Putin erhebt Vorwürfe gegen Ukraine

​Telefonat mit Erdogan 

Russischer Präsident Wladimir Putin in Ufa. Foto: epa/Sergei Bobylev/sputnik
Russischer Präsident Wladimir Putin in Ufa. Foto: epa/Sergei Bobylev/sputnik

MOSKAU: Kremlchef Wladimir Putin hat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über den Krieg in der Ukraine gesprochen - und dabei Kiew für die jüngste Verschärfung der Kämpfe verantwortlich gemacht. «Wladimir Putin lenkte die Aufmerksamkeit auf die destruktive Linie des Kiewer Regimes, das mithilfe der westlichen Sponsoren, die den Umfang der gelieferten Waffen und Militärtechnik ausbauen, auf die Intensivierung der Kampfhandlungen setzt», teilte der Kreml am Montag nach dem Telefonat mit.

Erst am vergangenen Wochenende hatte Russland die Ukraine, die es vor fast elf Monaten überfallen hatte, mit einer besonders schweren Angriffswelle überzogen. In der zentralukrainischen Großstadt Dnipro schlug ein russisches Geschoss in ein Hochhaus ein, mindestens 40 Menschen starben.

Der Kreml warf Kiew erneut fehlenden Verhandlungswillen vor - und nannte als Beispiel die Ablehnung einer von Putin für den Zeitraum des orthodoxen Weihnachtsfests Anfang Januar angeordneten Waffenruhe. Die Ukraine hatte den Vorstoß damals als Heuchelei abgelehnt, und auch viele internationale Beobachter sprachen von einer reinen Propaganda-Geste Putins. Geschossen wurde in der Zeit weiter von beiden Seiten. Die Ukraine hat immer wieder betont, verhandlungsbereit zu sein - allerdings nur, wenn russische Soldaten völkerrechtswidrig besetztes Gebiet zurückgeben.

In Putins Gespräch mit Erdogan sei es zudem auf Anregung der Türkei um weitere Gefangenenaustausche zwischen Russland und der Ukraine gegangen, teilte der Kreml mit. Die Zeitung «Hürriyet» berichtete unter Berufung auf den türkischen Ombudsmann, Seref Malkoc, es gehe bei dem Austausch um rund 1000 Menschen - 800 Ukrainer und 200 Russen. Details dazu waren nicht bekannt.

Nach Angaben des Kremls ging es bei dem Telefonat mit Erdogan auch um die Umsetzung des Getreideabkommens. Das Abkommen sieht das Ende der russischen Seeblockade für die ukrainischen Schwarzmeerhäfen um Odessa vor. Im Gegenzug sollen auch die Hindernisse für den Export russischer Lebens- und Düngemittel abgebaut werden. Auch die türkische Seite bestätigte das Telefonat und teilte mit, Erdogan habe sich erneut als Vermittler für einen nachhaltigen Frieden angeboten.

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Strauss 28.01.23 23:37
da glauben offenbar in paar Russenfreundliche
man würde mit Rechtsgrundlagen und Verträgen wieder zu einem Krieg herauskommen.Tatsache ist, dass offenbar einige nicht wissen, dass Putin so oder so diesbezüglich ohnehin erledigt ist. Um die Kriegsschäden zu begleichen ,die er alleine verursacht hat, wird man alsbald die Bodenschätzte anzapfen müssen, und der Westen die gas- und flüssighaltigen Energiereserven unter die eigenen Fittiche nehmen.
Hansruedi Bütler 18.01.23 19:30
Eventuell eine Antwort, Hr.Gebhardt
Mit Blick zurück, schreibt George Beebe, der ehemalige Direktor der Russland-Abteilung der CIA:
"Die Wahl, vor der wir in der Ukraine standen - und ich nutze absichtlich die Vergangenheitsform - war, ob Russland sein Veto zu einer NATO-Beteiligung in der Ukraine am Verhandlungstisch oder auf dem Schlachtfeld ausüben würde. Und wir entschieden uns, dafür zu sorgen, dass das Veto auf dem Schlachtfeld ausgeübt wird, in der Hoffnung, dass Putin sich entweder zurückhält oder der Militäreinsatz scheitert."

MfG HRB
Hansruedi Bütler 18.01.23 11:40
Diese Meldung, Herr Mond
wird Ihrem Kriegs-Enthusiasmus sicher entsprechen.
"In einer völlig verblüffenden Entwicklung wird der größte Teil der Westukraine jetzt im polnischen Fernsehen als an Polen ANGESCHLOSSEN gezeigt! Den Menschen in Polen wird gezeigt, dass ihr Land nun um die Westukraine erweitert wurde.
Und was wird Russland dazu zu sagen haben - wenn überhaupt? Wenn Polen sagt, dass die Westukraine jetzt Polen ist, und Russland Ziele in der Westukraine angreift, weil es die Ukraine ist, wird Polen dann sagen, dass es "angegriffen" wurde und sich auf Artikel 5 des NATO-Vertrags berufen?"
Persönlich hoffe ich aber, dass diese Meldung ein Fake ist.
Passt Ihnen nun diese "fantasiejuristische" vertrags- und chartalose, mögliche Begründung: endlich kann die Nato RUS niedermetzeln!
Wie Sie sehen, kommt man dem Wunsch, diverser "Kriegsfreunde", immer näher.
Nur: wurden Poseidon und Zirkon vergessen?

Hansruedi Bütler 18.01.23 10:00
Vertäge interpertieren?
Dann ist jeder Leser berechtigt, sich seine eigene Version zurechtzuschneidern.
Die abgeschlossenen Verträge sind hieb- und stichfest.
Gerade der Westen (spez. die USA) hebelt gekonnt gültige Verträge aus, ob UN Charta oder andere, oder erfinden (USA) Varianten, die sie angeblich dazu berechtigen etwas zu tun: z.B. entgegengesetzt der UN-Charta zu handeln.
Ich empfehle Ihnen die Postamer Abkommen/Verträge vom 17.Juli - 2.August 1945, als Ergänzung zu der gültigen UN-Charta zu studieren!!!
"Das zentrale Element von Minsk II war der direkte Dialog zwischen Kiew und den Vertretern der Volksrepubliken im Donbass, zu dem letztere bereit waren. In einem Schreiben an den russischen Außenminister Sergei Lawrow im November 2021 erklärten Deutschland und Frankreich, dieses zentrale Element nicht mehr zu unterstützen. Es war die faktische Aufkündigung des völkerrechtlich verbindlichen Minsker Abkommens - also ein Bruch des Völkerrechts. Damit wurde die Lösung des Konflikts im Rahmen der staatlichen Einheit der Ukraine unmöglich gemacht."
Wer also kündigte einseitig das Abkommen im Nov. 21??? RUS??? 555
Genau das wollte ich mit der Bildungs-Andeutung "deutscher Politiker aufzeigen.
Wildfried Mond 17.01.23 23:20
Hansrüdi Bütler
Ich hoffe, dass Sie sich bei der Interpretation der UN-Charta sicher sind. Ich sehe dies völlig konträr. Putin hat die Krim 2014 völkerrechtswidrig besetzt und damit alle Verträge die jemals geschlossen wurden, gebrochen.

Dabei ist es auch juristisch ein grosser Unterschied, einen Mitgliedsantrag in die EU/ Nato zu stellen, wozu die Ukraine jederzeit berechtigt war, und einen Krieg zu beginnen.

Man muss schon sehr realitätsfern sein, um Ihren Thesen zu folgen.
Jürgen Franke 17.01.23 20:30
Herr Parner, ob Thailand alles richtig macht,
vermag ich nicht zu beurteilen. Thailand beteiligt sich lediglich nicht, wie die meisten anderen Staaten, an den Wirtschaftssanktionen gegen Rußland.
Jürgen Franke 17.01.23 20:20
Lieber Hansruedi, es ist schon toll,
dass Du auf die UN-Charta hinweist. Deine Hinweise auf die Hintergründe des Krieges sollten grundsätzlich jedem Leser bekannt sein. Ich kann mich noch erinnern, dass Deutschland 1999, die Grünen saßen damals auch in der Regierung, einen Krieg, ohne UN Mandat begonnen hat. Der Krieg in Europa wird weitergehen, da die Waffen ausreichend in den USA fabriziert und von der EU bezahlt werden.
Hansruedi Bütler 17.01.23 19:00
Rechtsgrundlage
"Artikel 106 und 107 der UN-Charta geben Russland als Rechtsnachfolger des Siegers des Zweiten Weltkriegs das Recht, alle Maßnahmen, auch militärische, gegen Deutschland, Ungarn, Österreich, Rumänien, Bulgarien, Finnland, Kroatien, Slowenien zu ergreifen."
Dies ist nur ein kleiner Teil der UN-Charta der zur Anwendung gelangte.
Ein weiterer, viel wichtiger Abschnitt regelt, wie/was RUS "tun darf" im Fall einer Intervention in der Ukraine.
Es ist manchmal nicht zum Aushalten, was für ein Stuss hier niedergeschrieben wird.
Man sieht klar: Nicht nur deutsche Politiker sind anscheinend ohne jegliche Bildung!!!
Z.B.
Die russische Regierung hatte sich für eine friedliche Lösung des Konflikts im staatlichen Rahmen der Ukraine eingesetzt, wie es im Abkommen Minsk II (Minsker Abkommen) vorgesehen war.
Am 17. Februar 2015 hatte der UN-Sicherheitsrat mit seiner Resolution 2202 (2015) das Minsker Abkommen als völkerrechtlich verbindlich anerkannt, das unter anderem auch einen Sonderstatus für den Donbass vorsah.
Als Garantiemächte sollten Deutschland, Frankreich und Russland für seine Umsetzung sorgen, die in den Folgejahren von Kiew systematisch sabotiert wurde.
Wobei hervorzuheben sei, dass Merkel im Interview bestätigte: Das Minsker Abkommen sei nur eine Hinhaltetaktik gewesen, um der Ukraine mehr Zeit zum Aufrüsten zu geben!!!
Hans-Dieter Volkmann 17.01.23 18:00
G. Parner 17.01.23 17:03 Putin
Wusste bis heute nicht das Putin einen Zwillingsbruder hat.
michael von wob 17.01.23 17:04
@ Dieter Goller
Sehr gut :-)) .
Gerard Parner 17.01.23 17:03
Putin
Putin macht alles richtig!
Russland hat den Krieg zwar begonnen, aber nicht verursacht!
Es war die letzte Gelegenheit der gefräßigen NATO Paroli zu bieten.
Auch Thailand macht in diesem Fall alles richtig und hält sich raus aus dem Konflikt.
Dieter Goller 17.01.23 16:30
@Michael von WOB
Da Sie heute morgen an anderer Stelle (Polizei entdeckt...) angemerkt hatten, dass Sie u.a. dankbar waeren, wenn man Sie verbessern wuerde, moechte ich hierzu gerne beitragen. In ihrem u a. Vergleich meinen Sie doch sicherlich Goebbels ( mit 2 b) und K-E von Schnitzler. Das VON bei Schnitzler erscheint mir dabei gerade bei Ihrem Pseudonym - VON WOB - auch nicht ganz unwichtig.
Nix fuer ungut; nur Fehlerkorrektur, keine Belehrung.
michael von wob 17.01.23 14:20
@ Mond
TH dreht sich immer nach dem Wind. Wenn ich die dumme Lügen der genannten Russen höre wird mir übel. wie bei Göbels , K.E. Schnitzler u.a.m.
Wildfried Mond 17.01.23 13:40
Ich bin erstaunt
über den hohen Grad an Realitätsverweigerung bei den Russen. Ob Putin, Lawrow oder Medwedew. In jedem ihrer völlig obskuren Kommentare erhält man den Eindruck, als hätte die Ukraine Russland überfallen und würde dort wahllos Zivilisten töten, statt umgekehrt.

Putin muss nur die besetzten Gebiete verlassen. Dann ist Schluss mit dem Wahnsinn.

Im Vietnamkrieg gab es Proteste in vielen Ländern unter dem Motto “Ami go home”.

Leider ist die Menschheit mittlerweile so abgestumpft,
dass diese wenigen Stimmen erst gar nicht erst in die Öffentlichkeit gelangen.

Dazu Länder wie Thailand, die sich nicht eindeutig von diesem Krieg distanzieren, sondern sich die Gewinnmargen durch Russen schön rechnen und die negativen Auswirkungen durch diese Qualitätstouristen billigend in Kauf nehmen.