Sozialisten könnten absolute Mehrheit verfehlen

Der Generalsekretär der Sozialistischen Partei Portugals, Antonio Costa, hält eine Rede während einer Wahlkampfveranstaltung in Machico. Foto: epa/Homem De Gouveia
Der Generalsekretär der Sozialistischen Partei Portugals, Antonio Costa, hält eine Rede während einer Wahlkampfveranstaltung in Machico. Foto: epa/Homem De Gouveia

LISSABON: Gut eine Woche vor der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal kann der sozialistische Ministerpräsident António Costa einer neuen Umfrage zufolge kaum noch auf eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze hoffen. Demnach kämen die Sozialisten bei der Wahl am 30. Januar auf nur 37 Prozent, ein Minus von zwei Prozentpunkten im Vergleich zur Befragung vor einer Woche, berichtete die Zeitung «Público» unter Berufung auf die Umfrage der Katholischen Universität in Lissabon.

Die größte Oppositionspartei, die konservativ orientierte Sozialdemokratische Partei (PSD) unter ihrem Spitzenkandidaten Rui Rio, habe sich hingegen um drei Prozentpunkte auf nun 33 Prozent verbessern können. «Die von Costa angestrebte absolute Mehrheit rückt damit in die Ferne», titelte die Zeitung am Freitag.

Mit großem Abstand folgen die rechtspopulistische Protestpartei Chega (6 Prozent), der marxistische Linksblock (BE), das Wahlbündnis CDU aus kommunistischer PCP und grüner PEV und die neue Bewegung Liberale Initiative (IL) mit je 5 Prozent. Weitere kleinere Parteien dürften nur wenige Stimmen erhalten.

Costa führt seit 2015 eine Minderheitsregierung, die von linken Parteien unterstützt wurde. Bei der letzten Wahl im Herbst 2019 hatte seine eher sozialdemokratisch denn sozialistisch eingestellte Partei 36,3 Prozent bekommen und 108 Sitze errungen. Bei der Abstimmung über den Haushaltsentwurf für 2022 votierten diese Parteien aber zusammen mit der konservativen Opposition Anfang November geschlossen dagegen. Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa rief deshalb Neuwahlen aus.

Der Linksblock BE, die Kommunisten (PCP) und die Grünen (PEV) hatten mit Blick auf die milliardenschweren Corona-Hilfen der EU unter anderem mehr Sozialausgaben im Etat 2022 gefordert. Costa wollte aber seine zurückhaltende Ausgabenpolitik nicht aufgeben.

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