress. Er und Trump hätten sich am Freitag zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Mulvaney habe von seiner Ernennung nicht durch Twitter erfahren.

Trump teilte auf Twitter mit, Mulvaney habe als Budgetchef hervorragende Arbeit geleistet. «Ich freue mich darauf, mit ihm in dieser neuen Funktion zusammenzuarbeiten.» Kelly ist bereits der zweite Stabschef, der das Weiße Haus seit Trumps Amtsantritt vor knapp zwei Jahren verlässt. Trump nannte Kelly am Freitag einen «großen Patrioten» und dankte ihm für seine Dienste.

Seit Trump im Weißen Haus regiert, hat es Dutzende Personalwechsel gegeben - zu den aufsehenerregendsten gehörte die angeblich per Twitter erfolgte Entlassung von Außenminister Rex Tillerson im März. Frühere Mitarbeiter des Weißen Hauses haben in Insider-Berichten ein Bild von chaotischen Zuständen gezeichnet. Der Stabschef - der eine Art rechte Hand des Präsidenten ist - muss anders als viele andere hochrangige Regierungsmitarbeiter nicht vom Senat bestätigt werden.

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Leserkommentare

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Hansruedi Bütler 17.12.18 12:18
Chaos - oder das Kartell der Dummköpfe
Warum dann "Panic in DC"? Lieber Jack, ich rufe in Erinnerung, dass Trump am 1.März 18, den "Executive Order" 13825, beruhend auf dem Order (12473) vom 13. April 1984, aktiviert hat und der dann per Gesetz am 01.01.19, in Kraft tritt. Dein Kartell der Dummköpfe, hat die Untersuchung der Clinton Foundation der Öffentlichkeit freigegeben. 10.12.18, ebenso reagiert die US-Staatsanwaltschaft auf die Veröffentlichung der umfangreichen Beweise, durch ein Anwaltskomitee, dass die Gebäude "9/11" gesprengt wurden. Mit der Aktivierung, dass mit dem "Executive Order" 13825 (Anendments to the manual for Courts-Martial, Unitet states) jetzt die Möglichkeit besteht, das das Kartell der Dummköpfe, die Verbrechen mittels Militärgericht aburteilen kann und wird. Korrekt ist: Die Urteile werden im Schritttempo gefällt. Todesurteile seien nicht ausgeschlossen!!! Schlafschafe verfallen oft dem injizierten Chaos durch die Lügenpresse. Hast Du Dich schon gefragt, warum in den Mainstreams noch nichts von alledem zu lesen ist??? Ist die gesetzte Angst des Dummkopf-Kartells so riesig??? MfG HRB
Norbert Kurt Leupi 17.12.18 08:25
Personal-Rochade / Herr H.R.Bütler
Lieber Hansruedi ! Wenn Dir Chaos nicht gefällt , nenne ich es halt : das Kartell der Dummköpfe, denn der Trump denkt ja nur im Schritt-Tempo ! Tönt doch besser als Chaotentum , oder ?
Hansruedi Bütler 17.12.18 00:40
Bisherige Absagen der Gefragten
Manchmal ist ihnen ihr und das Leben ihrer Familienangehörigen mehr wert!!! Kommissarisch eingesetzt heißt: Er ist Stabschef ohne Zeitlimit und kann jederzeit ausgewechselt werden. Ingo: Hast Du schon mal überlegt, was Du schreibst? Fake-News sind Unwahrheiten, die der Realität nicht standhalten und dem Mainstream nicht entsprechen. Es ist immer wieder belustigend die Komments einiger "Ferngelenkter" zu lesen. Eigene Recherchen und Nachdenken liegt da nicht mehr drin. Diesen fleißigen Nachschreibern ist wohl entgangen wie korrupt der Sumpf sich bei FBI, CAI und NSA dank demokratischer Unterstützung ausbreiten und festigen konnte. Ein Auswechseln hochrangiger Beamter ist unabdingbar und noch nicht abgeschlossen. Wie soll Trump aufräumen, wenn noch massenweise Pflöcke sich im Sumpf festgesaugt haben???
Ingo Kerp 16.12.18 16:34
Wie lange wird Mulvaney wohl Stabschef sein? Zumal er nur "kommissarisch" eingesetzt wurde. Trump Aussage, das etliche das Amt haben wollten ist wohl auch Fake-News, nach den bisherigen Absagen der Gefragten.
Hansruedi Bütler 16.12.18 16:31
Personal-Rochade
Wer die Hintergründe kennt, muss es nicht mit "Chaotentum" begründen.