Unterstützung für Georgien

Auf dem europäischen Weg, so Steinmeier

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: epa/Filip Singer
Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: epa/Filip Singer

BERLIN: Nach Massenprotesten in Georgien gegen ein umstrittenes Mediengesetz hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Präsidentin Salome Surabischwili die Unterstützung Deutschlands zugesichert. «Ich bin dankbar für Ihre klare und starke Stimme für Freiheit und Demokratie», sagte er in einem Telefonat am Freitag. Die Menschen in Georgien wollten den Weg nach Europa, sagte er. «Deutschland unterstützt Georgien auf dem europäischen Weg. Dazu gehört die Freiheit der Medien und der Zivilgesellschaft.»

Nach Massenprotesten hatte die Regierung in Georgien am Donnerstag einen umstrittenen Gesetzentwurf zurückgezogen, der eine Einstufung unabhängiger Medien und Organisationen als «ausländische Agenten» möglich machen sollte. Kritiker hatten der Regierung vorgeworfen, das geplante Gesetz sei nach russischem Vorbild ausgearbeitet worden und ebne den Weg für eine autoritäre Ausrichtung Georgiens. Sie sahen damit auch die EU-Perspektive der einstigen Sowjetrepublik in Gefahr. Auch international gab es Kritik. Tausende prowestlich eingestellte Georgier waren in den vergangenen Tagen aus Protest auf die Straße gegangen. Die Polizei ging hart gegen sie vor.

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