WIEN: Der Ruf der Diplomatie hat ausweislich vieler neuer Konflikte zuletzt arg gelitten. Als zentrales Forum für den Ost-West-Dialog will die OSZE sich unter neuer Führung stärker ins Spiel bringen.
Schweden will seinen einjährigen Vorsitz bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für neue Impulse zur Vertrauensbildung nutzen. Die OSZE solle sich wieder auf ihre Wurzeln aus der Entspannungspolitik besinnen, sagte Außenministerin Ann Linde am Donnerstag vor dem Ständigen Rat der OSZE in Wien. «Schweden ist überzeugt, dass multilaterale Kooperation der beste Weg ist, die gemeinsamen Herausforderungen anzugehen.»
An die Adresse der 57 Mitgliedsstaaten sagte sie, Sicherheit sowie der Respekt vor Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit seien miteinander verbunden. Schweden wolle sich als «ehrlicher Makler» an der Entschärfung bestehender Konflikte beteiligen. «Das eklatanteste Beispiel der Verletzung unserer gemeinsamen Prinzipien und internationalem Recht ist die Krise in und rund um die Ukraine.» Nächste Woche will sie sich dort selbst ein Bild machen.
Die OSZE hat Hunderte zivile Beobachter in dem seit sieben Jahren andauernden Konflikt. Sowohl die Ukraine als auch Russland, das Separatisten unterstützt, gehören der Organisation an.
Die neue deutsche OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid, zuletzt Top-Diplomatin bei der EU und wichtige Figur beim Atomabkommen mit dem Iran, will das Wirken der Organisation bekannter machen. Die Bandbreite der Arbeit der OSZE sei enorm. «Es ist beeindruckend, wie viel die OSZE zur Konfliktvermeidung und Stärkung der Sicherheit trotz eines geringen Budgets tut», sagte Schmid. Neben dem Einsatz in der Ostukraine existierten weitere 15 OSZE-Missionen. Die OSZE unterstütze Staaten darüber hinaus unter anderem bei der Bekämpfung von Terror und Korruption, so Schmid.
Oberstes Ziel der OSZE mit Sitz in Wien ist die Sicherung von Frieden und Stabilität in Europa. Ihre Aufgaben reichen von der Beobachtung von Wahlen über das Vorantreiben von Pressefreiheit bis hin zum Schutz von Minderheiten.
