Teilnehmerlimit bei Begräbnissen verfassungswidrig

Otto und Regina Habsburgs Särge in der Basilika Mariazell. Foto: epa/Roland Schlager
Otto und Regina Habsburgs Särge in der Basilika Mariazell. Foto: epa/Roland Schlager

WIEN: Die in Österreich wegen der Corona-Krise erlassene Beschränkung der Teilnehmerzahl bei Begräbnissen ist verfassungswidrig gewesen. Das stellte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil fest (V2/2021-12). Auch wenn die entsprechende Verordnung legitime Ziele verfolgt habe, so sei die letzte Verabschiedung von Verstorbenen weder «wiederhol- noch substituierbar» und stelle einen besonders schweren Eingriff in das Recht auf Privatleben dar. Die Maßnahme sei unverhältnismäßig gewesen, befand das Gericht.

Geklagt hatte eine Frau, die wegen des Limits von 50 Personen nicht an der Bestattung ihrer Tante teilnehmen konnte. Die entsprechende Verordnung trat Ende 2020 in Kraft und galt einige Wochen lang.

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Joachim Graul 21.07.21 14:00
Verfassungswidrige für Vorgaben bei Beerdigungen
Also Fazit, Alle wieder ausgraben und nochmal beerdigen - diesmal mit allen Angehörigen und Freunden neu beisetzen !