Regierungschef sieht Tür zur Nato nicht verschlossen

NATO-Sitzung des Nordatlantikrates im Hauptquartier in Brüssel. Foto: epa/Olivier Hoslet
NATO-Sitzung des Nordatlantikrates im Hauptquartier in Brüssel. Foto: epa/Olivier Hoslet

STOCKHOLM: Trotz des Streits mit der Türkei über einen Nato-Beitritt gibt sich Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson optimistisch. «Da gibt es eine Chance, ohne jeglichen Zweifel», sagte Kristersson am Donnerstag nach einem Bericht der Nachrichtenagentur TT. Er wage zwar nicht, einen Zeitplan zu erstellen. «Aber ich hoffe, dass es so schnell wie möglich passiert.» Schweden will zusammen mit Finnland infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Mitglied der westlichen Militärallianz werden. Das Nato-Mitglied Türkei will einer Aufnahme bislang nicht zustimmen.

Anfang der Woche hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan, Schweden könne nicht mit der Unterstützung seines Landes für einen Beitritt rechnen, nachdem ein islamfeindlicher Politiker nahe der türkischen Botschaft in Stockholm einen Koran verbrannt hatte. Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte am Donnerstag, Dreiertreffen hätten in einem solchen Klima keinen Sinn. Zuvor müsse Schweden die nötigen Schritte ergreifen.

Die Türkei habe aber nie ausdrücklich gesagt, dass die Tür für Schweden ganz verschlossen sei, sagte Kristersson. Diesen Eindruck hätten auch die Gespräche vermittelt, die man seit dem Sommer mit der Türkei geführt habe. «Wir können unterschiedliche Auffassungen davon haben, wo wir uns im Prozess befinden, aber über das Endziel des Prozesses besteht kein Zweifel», sagte der Ministerpräsident.

Kristersson wies dabei auch auf den Druck hin, der von einer großen Mehrzahl der Nato-Länder auf die Türkei ausgehen werde. «Aber es ist die Türkei, die die türkische Entscheidung trifft, und niemand anders.» Schweden hatte sich im vergangenen Jahr gemeinsam mit Finnland um einen Beitritt in dem Verteidigungsbündnis beworben. Bislang haben 28 der 30 Nato-Länder den Anträgen zugestimmt. Nur Ungarn und die Türkei fehlen noch.

«Es wäre sehr schlecht für die schwedische Sicherheit, wenn es länger als absolut nötig dauern würde», sagte Kristersson. Die Sicherheitslage in Schweden sei aber auch jetzt schon viel besser als vor dem Nato-Antrag. Es gelte nun, die «aufgeheizte Situation» abzukühlen, sagte der Regierungschef. «Ich bin jederzeit zu einem Gespräch mit Erdogan bereit.»

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.

Leserkommentare

Vom 11. bis 21. April schließen wir über die Songkranfeiertage die Kommentarfunktion und wünschen allen Ihnen ein schönes Songkran-Festival.

Ingo Kerp 27.01.23 14:30
Da darf man aber sehr gespannt sein, welches Kaninchen der schwed. MP noch aus dem Hut zaubert, wenn er noch eine Chance sieht. So wie es sich derzeit darstellt scheint es doch nur 2 Optionen zu geben. Entweder gibt man auf schwed. Seite den türk. Forderungen Erdowahns nach, oder läßt eine Mitgliedschaft von SF und S zu, ohne Zustimmung der Türkei, sofern das NATO-vertraglich überhaupt moeglich ist.