Präsidentin gibt nach Lokalwahlen Parteivorsitz ab

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen (C) spricht mit Medienvertretern, nachdem sie ihre Stimme bei den Kommunalwahlen in einem Wahllokal abgegeben hat. Foto: EPA-EFE/Ritchie B. Tongo
Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen (C) spricht mit Medienvertretern, nachdem sie ihre Stimme bei den Kommunalwahlen in einem Wahllokal abgegeben hat. Foto: EPA-EFE/Ritchie B. Tongo

TAIPEI: Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat nach einer Niederlage bei den Kommunalwahlen ihren Parteivorsitz niedergelegt. In einer Fernsehansprache am Samstagabend sagte Tsai, dass sie die Verantwortung für das schwache Abschneiden der Demokratischen Fortschrittspartei (DDP) übernehme.

Die Inselbewohner haben am Samstag insgesamt 21 Bürgermeister und rund 11.000 Gemeinderäte gewählt. Dabei hat die oppositionelle Kuomintang-Partei (KMT) im Vergleich zu den letzten Wahlen vor vier Jahren ihre Wählerschaft weitgehend halten können, während die DDP deutliche Verluste hinnehmen musste.

In der Hauptstadt Taipeh hat mit Chiang Wan-an ein Kandidat der KMT den Bürgermeisterposten gewonnen. Chiang ist der Ur-Enkel des ehemaligen Militärdiktators Chiang Kai-shek. Dieser floh 1949 nach dem verlorenen Bürgerkrieg der Kuomintang gegen die Kommunisten von China nach Taiwan. Die KMT gilt als rechtskonservativ und ist auf eine Annäherung gegenüber China bedacht.

«Bei den Kommunalwahlen hier geht es nicht um China», sagt Jieh-min Wu von der Forschungseinrichtung Academia Sinica in Taipeh. Stattdessen dominierten vor allem lokale Themen die Wahlentscheidung der Taiwaner.

Die kommunistische Führung in Peking betrachtet die demokratisch regierte Insel nach wie vor als Teil der Volksrepublik. Taiwan hingegen sieht sich längst als unabhängig. Die Spannungen zwischen den zwei Nachbarstaaten hatten sich zuletzt deutlich verschärft.

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