Suche nach neuem Premier in Thailand

Wahl am Freitag

Thailand sucht wieder einen neuen Regierungschef. Überraschend könnte Ex-Justizminister Chaikasem Nitisiri (im Bild) für das Amt nominiert werden - viele hoffen wohl auf seine Erfahrung in unruhigen Zeiten. Foto: The Nation
Thailand sucht wieder einen neuen Regierungschef. Überraschend könnte Ex-Justizminister Chaikasem Nitisiri (im Bild) für das Amt nominiert werden - viele hoffen wohl auf seine Erfahrung in unruhigen Zeiten. Foto: The Nation

BANGKOK: Nach der Absetzung des thailändischen Ministerpräsidenten Srettha Thavisin durch das Verfassungsgericht sucht das Königreich einen Nachfolger. Die Regierungspartei Pheu Thai wolle bei einer Sondersitzung im Repräsentantenhaus am Freitag wahrscheinlich den ehemaligen Justizminister Chaikasem Nitisiri (75) nominieren, berichteten thailändische Medien übereinstimmend. Die Entscheidung soll bei einem Treffen in der Residenz des früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra getroffen worden sein.

Srettha (62) war am Mittwoch im Rahmen einer Klage von 40 Senatoren nach weniger als einem Jahr im Amt abgesetzt worden. Das Urteil kam für viele politische Beobachter überraschend. Die Senatoren hatten dem Regierungschef vorgeworfen, mit der Ernennung des Politikers Pichit Chuenban zum Minister gegen die ethischen Regeln verstoßen zu haben - denn dieser ist vorbestraft. Dem stimmte das Verfassungsgericht zu.

Zuvor war auch Thaksins Tochter Paetongtarn Shinawatra, die 37 Jahre alte Chefin von Pheu Thai, als mögliche Nachfolgerin im Gespräch. Jedoch sei die Wahl letztlich auf den studierten Juristen Chaikasem gefallen, weil er in Zeiten großer politischer Unsicherheit mehr Erfahrung für den Spitzenposten mitbringe, hieß es. Seine Nominierung wäre ein strategischer Schritt, um möglichst schnell wieder für Stabilität in dem südostasiatischen Land zu sorgen. Gleichzeitig gibt es Spekulationen, dass der Politiker nicht bei bester Gesundheit sei.

Koalition hat komfortable Mehrheit

Der Milliardär Thaksin, der seit 2008 im selbst auferlegten Exil war, war erst im August vergangenen Jahres nach Thailand zurückgekehrt. Im Juni wurde er wegen Majestätsbeleidigung angeklagt. Er gilt trotz vieler juristischer Probleme weiterhin als einflussreicher Strippenzieher.

Bei der Wahl muss ein Kandidat mehr als die Hälfte der Stimmen der 493 Abgeordneten auf sich vereinen - also mindestens 247. Die Regierungskoalition verfügt über eine komfortable Mehrheit von 314 Stimmen.

Unruhige Zeiten im Königreich

Es sind erneut politisch unruhige Zeiten in Thailand, wo es in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder Staatsstreiche, Militärregierungen und Straßenproteste der Demokratiebewegung gab. Erst in der vergangenen Woche hatte das Verfassungsgericht auf Druck konservativer Kräfte die Auflösung der progressiven Move-Forward-Partei (MFP) angeordnet. Die Partei hatte die Parlamentswahl im vergangenen Jahr klar gewonnen - war aber dann ausgebootet worden und musste in die Opposition.

Nach ihrer Auflösung hat sich die MFP kürzlich unter einem anderen Namen neu gegründet: People's Party (PP/Volkspartei). Ihr Chef Natthaphong Ruengpanyawut kündigte an, Chaikasem bei der Wahl nicht zu unterstützen.

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michael von wob 17.08.24 06:10
Wer versteht´s ?
Ist General wie beim Doktor ein Titel auf Lebenszeit ? Prawit ist 79, sicherlich Rentner und immer noch General 555 General AD wäre passender, oder ? Titel und Uniformen mit viel Lametta bis zum letzten Atemzug ist ihr Ding.
Rolf W. Schwake 17.08.24 03:40
Solange sich das thailändische Militär ...
... in die politischen Belange Thailands einmischt, wird es dort keine Ruhe geben (die dem Militär genehm ist) ...
Ingo Kerp 16.08.24 14:10
Die Schlagzeile des obigen Artikels mit dem Begriff "Suche", dürfte nicht ganz richtig sein. Pheu Thai und das Militär, so darf man sicher annehmen, haben die Suche längst beendet und wußten bereits beim "Verabschieden" von Srettha, wer folgen würde. Alles natürlich ganz demokratisch und nach dem Willen des Volkes, versteht sich.
Siggi Seim 16.08.24 12:17
Ab morgen wieder Thaksinland
Es muss doch jedem klar sein, das Thaksin als er wieder nach Thailand einreiste der Plan war wieder an die Macht zu kommen. Das wird morgen vollendet. Die Zeiten werden härter.
Dieter Kowalski 16.08.24 11:20
@ Jörg Obermeier
Das Frau Shinawatra die neue PM wird, hatte ich bereits am 15.8. um 11:50 geschrieben - und zwar ganz ohne Kristallkugel ;-)

Jeder der die letzten Monate politisch verfolgt hat, müsste wissen, was nach der Rückkehr von Thaksin, und seiner nicht erfolgten Inhaftierung, passieren wird.
Oliver Harms 16.08.24 09:50
Solange Thaksin S. im Spiel ist.....
....wird Thailand keine Ruhe finden.
Jörg Obermeier 15.08.24 22:50
Chris Jomtien 15.08.24 22:40
Ihre Kristallkugel hätte ich auch gerne!!! Lese gerade, dass Frau Paetongtarn tatsächlich nominiert wurde. Da bin ich ja gespannt was morgen rauskommt.
Chris Jomtien 15.08.24 22:40
Die Äpflin fällt nicht weit vom Stamm
Meine Hochachtung, Herr Obermeier. Ihr Beitrag umschreibt super klasse den bei Farangs besonders beliebten Gesundheitsminister.
Im Ort der Gesprächsrunde sehe ich einen allzudeutlichen Hinweis, wer die Fäden in der Hand hält. Es würde mich daher sehr wundern wenn Herrn Chaikasem bis morgen nicht noch überraschend einfällt das seine Gesundheit doch nicht stabil genug für das Amt ist und urplötzlich die Tochter des Stippenziehers als Zufallskandidat nominiert wird.
Thailand Fan 15.08.24 22:30
Sie kriegen es einfach nicht hin
Man wird das Gefühl nicht los, dass, sobald ein hoher Posten vergeben ist, sich andere bereits überlegen, durch welche Schachzüge man selbst dran kommt. Unzufriedenheit mit der Regierung durchzustehen, um es bei der nächsten Wahl zu "korrigieren" scheint nicht vorgesehen zu sein. Demokratie ist, wenn meine Seite gewinnt. Sonst war es Korruption oder irgendwelche Trickserei. Die Entmachtung wird dann schon mal zur Lachnummer, wenn ein PM das Amt verliert, weil er in einer Kochschow aufgetreten ist und man ihm das als verbotenen Nebenverdienst vorhält.
Jörg Obermeier 15.08.24 22:00
@ Stefan Maiwald
Nachdem das Alter von Chaikasem wohl unbestritten sein dürfte, finden Sie einen Hinweis zum angeblichen Gesundheitszustand auch in obigen Artikel. Dass es da noch jemand geben soll der sich auch für dieses Amt als qualifiziert betrachtet ist genauso bekannt - auch Thaibürgern. Für Menschen mit kurzem Gedächtnis könnte man Google als ganz niedrigschwellige Informationshilfe anbieten. Z.B. "Health Minister: Dirty Europeans pose virus risks to Thailand" vom 13.03.2020. Oder auch "Anutin: Louis Vuitton der Reisebranche" auf Deutsch im Der Farang vom 9.7.2022. Nur mal so als Beispiele.

Stefan Maiwald 15.08.24 20:40
@Jörg Obermeier
Also wenn Chaikasem Nitisiri wirklich krank ist, dann wissen Sie mehr als die Thaibürger. Und was die Farangs angeht: was soll an Farangs bemerkenswert sein und vor allem, warum um Himmelswillen sollte das ein Kriterium für die Wahl des thailändischen Ministerpräsidenten sein?
Jörg Obermeier 15.08.24 15:30
Lieber alt und krank als einen der Farangs für besonders bemerkenswert hält.