Europa steht am Scheideweg

Steinmeier bei Arraiolos-Treffen  

Federal President Frank-Walter Steinmeier in Stockholm Photo: epa/Pontus Lundah
Federal President Frank-Walter Steinmeier in Stockholm Photo: epa/Pontus Lundah

ROM: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Europa angesichts der aktuellen Lage auf der Welt an einem Scheideweg. Die Europäische Union müsse angesichts diverser Krisen und Gefahren für die Demokratie mehr denn je Einheit zeigen, sagte Steinmeier am Mittwoch bei einem Treffen der nicht-exekutiven Staatsoberhäupter der EU in Rom.

«Wir müssen unsere ambitionierten Ziele erreichen», forderte er. Dabei gehe es darum, Europa als stärkeren Akteur zu etablieren und herauszufinden, was die EU tun müsse, «um die Welt zu einem besseren Platz zu machen».

Europa könne ein Beispiel sein für Verbesserungen, etwa im Hinblick auf Impfstrategien, im Kampf um den Klimaschutz, bei der digitalen Revolution und im Kampf um die Rechte des Einzelnen.

Auch Italiens Staatschef Sergio Mattarella hob den kritischen Zeitpunkt hervor. «Wir stehen vor Entscheidungen, die die EU sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik betreffen», sagte der Gastgeber des Treffens. Die Krise in Afghanistan habe gezeigt, dass Europa künftig noch stärker als Akteur auftreten müsse in einer Welt, «die immer mehr charakterisiert wird vom Geltungsdrang großer Staaten». Die EU sehe sich als «Ergänzung zur NATO» und wolle ihre Rolle stärken, für Sicherheit zu sorgen, sagte Mattarella.

Die Treffen der sogenannten Arraiolos-Gruppe - benannt nach einem Städtchen in Portugal, dem Veranstaltungsort des ersten Treffens im Jahr 2003 - finden einmal im Jahr statt. Die Teilnehmer sind die Staatsoberhäupter jener EU-Staaten, deren Präsidenten keine exekutive, sondern zumeist eher repräsentative Rollen haben.

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