Steinmeier: Demokratie verteidigen

Steinmeier. Foto: epa/Peter Klaunzer
Steinmeier. Foto: epa/Peter Klaunzer

BERN (dpa) - Bundespräsident Steinmeier findet auch beim Staatsbesuch in der Schweiz schnell zu seinem Lieblingsthema: Die Demokratie in Europa sieht er in Gefahr. Im Kampf gegen autoritäre Tendenzen setzt er auf die Schweizer als Bundesgenossen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Staatsbesuch in der Schweiz dazu aufgerufen, gemeinsam die Demokratie in Europa zu verteidigen. «Ohne die Demokratie hat Europa keine gute Zukunft», sagte Steinmeier am Donnerstag in Bern. Die Glaubwürdigkeit Europas in der Welt begründe sich auf das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. «Darin wünsche ich mir EU-Staaten und die Schweiz Seite an Seite», sagte der Bundespräsident dem vorab verbreiteten Redemanuskript zufolge.

In seiner Rede vor der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft kritisierte Steinmeier, dass es auch in demokratischen Gesellschaften in Europa Kräfte gebe, die «zwar die Demokratie im Munde führen, aber in Wahrheit mit Ausgrenzung und autoritären Lockrufen die Stimmung anheizen.»

Steinmeier würdigte die Schweiz als starke Demokratie, auch wenn es Unterschiede zu Deutschland in der Balance zwischen direkter Demokratie und Parlamentarismus gebe. Der Bundespräsident würdigte zugleich das Engagement der Schweiz in zahlreichen internationalen Organisationen und in Krisenregionen.

Zum Auftakt des zweitägigen Staatsbesuch wurden Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender vom Schweizer Bundespräsidenten Alain Berset begrüßt. Am Donnerstag reist Steinmeier zusammen mit Berset in dessen Heimatstadt Freiburg.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz gelten als eng und freundschaftlich. Es dürfte bei den Gesprächen aber auch um internationale Krisen sowie um das Erstarken populistischer Bewegungen gehen. Für Diskussionen in der Schweiz sorgt derzeit auch ein geplantes Rahmenabkommen mit der Europäischen Union.

Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in der Schweiz seit 2010. Vor seinem Rückflug nach Berlin am Donnerstag will sich Steinmeier bei einem Helikopter-Flug über den Aletschgletscher in den Schweizer Alpen über die Folgen des Klimawandels informieren.

Auch das Grab des Schriftstellers Thomas Mann auf dem Kilchberger Friedhof bei Zürich wird er besuchen. Mitte Juni reist Steinmeier zur Eröffnung des Thomas-Mann-Hauses nach Los Angeles. Dort hatte der Schriftsteller bis 1952 gelebt.

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Leserkommentare

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Jürgen Franke 02.06.18 10:01
Lieber Jack, im nächsten Jahr
sind Wahlen zur EU, wenn sie sich bis dahin nicht schon aufgelöst hat. Die Italiener wollen raus, die Spanier offensichtlich nicht. Es ist schon eine Schande, was aus den römischen Verträgen geworden ist.
Jack Norbert Kurt Leupi 02.06.18 05:59
CH und EU
Nach der neuesten TV- Umfrage würden heute nur noch 13% der stimmberechtigten Schweizer für einen EU-Beitritt stimmen ! " Wer so klar spricht , dass er verstanden wird , der spricht gut " ! Hopp Schwiiz " !
Jürgen Franke 27.04.18 11:02
Herr Joe, Ihr Kommentar hat zwar
nichts mit dem Redaktionsbericht zu tun, aber Sie haben mal die Gelegenheit wahrgenommen, uns Ihr selbst zusammengebasteltes Weltbild zu schildern.
Norbert Kurt Leupi 26.04.18 18:55
Steinmeier auf Besuch
Leider lernt der Parlamentarismus-Demokrat in zwei Tagen nicht wie unsere direkte Demokratie funktioniert ! Aber er hatte wenigstens die Gelegenheit , daran zu "schnuppern " ! " Die deutsche Art der Demokratie ist eher eine moderne Diktatur " !
Peter Joe 26.04.18 18:55
Wem ist das noch eine Neuigkeit?
Grund der heutigen deutschen Politik ist die Faelschung und Verteuflung der deutschen Vergangenheit und um alle Besserwisser mundtot zu machen wurde die offizielle Ge- schichtsschreibung durch eine Reihe von Straf, Maulkorbgesetzen als Darstellung offen- kundiger Tatsachen gesetzlich geschuetzt. Und nach den SHAEF Gesetzen sind die Deutschen immernoch Beute der Alliierten, der Kriegsbeute ist es immernoch unter- sagt Waffen zu haben ausgenommen Polizeiabteilungen zur Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung. 3 mal in 300 Jahren standen russische Truppen in Deutschland -sieben jaehriger Krieg 1756-1763 -Befreiungskrieger Napoleons -im und nach dem 2WK in keinem dieser Faelle war der Krieg von Russland ausgegangen. Eisenhower ist an allem schuld was uns angetan wurde und es veraendert sich doch taeglich etwas nur in der Richtung dass es in Europa noch beschissener und idiotischer wird. Die Einweltler haben doch dies alles fuer uns beschlossen und unsere Politier fuehren es aus.