Trump verkündet neuen Chef des Stabes

Budgetchef folgt Kelly nach

Foto: epa/Michael Reynolds
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WASHINGTON (dpa) - US-Präsident Trump hat sich Absagen für das Amt des Stabschef eingehandelt. Nun besetzt er den Posten mit einem kommissarischen Chef des Stabes. Unklar bleibt, ob das nur eine Übergangslösung sein soll - aus dem Weißen Haus heißt es, es gebe kein Zeitlimit.

Nach einer weiteren Absage eines möglichen Kandidaten besetzt US-Präsident Donald Trump den zentralen Job seines Stabschefs im Weißen Haus zunächst mit seinem bisherigen Budgetchef. Trump teilte am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter mit, er werde Budgetchef Mick Mulvaney zum kommissarischen Chef des Stabes ernennen. Trump hatte am vergangenen Samstag verkündet, dass er sich zum Jahresende von seinem derzeitigen Stabschef John Kelly trennen werde.

Ob Mulvaney nur eine Übergangslösung sein soll, blieb zunächst unklar. Aus dem Weißen Haus hieß es: «Es gibt kein Zeitlimit. Er ist kommissarischer Stabschef, was bedeutet, dass er der Stabschef ist. Auf die Frage, warum Trump Mulvaney dann nur als kommissarischen Stabschef verkündet habe, hieß es: «Weil das ist, was der Präsident möchte.»

Als Favorit für die Nachfolge des Ex-Generals Kelly galt der Stabschef von Vizepräsident Mike Pence, Nick Ayers. Ayers teilte aber am Sonntag mit, er werde das Weiße Haus verlassen. Als weiterer Kandidat wurde der frühere Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, gehandelt. Christie erteilte dem Präsidenten aber am Freitag eine Absage.

In einer Mitteilung Christies an die «New York Times» hieß es, es sei eine Ehre, dass Trump ihn für den Posten in Erwägung ziehe. «Allerdings habe ich dem Präsidenten gesagt, dass jetzt nicht die richtige Zeit für mich oder meine Familie ist, diese schwerwiegende Aufgabe zu übernehmen.»

Aus dem Weißen Haus hieß es, Mulvaney sei ausgewählt worden, «weil der Präsident ihn mag und sie miteinander auskommen». Mulvaney habe als früherer Abgeordneter im Repräsentantenhaus außerdem Erfahrung mit dem Kongress. Er und Trump hätten sich am Freitag zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Mulvaney habe von seiner Ernennung nicht durch Twitter erfahren.

Trump teilte auf Twitter mit, Mulvaney habe als Budgetchef hervorragende Arbeit geleistet. «Ich freue mich darauf, mit ihm in dieser neuen Funktion zusammenzuarbeiten.» Kelly ist bereits der zweite Stabschef, der das Weiße Haus seit Trumps Amtsantritt vor knapp zwei Jahren verlässt. Trump nannte Kelly am Freitag einen «großen Patrioten» und dankte ihm für seine Dienste.

Seit Trump im Weißen Haus regiert, hat es Dutzende Personalwechsel gegeben - zu den aufsehenerregendsten gehörte die angeblich per Twitter erfolgte Entlassung von Außenminister Rex Tillerson im März. Frühere Mitarbeiter des Weißen Hauses haben in Insider-Berichten ein Bild von chaotischen Zuständen gezeichnet. Der Stabschef - der eine Art rechte Hand des Präsidenten ist - muss anders als viele andere hochrangige Regierungsmitarbeiter nicht vom Senat bestätigt werden.

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Ingo Kerp 16.12.18 16:34
Wie lange wird Mulvaney wohl Stabschef sein? Zumal er nur "kommissarisch" eingesetzt wurde. Trump Aussage, das etliche das Amt haben wollten ist wohl auch Fake-News, nach den bisherigen Absagen der Gefragten.