Panzer-Rückverkauf an Deutschland

Foto: EPA-EFE/Clemens Bilan
Foto: EPA-EFE/Clemens Bilan

BERN: Die Regierung der Schweiz spricht sich für die Abgabe von 25 ausgemusterten Kampfpanzern an Deutschland aus. Nachdem diese Position am Mittwoch festgelegt wurde, sind das Parlament und die staatlichen Exportkontrolleure der Schweiz am Zug.

Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatten im Februar um den Rückverkauf der Panzer vom Typ Leopard 2 an den deutschen Hersteller, den Rüstungskonzern Rheinmetall gebeten. Damit sollen Panzer ersetzt werden, die an die Ukraine geliefert werden. Die Minister sicherten der neutralen Schweiz zu, die Kriegsgeräte nicht an die Ukraine weiterzugeben.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Schweizer Nationalrates hat bereits im März grünes Licht für den Plan gegeben. Nun muss noch die Bundesversammlung entscheiden, die aus dem Nationalrat und dem kleineren Ständerat besteht. Danach muss die geplante Ausfuhr noch durch das Schweizer Wirtschaftsministerium genehmigt werden.

Bislang hat die Schweiz Deutschland die Genehmigung verweigert, Munition aus Schweizer Produktion an die Ukraine weiterzugeben. Mit dieser strengen Auslegung der Neutralität hat Bern Irritationen in Berlin ausgelöst.

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Norbert Schrader 26.05.23 00:40
Bernd Lange 26.05.23 00:10
Herr Bernd Lang, Sie schreiben " Deutsche Industrie kaputt...." . Was hat die deutsche Industrie mit Kampfpanzer zu tun? Die deutsche Industrie ist nur im Promille Bereich von der Rüstungdindustrie abhängig. Ich meine hier nicht ihren Promille Zustand um Mitternacht.
Außerdem hat gestern die Regierung beschlossen, die neuste Version des Leopard zu kaufen.
Der Rückkauf dient nur der Ausbildung, nicht dem Einsatz, was der Schweiz zugesichert wurde.
Bernd Lange Berlin 26.05.23 00:10
Deutsche Industrie so kaputt, daß die BW
keine neuen Panzer im eigenen Land herstellen kann und bettel muß alte Panzer zurückzukaufen-
vielleicht kann D besser neue Panzer bei Putin bestellen. der braucht ja keine Neuen mehr-hoffentlich!!
Norbert Kurt Leupi 25.05.23 14:20
Der Deal ist....
noch nicht über die Bühne ! Zuerst muss das Geschäft vom Nationalrat abgesegnet werden , was fast " Wirklichkeit " werden könnte ! Dann aber kommt das Ganze noch zum Ständerat , dort aber sitzen " Hohe Offiziere " , die den Handel eher ablehnen dürften ! Also gibt`s noch keinen Anlass zum Jubeln bei den deutschen Politikern und Rheinmetall !
Dracomir Pires 25.05.23 13:50
Die Schweiz hat sogar 96 ...
... ausgemusterte Leo II. Ich kann nicht verstehen, wieso sie nicht alle an Deutschland liefert. Putler ist jetzt garantiert nicht mehr in der Lange, auch noch die Schweiz zu überfallen.