Steinmeier besucht Gleichgesinnte und Südkorea

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: epa/Sergey Dolzhenko
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: epa/Sergey Dolzhenko

TOKIO: In Zeiten wachsender Spannungen in der Welt ist es ratsam, sich um seine Freunde zu kümmern. So hat es sich wohl Bundespräsident Steinmeier gedacht. Er besucht Japan und Südkorea. Auch diese Staaten bekommen die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs zu spüren.

Zu Gast bei Freunden, bei weit entfernten Freunden - so ließen sich die Besuche überschreiben, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an diesem Dienstag beginnt. Er und seine Frau Elke Büdenbender sind am Montagnachmittag zu einer Reise nach Japan und Südkorea aufgebrochen. Steinmeier will nach Angaben des Bundespräsidialamts in einer Zeit zunehmender Konfrontationen in der Welt die echten und tiefen Partnerschaften mit Staaten intensivieren, die die gleichen Werte wie Deutschland teilen. Dies seien in Asien vor allem Japan und Südkorea. Beide Staaten seien starke, liberale Demokratien.

Und beide Staaten unterstützen nach ihren Möglichkeiten die Ukraine im russischen Angriffskrieg und tragen die Sanktionen gegen Russland mit, wie im Bundespräsidialamt betont wird. Für sie ist zwar der Krieg in der Ukraine geografisch sehr weit weg. Die Folgen reichen aber bis zu ihnen.

Beispiel Japan: Russlands Invasion in der Ukraine und die darauf folgenden Sanktionen des Westens, denen sich das G7-Land Japan angeschlossen hat, haben die Preise für Energie und Rohstoffe in die Höhe schnellen lassen. Dies trifft das rohstoffarme Japan hart. Die drastische Abschwächung des Yen gegenüber dem Dollar hat die Probleme noch verstärkt, da sie die Importkosten verteuert. Die steigenden Kosten für Energieeinfuhren und der schwache Yen bescherten der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt zudem tiefrote Zahlen in der Handelsbilanz. Auch Südkorea verzeichnet deutlich steigende Preise für Energie und Lebensmittel.

In Berlin wird gern darauf verwiesen, dass der Ukraine-Krieg kein reiner Regionalkonflikt sei - was auch in Tokio und Seoul erkannt werde. Denn: Hätte Kreml-Chef Wladimir Putin mit seiner Expansion und seinem Landraub in der Ukraine Erfolg, würde dies die Büchse der Pandora öffnen, so die Berliner Lesart. Das Völkerrecht wie etwa das Prinzip der territorialen Unversehrtheit wäre auf der ganzen Welt gefährdet.

Im Indopazifik, wo Steinmeier sich nun bis Samstagabend aufhalten wird, werden diese Prinzipien von Peking schon jetzt in Frage gestellt, wie das aggressive Auftreten Chinas gegenüber Taiwan zeigt. Chinas starker Mann Xi Jinping hatte erst jüngst beim Parteitag der chinesischen Kommunisten erneut mit einer gewaltsamen Eroberung des demokratischen Inselstaates gedroht. Die Sicherheitslage in der Region, die zudem durch Nordkorea - Stichwort: Raketentests - beeinträchtigt wird, wird daher ein weiteres wichtiges Thema der Reise sein.

Für Deutschland wiederum sind zwar diese Konflikte geografisch sehr weit weg. Doch die enge wirtschaftliche Verflechtung mit dem zunehmend autoritärer auftretenden China wird inzwischen auch hierzulande als Problem gesehen. Sich aus einseitigen Abhängigkeiten befreien - das gilt aus deutscher Sicht nicht nur für die Energie-Abhängigkeit gegenüber Russland, sondern auch für die Rohstoff-Abhängigkeit gegenüber China. Die Aufgabe, zu der auch Steinmeier beitragen will, lautet: Zwar weltweit vernetzt bleiben, sich dabei aber breiter aufstellen und sich auf verlässliche Partner mit demselben Wertehorizont konzentrieren.

Alle diese Fragen will der Bundespräsident erörtern, wenn er in Tokio an diesem Dienstag zunächst mit Premierminister Fumio Kishida spricht. Am Tag darauf wird ihn der japanische Kaiser Naruhito empfangen. Am Freitag sind in Seoul Treffen mit Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol und mit Premierminister Han Duck Soo geplant.

Ein weiterer Schwerpunkt der Reise wird die Klimapolitik sein. Steinmeier hat erst in seiner Berliner Grundsatzrede am vergangenen Freitag die Sorge geäußert, dass die «Menschheitsaufgabe» des Kampfes gegen den Klimawandel angesichts des Krieges in der Ukraine zu sehr in den Hintergrund geraten könnte. Er wird nun von Tokio nach Kyoto reisen - umweltfreundlich mit dem Zug. Dort wird er 25 Jahre nach der Verabschiedung des Kyoto-Protokolls zur Treibhausgas-Reduzierung an der Doshisha-Universität eine Rede zum Klimaschutz halten.

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OTTO ULLMANN 01.11.22 15:50
Steinmeier
Er könnte dort folgenden Vortrag halten:
Wie man durch verordnete Sanktionen, die deutsche Industrie zu einem Museum umbauen kann.
Ansonsten würde ich ihm Empfehlen, vor der eigenen Haustüre zu kehren.