Südkoreas Präsident nominiert neuen Ministerpräsidenten

Der designierte Premierminister Kim Boo-kyum spricht zu Reportern, nachdem er in einem provisorischen Büro in Seoul angekommen ist. Foto: epa/Yonhap
Der designierte Premierminister Kim Boo-kyum spricht zu Reportern, nachdem er in einem provisorischen Büro in Seoul angekommen ist. Foto: epa/Yonhap

SEOUL: Für Südkoreas Präsidenten Moon Jae In wird die Zeit knapp. Vor der Präsidentenwahl im nächsten Jahr kämpfen er und seine Partei mit sinkenden Umfragewerten. Eine Kabinettsumbildung soll der Politik der Regierung neuen Schwung geben.

Weniger als ein Jahr vor der Präsidentenwahl in Südkorea hat der linksliberale Staatschef Moon Jae In einen neuen Ministerpräsidenten nominiert. Moon benannte den früheren Innenminister Kim Boo Kyum am Freitag für das Amt im Rahmen einer Kabinettsumbildung, die auch einen Wechsel auf fünf Ministerposten vorsieht. Kim soll Nachfolger von Premierminister Chung Sye Kyun werden, der wie erwartet seinen Rücktritt angeboten hat. Südkoreanische Medien berichteten, Chung wolle bei der für Anfang März 2022 geplanten Präsidentenwahl kandidieren.

Ein Wechsel des Ministerpräsidenten inmitten der Legislaturperiode ist in Südkorea nicht ungewöhnlich. Die wichtigsten Entscheidungen trifft der Präsident. Die Umbildung wird allerdings auch als Versuch Moons gesehen, dem Regierungslager und seiner Politik neue Impulse zu geben.

Die Demokratische Partei (Minjoo) hatte in der vergangenen Woche bei Wahlen für die Bürgermeisterposten in der Hauptstadt Seoul und der südöstlichen Küstenmetropole Busan gegen die konservative Oppositionspartei Macht des Volkes deutlich das Nachsehen gehabt. Die Umfragewerte für Moon und die Minjoo waren zuletzt spürbar nach unten gerutscht. Moon selbst kann nach seiner fünfjährigen Amtszeit nicht wiedergewählt werden.

Den 63-jährigen Kim Boo Kyum beschrieb ein Sprecher Moons als Politiker, der sich gegen den bestehenden Regionalismus im Land, für soziale Reformen und die nationale Einheit eingesetzt habe. Kim wurde viermal ins Parlament gewählt und war unter Moon zwischen 2017 und 2019 Innenminister. Kim versprach nach seiner Nominierung zum Ministerpräsidenten, sich auch für die Zusammenarbeit mit der Opposition zu engagieren.

Kim muss sich noch einer Befragung durch die Nationalversammlung zu seiner Amtstauglichkeit unterziehen. Stimmt eine Mehrheit der Abgeordneten gegen seine Ernennung, müsste sich Moon nach Angaben seines Büros einen neuen Kandidaten suchen.

Moon nominierte am Freitag außerdem neue Chefs der Ressorts Land, Infrastruktur und Verkehr, Handel, Industrie und Energie, Wissenschaft und ICT (Informations- und Kommunikationstechnologie), Beschäftigung und Arbeit sowie Ozeane und Fischerei.

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