Südkorea will erneut WTO-Schlichtung im Handelsstreit mit Japan

SEOUL: Nach vorübergehender Ruhe im Konflikt mit Japan um dessen Ausfuhrbeschränkungen will Südkorea ein Beschwerdeverfahren vor der Welthandelsorganisation (WTO) wiederaufnehmen lassen. Es gebe in der Angelegenheit keinen Fortschritt, teilte Südkoreas Handelsministerium am Dienstag mit. Die Behörde warf dem Nachbarland fehlende Entschlossenheit zur Lösung des Streits vor.

Im November wurde das laufende Beschwerdeverfahren vor der WTO vorläufig ausgesetzt. Beide Seiten hätten vereinbart, Arbeitsgespräche über die Exportkontrollen wiederaufzunehmen, hatte es in Seoul damals geheißen. Der Handelsstreit hatte sich im vergangenen Juli am Beschluss Tokios entzündet, strengere Kontrollen für die Ausfuhr von Materialien zur Herstellung von Chips und Displays nach Südkorea zu verhängen. Beide gehören zu den wichtigsten Exportgütern Südkoreas.

Hintergrund des Streits ist ein Disput über die Entschädigung koreanischer Zwangsarbeiter während Japans Kolonialherrschaft (1910 bis 1945). Seoul hatte Tokio Vergeltung für Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes in Südkorea vom vergangenen Jahr vorgeworfen, wonach zwei japanische Konzerne Schadenersatz an ehemalige Zwangsarbeiter zahlen müssen. Tokio sieht das Thema Entschädigung durch einen Vertrag von 1965 als abgeschlossen an.

Südkorea will jetzt zunächst die WTO um die Einrichtung des Schlichtungspanels bitten. Die Regierung in Seoul hatte Tokio aufgerufen, bis Ende Mai zusammen eine Lösung zu finden. Dies sei aber nicht geschehen, hieß es. Das WTO-Verfahren könne mehr als ein Jahr dauern. Das hänge aber davon ab, ob es Fortschritte gebe.

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