Taiwans Premierminister kündigt Rücktritt an

Foto: epa/David Chang
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TAIPEH (dpa) - Nach einer Wahlschlappe seiner Partei hat der taiwanische Premierminister seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle am Freitag das Amt niederlegen, sagte Lai Ching-te am Donnerstag. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen habe seinem Vorhaben zugestimmt und werde einen Nachfolger bekanntgeben. Dabei könnte es sich um den früheren Premier Su Tseng-chang handeln, der ebenfalls der Demokratischen Fortschrittspartei DPP angehört, hieß es in lokalen Medienberichten.

Lai Ching-tes Rücktritt wird als Konsequenz der Wahlschlappe gewertet, die die DPP bei den Kommunalwahlen im November erlitten hatte. Die Wahlen gelten als Stimmungstest für Präsidentin Tsai Ing-wen und die nächsten nationalen Wahlen im Jahr 2020. Die DPP gewann lediglich sechs der 22 Städte und Regionen, in denen gewählt wurde. Nach der Niederlage hatte Tsai Ing-wen ihren Posten als DPP-Chefin geräumt, blieb aber Präsidentin des Landes.

Tsai Ing-wen war seit ihrem Amtsantritt vor zwei Jahren mit ihrer Partei - anders als die Vorgängerregierung der Kuomintang - zu Peking immer mehr auf Distanz gegangen. Die schlechten Beziehungen zum großen Nachbarn spalten die Inselrepublik zunehmend, was als einer der Gründe für das schlechte Wahlergebnis gilt.

Der Streit um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Kuomintang nach ihrer Niederlage gegen Maos Kommunisten nach Taiwan flüchteten. Seit Gründung der Volksrepublik 1949 betrachtet Peking die Inselrepublik, die selbst demokratische Wahlen abhält, als eigenes Territorium und droht mit einer Rückeroberung.

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