Schweizer Finanzminister ist neuer Bundespräsident

Foto: epa/Peter Schneider
Foto: epa/Peter Schneider

BERN (dpa) - Ueli Maurer (68) ist seit 1. Januar Schweizer Bundespräsident. Der ehemalige Buchhalter bleibt gleichzeitig Finanzminister. Er gehört der wählerstärksten Partei SVP am rechten Rand des Parteienspektrums an.

Im politischen System der Schweiz wechseln sich die sieben Kabinettsmitglieder, Bundesräte genannt, jedes Jahr im Amt des Präsidenten ab. 2018 war Innenminister Alain Berset Bundespräsident. Maurer ist seit 2009 Bundesrat. Er hatte das Amt bereits 2013 inne.

Gleichzeitig traten nach dem Ausscheiden zweier Bundesräte zum 1. Januar zwei neue Ministerinnen an. Viola Amherd wird Verteidigungsministerin, Karin Keller-Sutter Justizministerin. Der bisherige Verteidigungsminister Guy Parmelin wechselt ins Wirtschaftsdepartement, die bisherige Justizministerin Simonetta Sommaruga wechselt zu Umwelt, Verkehr und Energie. Ignazio Cassis bleibt Außenminister und Berset als Innenminister.

Die Schweiz hat eine Konkordanzdemokratie, in der die Regierung die politischen Kräfte im Land möglichst breit abdecken soll. Im Bundesrat sind seit Jahrzehnten die jeweils vier wählerstärksten Parteien vertreten. Sie werden unabhängig von der Legislaturperiode von beiden Parlamentskammern für vier Jahre gewählt. Die Bundesräte entscheiden selbst, wann sie zurücktreten.

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