PEKING: Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind belastet. Darunter leiden auch die militärischen Kontakte. Das Treffen von Jake Sullivan und General Zhang ist ein Signal der Entspannung.
Als Zeichen der Annäherung zwischen China und den USA ist der amerikanische Sicherheitsberater Jake Sullivan während seines Besuchs in Peking zu einem seltenen Gespräch mit einem der höchsten chinesischen Militärführer zusammengekommen. «Ihr Vorschlag, sich mit mir zu treffen, zeigt Ihre hohe Wertschätzung für den militärischen Sicherheitsbereich und die Beziehungen zwischen unseren beiden Armeen», sagte General Zhang Youxia bei der Begrüßung von Sullivan, wie in einem Beitrag des chinesischen Senders «Phoenix TV» zu sehen war.
Als Berater von Präsident Joe Biden spiele Sullivan eine entscheidende Rolle bei der Formulierung von US-Sicherheitsstrategien und der Koordinierung der Politik gegenüber China, meinte Zhang weiter. Der General bekleidet das Amt des Vizevorsitzenden der Zentralen Militärkommission (ZMK) Chinas. Die ZMK ist das oberste militärische Entscheidungsgremium der Volksrepublik und wird von Staats- und Parteichef Xi Jinping geleitet.
Sullivan sprach laut dem Weißen Haus etwa Bedenken Washingtons über Chinas Unterstützung für Russlands Rüstungsindustrie und die Bemühungen um eine Feuerpause im Gaza-Krieg an. Zudem betonte er die Wichtigkeit von Frieden und Stabilität in der Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstraße). Zhang forderte dagegen chinesischen Angaben zufolge, dass die USA Waffenlieferungen an Taiwan und die Verbreitung von - aus chinesischer Sicht - falschen Darstellungen über die demokratische Inselrepublik einstellen sollten. Peking betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums.
Zunehmende Spannungen in der Region
In den belasteten Beziehungen zwischen Washington und Peking hatten in den vergangenen Jahren auch die Militärkontakte beider Staaten gelitten. Biden und Xi hatten sich bei einem Treffen im November darauf geeinigt, diese Kontakte wiederherzustellen, nachdem sie abrupt abgebrochen worden waren, als die damalige Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August 2022 zum Ärger Pekings Taiwan besuchte.
Anhaltende Spannungen gibt es auch zwischen Peking und den Verbündeten der USA in der Region. Erst am Montag war erstmals ein chinesisches Militärflugzeug in den japanischen Luftraum eingedrungen. Zudem hatte es im Streit um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer zuletzt mehrere Zusammenstöße zwischen Schiffen aus China und den Philippinen gegeben.
Erster China-Reise seit acht Jahren
Mit Sullivan war am Dienstag erstmals seit acht Jahren wieder ein US-Sicherheitsberater zu einem Besuch in die Volksrepublik eingetroffen. Er traf zunächst mit Außenminister Wang Yi zusammen. Die US-Regierung bewertete die Gespräche als «offen, sachlich und konstruktiv».