Sperrung von Twitter-Konto

Niederlage für Trump vor Gericht

Sperrung von Twitter-Konto

WASHINGTON: Der frühere US-Präsident Donald Trump hat im juristischen Kampf gegen die Sperrung seines Twitter-Kontos eine Schlappe erlitten. Ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Kalifornien wies am Freitag eine entsprechende Klage Trumps ab. Der Richter ließ Trump und seinen Anwälten aber die Möglichkeit offen, diese in geänderter Form erneut einzureichen. Die Kläger würden nicht aus einer starken Position heraus argumentieren, hieß es in der Urteilsbegründung. Twitter sei ein privates Unternehmen und der erste Verfassungszusatz, der die Meinungsfreiheit schützt, gelte für staatliche Eingriffe - nicht aber für angebliche Eingriffe privater Unternehmen, hieß es weiter.

Twitter wie auch Facebook und Youtube hatten Trumps Konten im Januar 2021 kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser waren die Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar 2021 durch Anhänger Trumps - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Außerdem behauptete er - auch aktuell noch - ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Damit heizte er die Stimmung im Land auf. Twitter, wo ihm mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war für ihn bis dahin die wichtigste Kommunikationsplattform. Der Ex-Präsident wehrt sich bereits seit längerem gegen die Sperrung seines Accounts.

Eine der großen Fragen ist, ob Trump nach der möglichen Twitter-Übernahme von Tech-Milliardär Elon Musk zu dem Netzwerk zurückkehren könnte. Trump hatte zuletzt erklärt, er wolle nicht zu Twitter zurück, auch wenn er es dürfte. Die Präsenz auf der Plattform könnte aber für eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024 wichtig sein.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als vollfarbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder
Martin Pohl 08.05.22 17:00
Lieber Khun Ling
Ist okay. Schreib wie es dir passt, ich komme damit schon klar, andernfalls kann ich ja nachfragen. :-)
Beweg lieber mal deinen Body wieder nach Thailand, du könntest hier auch an deinem Glück schmieden.
Was NGO heisst weiß ich, mir ging es um den Zusammenhang, war für mich was wirr. "Arme Schlucker" können natürlich niemals ihres Glückes Schmied sein. Sind aber oft nicht ganz unschuldig an ihrer Situation, viele können (un)gesundheitsbedingt jedoch nichts daran ändern. Ein schwieriges Thema.
Am besten haben es die mit der schweren Kindheit, die bekommen immer Haftvorteile. 555 -> dies ist kein lustiges Lachen.
Ling Uaan 08.05.22 16:40
Lieber Khun Pohl,
NGO = Non-Governmental Organisation - z.B. Ärzte ohne Grenzen u.v.a.m

Sorry das ich das Thema eigenmächtig ausgeweitet habe, dachte eigentlich das sei aus dem Kontext schon klar. Kann hier aber keine Besserung versprechen, denn dann müsste ich ja meine Meinung kastrieren und da schreibe ich dann lieber gar nichts.
Martin Pohl 08.05.22 15:00
Lieber dicker Affe
Was sind NGOs??
Da muss ich dich wirklich beglückwünschen, nein, nicht zum Wetter, sondern daß du während der gesamten "Pandemie" deines Glückes eigener Schmied warst und alles zu deinem Glück selbst bestimmen konntest....
Beim nächsten mal würde ich mich freuen, wenn du bei einer Antwort auf einen Post von mir differenzieren würdest, weil das erspart mir dann Arbeit bei einer evtl Entgegnung.
Ich mag kürzere Texte lieber schreiben.
Ein Gedankenaustausch mit dir ist immer wieder schön.
Deine Kommentare zu Musik und Bands gefallen mir.
Martin Pohl 08.05.22 14:40
HdL
Genauso isses auch in my opinion. :-))
Ling Uaan 08.05.22 14:20
Lieber Khun Pohl,
nicht meine komplette Meinungsäußerung bezog sich auf Ihren Post. Ist nicht meine „Art“ nur ne einfache Antwort zu schreiben.

Und natürlich vertritt jedes Land SEINE Interessen, so auch Russland, China und die USA – make no mistake, Amerika first gilt nach wie vor.

Und „Jeder Mensch und jedes Land ist selber seines Glückes Schmied“ gilt mehr denn je, da liegen sie voll daneben. Wer wohl sonst soll auch meines Glückes Schmied sein außer mir selber?

Leute und NGOs die bei jedem „armen Schlucker“ sofort eine „schwierige Kindheit“, traumatisiert, burnout oder ein anderes „modernes Leiden“ diagnostizieren müssen natürlich zu der Meinung gelangen das niemand seines Glückes Schmied sei, sondern immer „die Anderen“ irgendwie Schuld wären – heftig Kopfschüttelnd.

In Bayern ist es heute regnerisch kühl, aber im Laufe der Woche soll es frühlingshaft werden. LG
Hit the Lights 08.05.22 14:10
Ich mein, ich mag Trump auch nicht unbedingt, ein grantiger alter Herr, Choleriker, schon als Kind verzogen. Aber als US Präsident hat er seine Sache nicht so schlecht gemacht, und Kriegstreiber, im Ggs. zu ein paar anderen, war er auch nicht.
Martin Pohl 08.05.22 13:50
Werter Khun Ling
Ein wirklich netter Kommentar, jedoch mit zuviel Hinein-Interpretation. Schade, ich hätte nicht gedacht, daß dies alles aus meinen Zeilen zu entnehmen wäre.
Aber interessant.
Aus meinem bescheidenen Text auch noch einen Zusammenhang mit Deutschland herzustellen, da gehört schon was zu.
Richtig erkannt hast du die Macht der Rüstungsindustrie, hast dir aber wahrscheinlich noch nie die Mühe gemacht, herauszufinden, ob Biden evtl ein Lobbyist derselben sein könnte, genausowenig, wie du meinem Rat nicht gefolgt bist, dir alte Reden von ihm anzuhören. Er hat mehrfach betont, wie RUS in die Knie gezwungen werden kann.
Wie komme ich dazu, auch nur anzudeuten, Putin alleine hätte diesen Überfall nicht gestartet??
Die Zeiten, in denen jeder Mensch seines Glückes Schmied ist, sind definitiv vorbei, falls sie jemals da waren.
Grüsse ins hoffentlich warme Bayern
Ling Uaan 08.05.22 13:00
Khun Pohl,
im Umkehrschluss bedeutet Ihre Aussage ja nichts anders als das die USA, speziell Joe Biden, am Ukraine Krieg (mit)schuld sei. Das ist absurd.
Dass die USA und die (US) Rüstungsindustrie die Gewinner dieses Krieges sind ist schon klar, hat aber mit der Schuldfrage nichts aber schon rein gar nichts zu tun.

Genau so wenig ist Deutschland an irgendetwas in diesem schrecklichen Krieg schuld. Auch wenn der Ukrainische Botschafter, welcher schon alles vergessen hat was er je auf der Diplomatenschule gelernt hat, anders sieht. Aber den nimmt ja nicht mal mehr Klitschko der Bürgermeister von Kiew ernst.

Wie schrieb ich doch schon im März:
für alles was auf dieser Welt schief läuft finden sich in Deutschland sofort Leute die meinen das wir, oder die USA, daran irgendwie Schuld wären. Löst bei mir nur Kopfschütteln aus und was ich dabei denke behalte ich mal für mich.

Jeder Mensch und jedes Land ist selber seines Glückes Schmied.
Martin Pohl 08.05.22 12:10
Fritz
Sehr weit entfernt davon Kremllügen zu glauben, genauso wenig glaube ich die Kievlügen.
Das war aber nicht das Thema. Trump war das Thema.
Tschechenien ist ein anderes Thema und geht uns nichts an.
Was sich in Syrien abspielt ist ein Verbrechen hoch zehn und da mischen ja wohl noch ganz andere mit ausser RUS.
Nochmal: Bei Trump (und ebenso Merkel) wäre es niemals so weit gekommen, die hatten zu Putin ein ganz anderes Verhältnis als der RUS-Feind Opa Biden.
Martin Pohl 08.05.22 02:20
HtL
Das ist jetzt auch ein bischen Spekulation von mir, bin jedoch ziemlich sicher, dass es mit Trump diesen Krieg RUS - UA nicht gegeben hätte, dafür bedurfte es zuerst den "Russenfeind" Biden. Wer sich seine Reden und Äusserungen in der Vergangenheit anschaut, versteht das sofort. Er hetzt schon sein gesamtes zumind. poliit. Leben gegen RUS.
Trump hat sogar den kleinen Pummel der so gerne mit Raketen spielt, im Griff gehabt.
Besser oder schlechter, ohne jetzt für Trump zu schwärmen, Trump wäre mMn im Vergleich zu Tattergreis Biden allerdings die bessere Wahl für USA und verschiedene andere Länder.
Aber das ist nur meine bescheidene Ansicht, muss niemand mit mir teilen, der nicht will.
Hit the Lights 08.05.22 01:50
Donald Trump 2024: Make America Great Again(?). Würd mich interessieren, wie die US bzw. Weltsituation aussehen würde, wenn der statt Biden immer noch US Präsident wäre. Schlechter? Besser? In etwa gleich?
Derk Mielig 07.05.22 14:10
Ist Trump jetzt Kommunist, ...
... dass er glaubt, er könne sich die Dienstleistung eines Privatunternehmens einklagen? Was erlauben Strunz?!
Ingo Kerp 07.05.22 14:00
Der große MAGA Zauberer, der er sein moechte und die Wahl dennoch verlor, hat doch jetzt seinen eigenen Kanal. Zwar ist seine Plattform alles andere als erfolgreich dennoch, darauf koennte er doch weiterhin seine Märchen verbreiten.