Chancen auf Frieden zwischen Israel und Palästinensern

Foto: epa/Luong Thai Linh
Foto: epa/Luong Thai Linh

HANOI/TEL AVIV (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat sich optimistisch über einen möglichen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern geäußert. «Wir arbeiten hart an einem Friedensplan», sagte Trump am Donnerstag bei einer Pressekonferenz nach seinem Gipfel mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un in Hanoi. «Es gibt eine Chance für Frieden zwischen Israel und den Palästinensern.» Ihm sei stets gesagt worden, dass eine solche Einigung so schwierig «wie der unmögliche Deal» sei. «Ich wäre gerne in der Lage, das zustande zu bringen», sagte er. «Wir werden sehen, was passiert.»

Auf eine Frage nach Korruptionsvorwürfen gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu lobte Trump diesen. «Er ist zäh, er ist klug, er ist stark», sagte Trump. «Er ist ein großartiger Ministerpräsident gewesen.» Ausdrücklich lobte Trump, dass das israelische Militär in großem Umfang Rüstungsgüter aus US-Produktion kaufe.

Nach Medienberichten will Israels Generalstaatsanwalt am Donnerstag mitteilen, ob er Anklage gegen Netanjahu wegen Korruption erheben will. Eine endgültige Entscheidung will Avichai Mandelblit demnach aber von einer Anhörung Netanjahus abhängig machen. Die Polizei hat in drei Fällen eine Anklage empfohlen.

Am 9. April finden in Israel Parlamentswahlen statt. Netanjahu will erneut Ministerpräsident werden und hat einen Rücktritt auch im Fall einer Anklage bereits ausgeschlossen. Er nannte die Vorwürfe nach Medienberichten noch vor der Veröffentlichung «lächerlich».

Für Trumps Nahost-Friedensplan ist sein Schwiegersohn und Berater Jared Kushner zuständig. Kushner bereiste in den vergangenen Tagen den Nahen Osten, um politische Gespräche zu führen. Am Mittwoch traf er sich in Ankara mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Erdogan ist ein vehementer Kritiker Israels und Fürsprecher der Palästinenser. Die Palästinenserführung hat die offiziellen Kontakte zur US-Regierung abgebrochen. Sie sieht die USA nicht mehr als unparteiischen Vermittler an.

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Ingo Kerp 01.03.19 13:36
Frieden zwischen Palästina und Israel. So sehr man es sich wünschen moechte, so groß ist die Moeglichkeit, das dies die nächste "Nullnummer" nach Hanoi für Trump wird.