Schweizer Umweltministerin tritt zurück

Die Schweizer Umweltministerin Simonetta Sommaruga (62) hat ihren Rücktritt angekündigt. Foto: epa/Martin Divisek
Die Schweizer Umweltministerin Simonetta Sommaruga (62) hat ihren Rücktritt angekündigt. Foto: epa/Martin Divisek

BERN: Die schweizerische Umweltministerin Simonetta Sommaruga (62) hat ihren Rücktritt bekanntgegeben. Sie gab am Mittwoch dafür private Gründe an. Ihr Mann war vor einigen Wochen schwer erkrankt. Die Sozialdemokratin gehörte dem Kabinett seit zwölf Jahren an.

In der Schweiz sind so lange Amtszeiten in der Regierung, dem Bundesrat, üblich. Die sieben Posten werden nicht nach jeder Parlamentswahl neu besetzt. Vielmehr sollen die Bundesräte Kontinuität sicherstellen. Politikerinnen und Politiker entscheiden in der Regel selber, wann sie den Bundesrat verlassen.

Mit dem Rücktritt von Sommaruga wird eine zweite Stelle im Bundesrat vakant. Wie sie will auch Wirtschaftsminister Ueli Maurer von der konservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) die Amtsgeschäfte Ende des Jahres niederlegen. Er war 13 Jahre Mitglied.

Im Herbst 2023 wird in der Schweiz ein neues Parlament gewählt. Rücktritte einige Monate davor sind keine Seltenheit. Die Parteien besetzten die frei werdenden Stellen mit eigenen Mitgliedern, die dann unabhängig vom Wahlausgang nach der Parlamentswahl in der Regel im Amt bleiben.

Der Bundesrat ist seit mehr als 60 Jahren im Prinzip mit Vertretern der vier stärksten Parteien besetzt. Allerdings dauert, bis das umgesetzt wird: Die Grünen wurden bei der Wahl 2018 zwar viertstärkste Kraft, den Sitz im Bundesrat behielt aber die verdrängte Christlichdemokratische Volkspartei, die sich seit dem in «Mitte» umbenannt hat.

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Norbert K. Leupi 04.11.22 19:07
Schade, dass ....
Simonetta jetzt aus privaten Gründen zurücktreten muss ! Aber da öffnet sich die Gelegenheit für den Kt.BS, nach 50 Jahren wieder einmal einen " Minister:in " nach Bern zu entsenden ! Gute Chancen für den frei werdenden SP-Sitz hat unsere hochgeachtete Frau Dr. Eva Herzog !