«Verantwortungslosigkeit Weniger ist Risiko für uns alle»

Sympathisanten der sogenannten Querfront und Corona Leugnern halten Herzen in die Luft während einer Kundgebung im Amphitheater im Mauerpark. Sie fordern die sofortige Einstellung aller Corona Einschränkungen. Foto: Annette Riedl/dpa
Sympathisanten der sogenannten Querfront und Corona Leugnern halten Herzen in die Luft während einer Kundgebung im Amphitheater im Mauerpark. Sie fordern die sofortige Einstellung aller Corona Einschränkungen. Foto: Annette Riedl/dpa

BERLIN: In Berlin demonstrierten am Wochenende Tausende gegen die Corona-Auflagen - und ignorierten sie. Politiker reagieren empört, auch Fragen nach der Strategie der Polizei kommen auf.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verstöße gegen Corona-Auflagen bei Kundgebungen in Berlin kritisiert und an den Gemeinschaftssinn appelliert. «Die Verantwortungslosigkeit einiger Weniger ist ein Risiko für uns alle», sagte Steinmeier am Montag in einer Videobotschaft. «Wenn wir jetzt nicht besonders vorsichtig sind, dann gefährden wir die Gesundheit vieler. Und wir gefährden darüber hinaus die Erholung unserer Gesellschaft, unserer Wirtschaft, unseres Kulturlebens. Jede und jeder von uns steht jetzt in der Verantwortung, einen zweiten Lockdown zu verhindern.

Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, sprach mit Blick auf die Missachtung von Hygieneregeln wie dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz und Abstandhalten von inakzeptablen Bildern. «Das Verhalten von vielen Demonstrierenden ist in keinster Weise gerechtfertigt und nutzt das hohe Gut der Demonstrationsfreiheit aus.» Demonstrierende hätten «Gesundheit und Leben» anderer riskiert. Friedliche Kundgebungen seien aber wichtig. «Kritik muss in der Demokratie immer möglich sein.»

Aus Protest gegen die staatlichen Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie waren am Samstag in Berlin Tausende für ein Ende der Auflagen zur Eindämmung der Pandemie auf die Straße gegangen. An einem Demonstrationszug beteiligten sich nach Schätzungen der Polizei bis zu 17.000 Menschen. Etwa 20.000 waren es danach bei einer Kundgebung. Weil viele Demonstranten weder Abstandsregeln einhielten noch Masken trugen, löste die Polizei die Kundgebung auf.

Zu den Protesten unter dem Motto «Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit» hatte die Initiative «Querdenken 711» aufgerufen.Auch die von Rechtsextremen häufig verwendete schwarz-weiß-rote Reichsflagge war zu sehen. Daneben wehten Deutschland- und Friedensfahnen mit Taube oder Regenbogen über den Köpfen der Teilnehmer. Von deren Seite wurden «Wir sind das Volk», «Reiht euch ein», «Wir kämpfen für eure Freiheit» oder «Widerstand» skandiert.

Sicherheitsbehörden und Kritiker befürchten seit Längerem eine Vereinnahmung der Proteste durch Rechtsextremisten. Manche Wortführer propagieren Verschwörungstheorien. Immer wieder kam es bei ähnlichen Demonstrationen auch zu antisemitischen Vorfällen.

SPD-Chefin Saskia Esken krititisierte die Demonstranten, stellte aber auch die Strategie der Berliner Polizei infrage. «Die Demonstration hätte schon früher aufgelöst werden können», sagte sie der ARD-«Tagesschau». Die Berliner Innenverwaltung verwahrte sich gegen Kritik. «Die Polizei Berlin hat am Wochenende professionell und angemessen agiert. Sie hat nicht zu spät eingegriffen», sagte Sprecher Martin Pallgen der Deutschen Presse-Agentur. Die Polizei habe von Anfang an bei den Versammlungsleitungen auf die Auflagen hingewiesen und sowohl den Aufzug als auch die Kundgebung beendet.

Wenn eine Ansammlung von 20.000 Menschen, die sich teilweise verbal aggressiv und ablehnend verhielten, ohne Polizeigewalt aufgelöst werden solle, dauere das etwas länger, so der Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD). «Auch hier ist der Polizei kein Vorwurf zu machen.» Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut. «Per se im Vorfeld Demonstrationen zu verbieten, ist nicht möglich, wenn es keine Hinweise auf strafbare Aktionen gibt, die von der Versammlung ausgehen könnten.»

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Peter Spranz 06.08.20 14:22
Die Muslimische Macht im Rechtsstaat D
Ja die Muslem erst war es ein Hochkratisches Risikourlaubsland !
Dann hat mal der 1.50 m großer Diktator losgebellt , und schon ist die Türkei nicht mehr das Hochkratisches Risikourlaubsland .
Viele Teile sind offen von der Türkei .
Klar voraussetzung sind die Covid Tests .
Die werden mal kurz mit 15 bzw 30 € in Rechnung gestellt
Ja wenn es der Türkei schlecht geht werden Ausnahmen gemacht .
Denn wenn wir nicht spurren wie es der 1.50 m es will würde der ja die Grenze für die Flüchtlinge offnen die er wie Tiere in seinem Land hält .
Mal sehen welches Land jetzt größere Sanktionen erhält .
Hansruedi Bütler 05.08.20 13:00
Beweis: "20.000" Lügenfoto der Medien
@Hermann Auer
Kennen Sie die wissenschaftliche Auswertung der Fotos, welche von Presse und TV erstellt wurden?
Ich mach es wie Kurt Wurst: auf Youtube einsehbar.
Der Schattenwurf der Bäume und Menschen ist deutlich zu sehen und zwar zwischen 90 und etwa 100°.

Nach den vorliegenden, wissenschaftlichen Tabellen, die für die Solartechnik erstellt und für jeden Ort in Deutschland, abrufbar sind, ist folgendes belegt:

Der Schattenwurf ist auf ca. 12:00 bis 12:30, betreffend dem Sonnenstand anzusetzen!
Also, zwei Stunden vor Beginn der Veranstaltung!!!
Versehen oder absichtlich gewollt???
So wird der seit Jahrzehnten "formatierte" Bürger, "glaubhaft" verarscht!
Zum Glück funktioniert das nicht bei allen.
Leider aber bei viel zu vielen.
Auf die Sicherheitsvorkehrungen möchte ich gar nicht eingehen, denn sie wurden bei ALLEN "Black Lives Matter" Demos NIE eingehalten und immer nur hochgejubelt und als bedenkenlos angepriesen.
Es gibt eben gute und schlechte Viren!
Kommt ganz auf die Veranstaltung an!
Michael Meier 05.08.20 03:07
@ Gittner
OK, der Vergleich hinkt etwas, aber ich persönlich darf doch die Demos für schwachsinnig halten . Es wird einfach gegen alles demonstriert , egal wie sinnlos . Dieses Recht auf Demo wird mißbraucht um die Demokratie auszuhebeln. Ich würde am liebsten alle nach Nord Korea oder Iran bringen damit diese "Menschen " kapieren wie wertvoll es ist in einer Demokratie wie Deutschland zu leben ,
Thomas Gittner 04.08.20 23:22
@ Herr Meier
...warum ist bei Ihnen immer alles Quatsch, Blödsinn oder Unsinn, ich käme nie auf die Idee die Demonstrationen Stuttgart 21, die dann später zum Sturz der Landesregierung in BaWü führten mit den Krawallen in Köln/Frankfurt zu vergleichen. In Berlin brannten keine Autos, keine Schaufensterscheiben ging zu Bruch oder auch sonstige Randale fand nicht statt, und das man hier im Forum schreiben darf was möchte.....ähh stimmt ja auch nicht so ganz. So jetzt mache ich es mal so wie Sie, ich trinke jetzt erstmal ein schönes kaltes Feierabend Weizenbier und wünsche allen eine gute Nacht und auch weiterhin Gesundheit in Fernost
Dirk Lange 04.08.20 21:49
Ich
verstehe nur nicht, wo der Aufschrei der jetzt so entsetzten Politiker und Medien war, als sich die BLM - Welle durch Deutschland wälzte. Auch dort wurden überwiegend keine Masken getragen, geschweige denn Sicherheitsabstände eingehalten. Haben etwa einmal die Guten, und einmal die Bösen demonstriert?