JOHANNESBURG: Südafrika will seinen nationalen Covid-Alarmplan nach zwei Jahren aussetzen und seine Wirtschaft nach den verheerenden Folgen der Corona-Restriktionen durch tiefgreifende Reformen wieder aufbauen. Ohne konkrete Termine für die Abschaffung zu nennen kündigte Präsident Cyril Ramaphosa am Donnerstagabend in einer TV-Rede an die Nation an: «Südafrika braucht einen neuen Konsens.»
Strukturreformen seien nötig, um Investoren anzulocken; dazu gehörten auch Modernisierungen der Infrastruktur. Innerhalb der kommenden 100 Tage soll ein entsprechender Rahmenplan ausgearbeitet werden. Der Staat müsse durch Abschaffung schwerfälliger und unnötiger bürokratischer Hürden ein neues Umfeld schaffen, in dem die private Wirtschaft gedeihen könne. Einen Corona-Hilfsfonds verlängerte er um ein Jahr.
Die Polizei werde um 12.000 Personen aufgestockt - auch als Konsequenz aus Unruhen im vergangenen Juli, für die Ramaphosa auch die Regierung durch verspätetes und unkoordiniertes Handeln in der Verantwortung sieht. Zudem werde es Personalwechsel an der Spitze der Sicherheitsbehörden geben.
Zudem stehe die Industrialisierung der Cannabis-Produkte im Lande bevor. Sie habe das Potenzial für insgesamt 130.000 neue Jobs. Veraltete Kohlekraftwerke sollen mittelfristig ersetzt werden durch klimafreundlichere Energieträger. Für Touristen und ausländische Experten soll zudem die Visavergabe vereinfacht werden. Aktuell gebe es eine Überprüfung der bisherigen Bestimmungen. Gedacht sei auch an spezielle Start-up-Visa.
Erstmals in der Geschichte des Landes musste die Rede in Kapstadts Stadthalle gehalten werden, da das historische Parlamentsgebäude Anfang des Jahres durch einen Großbrand schwer beschädigt worden war. Das zahlenmäßig am schwersten von der Covid-Pandemie betroffene Land Afrikas hat Ende 2021 wegen sinkender Infektionszahlen die meisten Restriktionen aufgehoben - sie hatten eine verheerende Auswirkung auf die Wirtschaft, die unter Stromengpässen leidet. Aktuell befindet sich der Staat auf der niedrigsten Stufe des fünfstufigen Alarmplans.
